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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Inzwischen werden die Entwicklungen in der Ostsee rund um die beiden Tanker Eagle S und Evertin immer absurder, selbst nach den angeblich legalen Sanktionsbeschl\u00fcssen der EU. Gleichzeitig hat eine der wichtigsten Publikationen der US-Neocons,\u00a0The Atlantic<\/em>, f\u00fcr das unter anderem Anne Applebaum t\u00e4tig ist, die Ehefrau des polnischen Au\u00dfenministers Radoslaw “Thank you USA” Sikorski, einen Artikel\u00a0ver\u00f6ffentlicht<\/a>, der darauf abzielt, die Entwicklung noch weiter anzuheizen: “In Europa hat bereits ein umfassenderer Krieg begonnen”<\/em>. In diesem wird den F\u00fchrungen der EU-L\u00e4nder vorgeworfen, nicht wahrnehmen zu wollen, dass Russland bereits Krieg gegen sie f\u00fchre.<\/p>\n “Die Unf\u00e4higkeit, Kriegshandlungen als Kriegshandlungen zu beschreiben, ist Teil einer Kultur der Verzerrung und Verleugnung, was das Thema staatlich finanzierter Gewalt betrifft.”<\/em>\u00a0Selbstverst\u00e4ndlich ist mit diesem Satz im\u00a0The\u00a0<\/em>Atlantic<\/em>\u00a0nicht der Terrorangriff auf Nord Stream gemeint, dessen Milliardensch\u00e4den ja nur eine freundliche Amtshilfe der Biden-Regierung f\u00fcr die Einhaltung der Klimaziele war, sondern die vermeintlichen Angriffe auf Ostseekabel und diverse weitere Beispiele angeblicher russischer Sabotage.<\/p>\n Man k\u00f6nnte fast behaupten, dieser Artikel fasst den letzten Auftrag der momentanen Washingtoner Machthaber an die EU-Vertreter zusammen:\u00a0“Die Kombination aus Putins Aggression und Trumps Indifferenz sollte f\u00fcr Europa eine Gelegenheit sein, die Verantwortung f\u00fcr seine eigene Verteidigung zu \u00fcbernehmen. Der erste wichtige Schritt bei dieser Erkenntnis ist es, anzuerkennen, was bereits geschieht: Einen Krieg einen Krieg nennen.”<\/em><\/p>\n Nun zu den letzten Ereignissen auf dem vermeintlichen Schlachtfeld Ostsee. Die Eagle S wird weiter in Finnland festgehalten, aber zumindest wurde der \u00fcberwiegend indischen und georgischen Besatzung inzwischen erlaubt, auf das Schiff zur\u00fcckzukehren. Die neueste Geschichte, die aus Finnland gesponnen wird, lautet, das Schiff habe modernste Spionageausr\u00fcstung an Bord gehabt und auf seinen Fahrten die Kommunikation der NATO ausspioniert. Wie es in EU-Landen inzwischen \u00fcblich ist, wird diese Geschichte munter verbreitet, ohne dass die tiefen Widerspr\u00fcche darin auffallen.<\/p>\n Die damit beginnen, dass nach\u00a0Angaben<\/a>\u00a0der indischen Zeitung\u00a0National Defence<\/em>\u00a0der Kapit\u00e4n der einzige Russe zwischen Indern und Georgiern ist \u2013 wobei in der\u00a0Variante<\/a>, die\u00a0Lloyd’s List<\/em>\u00a0verbreitet, diese Spionageausr\u00fcstung von\u00a0“russischen, t\u00fcrkischen und indischen Funkoffizieren”<\/em>\u00a0bedient worden sein soll. Die beiden Erz\u00e4hlungen von Sabotageakt und Spionage schlie\u00dfen einander allerdings im Grund aus; sollte tats\u00e4chlich die Eagle S dazu genutzt worden sein, die Kommunikation der NATO auszukundschaften, w\u00e4re eben dieses Schiff so ziemlich das letzte, das beauftragt w\u00fcrde, um ein Unterseekabel zu zerst\u00f6ren (\u00fcbrigens, schon einmal geh\u00f6rt, dass die russische Marine U-Boote besitzt?).