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Sechs EU-L\u00e4nder fordern die EU-Kommission auf, den Preisdeckel f\u00fcr russisches \u00d6l abzusenken. Ziel ist, damit die Einnahmen Russlands aus dem \u00d6lgesch\u00e4ft zu minimieren. F\u00fcr die Absenkung sprechen sich D\u00e4nemark, Estland, Lettland, Litauen, Finnland und Schweden aus.<\/p>\n
Im Jahr 2022 verh\u00e4ngte die EU im Rahmen des Sanktionsregimes gegen Russland einen Preisdeckel auf russisches Erd\u00f6l in H\u00f6he von 60 Dollar pro Barrel. Die Ma\u00dfnahme zeigte nur kurzzeitig Wirkung. Bereits einen Monat nach Inkrafttreten der Preisgrenze im Dezember 2022 \u00fcbersprang der Preis f\u00fcr die russische \u00d6lsorte Urals den von der EU und den G7-L\u00e4ndern festgesetzten H\u00f6chstpreis. Aktuell wird russisches Roh\u00f6l der Marke Urals zu einem Preis von 74 Dollar pro Fass gehandelt.\u00a0<\/p>\n
Trotz der Wirkungslosigkeit wollen die baltischen und nordeurop\u00e4ischen Staaten den Preisdeckel weiter absenken. In einem Schreiben an die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas sowie die EU-Kommissarin f\u00fcr Finanzen, Maria Lu\u00eds Albuquerque, hei\u00dft es dazu:\u00a0<\/p>\n
“Wir glauben, dass es jetzt an der Zeit ist, die Wirksamkeit unserer Sanktionen durch ein Absenken des Preisdeckels zu erh\u00f6hen.”<\/em><\/p>\n “Ma\u00dfnahmen, die auf Russlands Einnahmen aus dem \u00d6lgesch\u00e4ft abzielen, sind von entscheidender Bedeutung, da sie Russlands wichtigste Einnahmequelle treffen”, hei\u00dft es weiter<\/em>.\u00a0<\/p>\n Das Ziel, Russlands Wirtschaft und allen voran seine Einnahmen aus dem Energiegesch\u00e4ft zu treffen, scheitert nunmehr seit rund drei Jahren. Unmittelbar nach Beginn der milit\u00e4rischen Sonderoperation im Februar 2022 hatte die EU umfassende Sanktionen\u00a0verh\u00e4ngt, die das Ziel hatten, die russische Wirtschaft im Kern zu sch\u00e4digen.\u00a0“Das wird Russland ruinieren”, sagte die deutsche Au\u00dfenministerin unmittelbar im Anschluss an die Entscheidung in Br\u00fcssel.\u00a0<\/p>\n Bisher zeigen die Sanktionen allerdings gr\u00f6\u00dfere Auswirkungen vor allem auf die Volkswirtschaften in der EU. Allen voran ist Deutschland hart getroffen.\u00a0Die Bundesrepublik\u00a0ist das zweite Jahr in Folge in der Rezession, die Aussichten sind auch f\u00fcr dieses Jahr d\u00fcster. Die russische Wirtschaft wuchs dagegen im vergangenen Jahr um rund vier Prozent.\u00a0<\/p>\n Vor allem das zentrale Ziel des Sanktionsregimes, Russland das F\u00fchren des Kriegs unm\u00f6glich zu machen, wurde bisher nicht einmal ann\u00e4hernd erreicht. Russlands gelang es im Gegenteil, die R\u00fcstungsproduktion stark auszuweiten. Mit dem Einsatz der Mittelstreckenrakete neuen Typs Oreschnik im November 2024 demonstrierte Russland zudem, dass es auch unter den Bedingungen der Sanktionen in der Lage ist, neue Waffentechniken zu entwickeln.\u00a0<\/p>\n Auch am Boden ist das Scheitern des EU-Konzepts zu erkennen. Russland\u00a0verzeichnet\u00a0im Donbass inzwischen t\u00e4glich Gel\u00e4ndegewinne. Die Situation ist f\u00fcr die Ukraine prek\u00e4r,\u00a0ihre t\u00e4glichen\u00a0Verluste sind enorm. Dass es bisher nicht gelungen ist, Russlands R\u00fcstungsproduktion zu verlangsamen, gestand zuletzt auch NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte ein. Im Vergleich mit der russischen R\u00fcstungsindustrie sei die westliche\u00a0“zu klein, zu fragmentiert und ehrlich gesagt zu langsam”, sagte Rutte am Montag vor Vertretern der EU.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Das Elend mit dem Krieg \u2013 Nach der Wahl kommt der soziale Kahlschlag<\/a><\/p>\n\n