![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/01\/677981bdb480cc16f8200487.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Die Koalitionsverhandlungen zwischen \u00d6VP und SP\u00d6 sind endg\u00fcltig gescheitert. In einer \u00fcberraschenden Erkl\u00e4rung gab Bundeskanzler Karl Nehammer am Samstagabend bekannt, dass er die Verhandlungen abgebrochen habe. Gleichzeitig k\u00fcndigte er seinen R\u00fccktritt als \u00d6VP-Chef und Kanzler an.<\/p>\n
\nWir haben lange und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit der SP\u00d6 keine Einigung m\u00f6glich. Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Ma\u00dfnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen. Daher beenden wir die Verhandlungen\u2026 pic.twitter.com\/evKgQbtTwq<\/a><\/p>\n
\u2014 Karl Nehammer (@karlnehammer) January 4, 2025<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
\n“Wir haben lange und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit der SP\u00d6 keine Einigung m\u00f6glich. Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Ma\u00dfnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen. Daher beenden wir die Verhandlungen mit der SP\u00d6 und werden sie auch nicht fortsetzen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Nehammer kritisierte in seiner Erkl\u00e4rung die SP\u00d6 scharf und warf ihr destruktives Verhalten vor:<\/p>\n
\n“Es ist augenscheinlich, dass die destruktiven Kr\u00e4fte in der SP\u00d6 die Oberhand gewonnen haben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Nehammer betonte erneut, dass er weder Verm\u00f6gens- noch Erbschaftssteuern zustimmen werde. Diese schaden nach seiner Auffassung dem Land und seien nicht mit den Grunds\u00e4tzen der Volkspartei vereinbar.<\/p>\n
\n“Ich halte mein Wort, solche Steuern schaden unserem Land.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
<\/strong>Die Verhandlungen zwischen T\u00fcrkis und Rot hatten sich zuletzt an der Frage der Budgetsanierung und der Einf\u00fchrung verm\u00f6gensbezogener Steuern festgefahren.<\/p>\n
Die SP\u00d6 zeigte sich entt\u00e4uscht: “Wir haben bis zum Schluss die Hand ausgestreckt, aber die \u00d6VP hat sich nicht bewegt”, hie\u00df es aus SP\u00d6-Kreisen.<\/p>\n
Nachdem bereits am Freitag die NEOS aus den Verhandlungen ausgestiegen waren, wurden Rufe nach einem neuen politischen Kurs laut. Nun scheint auch eine Zusammenarbeit zwischen \u00d6VP und SP\u00d6 endg\u00fcltig gescheitert.<\/p>\n
Wie geht es weiter?<\/strong><\/p>\n
Am Sonntagvormittag sollen sich die \u00d6VP-Landeshauptleute treffen, um die n\u00e4chsten Schritte zu besprechen. Optionen reichen von Gespr\u00e4chen mit der FP\u00d6 bis hin zu Neuwahlen. Andreas Babler, Parteichef der SP\u00d6, wird sich am Abend in einer Pressekonferenz zur Situation \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n
Die Alpenrepublik steht vor einer ungewissen politischen Zukunft. Der R\u00fccktritt Nehammers markiert den H\u00f6hepunkt einer Regierungskrise, die das Land bereits seit Wochen in Atem h\u00e4lt.<\/p>\n
Mehr zum Thema \u2013 <\/strong>Ex-Kanzler Kurz vor politischem Comeback<\/a><\/p>\n
\n