<\/p>\n Interessanterweise gibt es keinerlei Belege f\u00fcr diese Behauptung, denn, so die Erkl\u00e4rung von\u00a0Lloyd’s List<\/em>, nachdem die Ausr\u00fcstung bei der letzten Anlandung in Russland zur Auswertung abgeladen worden sei, sei keine neue an Bord genommen worden. Das ist also alles auf dem \u00fcblichen Niveau von “vermutlich”, “angeblich” usw. Angeblich sei die Eagle S in einer Nacktcharter von “Eiger Shipping, dem Verschiffungsarm des russischen \u00d6lh\u00e4ndlers Litasco” gemietet.<\/p>\n National Defence<\/em>\u00a0hat einen der beiden Direktoren des Schiffsmanagements, der Peninsular Maritime India Pvt Ltd., Sharvan Kumar, kontaktiert.\u00a0“Wir sind freiwillig mitgekommen und haben die Beh\u00f6rden unterst\u00fctzt, um ihnen bei der Untersuchung zu helfen. Wir waren in internationalen Gew\u00e4ssern auf unschuldiger Durchfahrt nach dem UNCLOS [Seerechts\u00fcbereinkommen der Vereinten Nationen].”<\/em>\u00a0Er kritisierte das finnische Vorgehen:\u00a0“Wenn ein Schiff festgehalten wird, wird ein Gerichtsbeschluss gef\u00e4llt, wo ist dieser Gerichtsbeschluss?”<\/em><\/p>\n Das Schiffsmanagement betreue dieses Schiff seit eineinhalb Jahren.\u00a0“Unser einziger Fehler ist, dass wir zuf\u00e4llig in einem bestimmten Gebiet waren, aber nicht an dem genauen Ort”<\/em>, betonte er. Die Vorw\u00fcrfe, das Schiff sei in Spionageaktivit\u00e4ten verwickelt, wies er entschieden zur\u00fcck.<\/p>\n Allerdings ist ja schon die Geschichte rund um das angeblich durchtrennte Kabel eigenartig. Es handelt sich um ein Stromkabel von Finnland nach Estland, das mit dazu beitragen soll, die Abtrennung der baltischen Staaten vom ehemaligen sowjetischen Stromnetz zu erm\u00f6glichen. Objektiv gesehen gibt es jedoch keinen Grund f\u00fcr Russland, diese Abtrennung zu verhindern \u2013 die Balten zahlen dadurch nur mehr f\u00fcr ihren Strom, sch\u00e4digen also sich selbst, aber nicht Russland. Im Gegenteil, das aggressive Verhalten dieser Zwergstaaten legt es eher nahe, sie bei jedem Versuch, sich selbst zu schaden, zu unterst\u00fctzen. Eine der \u00fcblichen schlecht konstruierten Geschichten, von denen letztlich nur ein einziger Vorwurf \u00fcbrig bleibt \u2013 dass das Schiff in Russland gef\u00f6rdertes \u00d6l transportiert.<\/p>\n Auch rund um die Eventin herrscht Verwirrung. Derzeit liegt der Tanker vor Sassnitz; jetzt hei\u00dft es, er soll nach Skagen in D\u00e4nemark geschleppt werden, wozu es aber erst eine Sondergenehmigung brauche. Die Aussagen dazu, die sich etwa beim NDR dazu finden, sind eigenartig.<\/p>\n “Da es sich bei dem \u00d6l an Bord um Embargoware handelt, konnte das Schiff nicht nach Sassnitz oder in einen anderen deutschen Hafen geschleppt werden \u2013\u00a0das w\u00e4re nur in einem Notfall m\u00f6glich gewesen. Allerdings gilt auch in D\u00e4nemark das Embargo gegen russisches \u00d6l, deswegen das Warten auf die Sondergenehmigung.”<\/em><\/p>\n Das ist falsch, weil selbst nach dem EU-Recht davon nur jene Schiffe betroffen w\u00e4ren, die auf der EU-Sanktionsliste stehen. Die Eventin geh\u00f6rt jedoch nicht dazu. Es wird also eine Beschr\u00e4nkung behauptet, die selbst nach den eigenartigen Rechtsvorstellungen der EU nicht einmal existiert. Ein wenig ehrlicher ist zumindest die Aussage des Wasserstra\u00dfen- und Schifffahrtsamtes: Der Tanker sei f\u00fcr die meisten deutschen H\u00e4fen zu gro\u00df; in Sassnitz w\u00e4ren die denkbaren Ankerpl\u00e4tze schon von LNG-Tankern belegt und in Rostock w\u00fcrde es den restlichen Verkehr blockieren.<\/p>\n Der interessante Punkt ist allerdings der \u2013 w\u00e4re das Schiff tats\u00e4chlich so marode, wie (beweislos) behauptet wird, w\u00e4re es gerade dieses Verhalten, das die Gefahr, die man angeblich bek\u00e4mpfen will, erst schafft. Wenn es darum ginge, ein reales Risiko f\u00fcr eine reale \u00d6lpest in der Ostsee zu verringern, w\u00e4re schlie\u00dflich genau das Gegenteil geboten: sicherzustellen, dass jedes dieser Schiffe, sobald es Probleme hat, im allgemeinen Interesse der Anlieger die gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Unterst\u00fctzung erh\u00e4lt. Aber wir reden hier von einer konstruierten Geschichte, f\u00fcr die einfach auf die immer gleiche Behauptung zur\u00fcckgegriffen wird, die Schiffe seien “meist veraltet, rostig und marode”, auch wenn sogar die Sanktionsliste der EU dem widerspricht.<\/p>\n V\u00f6lkerrechtlich geht es die EU nichts an, was auf internationalen Wasserstra\u00dfen an ihr vorbei transportiert wird; ein Teil der ganzen Scharade ist der Versuch, sich eine Jurisdiktion \u00fcber die Ostsee anzueignen, als handele es sich dabei um ein Binnengew\u00e4sser. Allerdings scheinen die f\u00fcr diese Ma\u00dfnahmen Verantwortlichen, sofern sie nicht nur, ohne weiteres Nachdenken, den oben erw\u00e4hnten Vorgaben aus Washington folgen, selbst nicht wirklich Ahnung zu haben, womit sie es zu tun haben.<\/p>\n T-Online<\/em>\u00a0liefert<\/a>\u00a0daf\u00fcr ein etwas erschreckendes Beispiel:\u00a0“Der Sprecher des Au\u00dfenministeriums machte deutlich, dass die Schiffe der Schattenflotte “nicht unbedingt russischen Eignern” geh\u00f6rten, sondern “auch durchaus andere Flaggenstaaten haben”.<\/em><\/p>\n Der erste Teil der Aussage ist absolut korrekt. Das Konstrukt der “Schattenflotte” beruht ja nur auf der Tatsache, dass diese Schiffe \u00d6l russischen Ursprungs transportieren; was rein gar nichts mit der Frage zu tun hat, wem das Schiff (oder das \u00d6l) geh\u00f6rt. Aber die Frage, wem das Schiff geh\u00f6rt, hat nichts damit zu tun, unter welcher Flagge das Schiff f\u00e4hrt. Diese beiden Punkte fast gleichzusetzen, belegt deutlich, dass die Kenntnisse \u00fcber Seeschifffahrt ausgerechnet im f\u00fcr derartige F\u00e4lle zust\u00e4ndigen Au\u00dfenministerium mehr als begrenzt sind.<\/p>\n Nur noch einmal zum Mitschreiben: in der Regel hat ein Frachtschiff, gleich, was es transportiert, einen Eigent\u00fcmer. Der kann, muss aber nicht auch der Reeder sein, der die Nutzung des Schiffes f\u00fcr den Warentransport verwaltet, also das ganze Schiff oder Teile davon \u00fcber Vertr\u00e4ge vermietet. Au\u00dferdem gibt es inzwischen auch noch das Schiffsmanagement, das f\u00fcr die Besatzung zust\u00e4ndig ist; meistens gibt die Adresse des Schiffsmanagements einen Hinweis darauf, in welchen L\u00e4ndern die Besatzung rekrutiert wird. In der Regel stammt die Besatzung aus verschiedenen L\u00e4ndern. V\u00f6llig unabh\u00e4ngig davon ist wiederum das Land, unter dessen Flagge das Schiff f\u00e4hrt; seit mehreren Jahrzehnten ist das mehr oder weniger freie Entscheidung, und auch die meisten Frachtschiffe mit deutschen Eignern fahren unter sogenannten “Billigflaggen” wie Panama oder den Jungferninseln. Und dann gibt es auch noch den Versicherer; die urspr\u00fcngliche Idee hinter den EU-Sanktionen gegen Schiffe, die \u00d6l russischer Herkunft transportieren, war, dass die Schiffe keine Versicherung mehr f\u00e4nden, wenn ihnen der Zugang zu den Londoner Schiffsversicherern verwehrt w\u00e4re; eine weitere Fehlkalkulation, auf die jetzt mit dem Mythos reagiert wird, die Versicherungen seien zweifelhaft, nur weil sie nicht in den G7-L\u00e4ndern beheimatet sind.<\/p>\n Damit ist die Runde der Beteiligten aber noch nicht vollz\u00e4hlig, weil eben noch die Eigent\u00fcmer der transportierten Waren mit betroffen sind, wenn so etwas wie bei der Eagle S geschieht. Dabei sind die verschifften Waren meistens bereits in den Besitz des K\u00e4ufers \u00fcbergegangen, wenn sie den Hafen verlassen. Internationaler Seehandel ist einer der Bereiche, in denen nach wie vor Wechsel \u00fcblich sind; wenn ein K\u00e4ufer einen Wechsel ausstellt, hat er eigentlich bereits bezahlt, aber der Verk\u00e4ufer erh\u00e4lt den Zugriff auf diese Bezahlung erst, wenn die Ware eingetroffen ist. Genau diese Verwendung von Wechseln war der Grund, warum w\u00e4hrend der Finanzkrise 2009 der internationale Seehandel f\u00fcr etwa drei Monate fast komplett stillstand \u2013 da meistens auch zwei Banken beteiligt sind, damals aber das ganze Banksystem so fragil war, dass keine Bank der anderen mehr traute, schon gar nicht \u00fcber den Zeitraum, den so ein Seetransport in Anspruch nimmt.<\/p>\n Noch ein wenig lustiger wird es dann, wenn, wie im Falle der Eagle S., von irgendwelchen rechtswidrigen Handlungen auch die Besatzung betroffen ist. Eine Festsetzung indischer Seeleute in Finnland erzeugt auch einen diplomatischen Zwischenfall zwischen Finnland und Indien, denn die indische Botschaft muss dann daf\u00fcr sorgen, dass die Rechte der Seeleute gewahrt bleiben. Was unabh\u00e4ngig vom rechtlichen Gegen\u00fcber in anderen Fragen ist, ist, dass erst einmal der Staat Flaggenstaat ist, der auch f\u00fcr zivilrechtliche Anspr\u00fcche gegen ein Schiff der Gerichtsort ist.<\/p>\n Wenn der Vertreter des Ausw\u00e4rtigen Amtes sich auf eine solche Weise \u00e4u\u00dfert, wird erkennbar, dass den Beteiligten auf deutscher Seite nicht einmal klar ist, mit wie vielen m\u00f6glichen Parteien sie sich auf einmal anlegen, wenn sie ihr “Vorgehen gegen die russische Schattenflotte” umsetzen: mit den meist indischen oder chinesischen K\u00e4ufern des \u00d6ls, mit den Eigent\u00fcmern, den Reedern und dem Management der Schiffe und dann auch noch mit den Ursprungsl\u00e4ndern der Seeleute, die von ihnen mit in Haftung genommen werden, wie im Falle der Eagle S.<\/p>\n Wenn die Kriegstreiber aus den USA wie im besagten Artikel in The Atlantic <\/em>die EU auffordern, sich gef\u00e4lligst mit Russland im Krieg zu befinden, wird dem gehorcht, ohne auch nur wahrzunehmen, dass all die anderen beteiligten Parteien so reagieren k\u00f6nnten, wie das diplomatisch \u00fcblich ist \u2013 indem sie Gleiches mit Gleichem vergelten. Die Verachtung des internationalen Rechts, die sich beim Umgang mit Eagle S und Eventin zeigt, ist letztlich eine Bedrohung f\u00fcr den Seehandel insgesamt. Die Fantasie Br\u00fcssels und der EU-Regierungen, diese Auseinandersetzung auf die Ostsee begrenzen zu k\u00f6nnen, wird sich, wenn diese Spielchen weiter fortgesetzt werden, bald als Illusion erweisen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Provokationen in der Ostsee: Langsam wird es hei\u00df f\u00fcr Rostock<\/a><\/p>\n\n