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Von Rainer Rupp<\/em><\/p>\n Der linke \u00d6konomie-Professor und ehemalige griechische Finanzminister, Yanis Varoufakis, hat sich vor wenigen Tagen auf YouTube<\/a>\u00a0in einer eindringlichen Neujahrsbotschaft mit Blick auf 2025 zur prek\u00e4ren Zukunft Europas ge\u00e4u\u00dfert. Bereits vor knapp 10 Jahre hatten er und die von ihm mitbegr\u00fcndete DiEM25-Gruppe gewarnt, dass es sich bis 2025 entscheiden werde, ob die Europ\u00e4ische Union sich demokratisieren oder zusammenbrechen werde. Mit Datum vom 3. Januar war sein Beitrag bereits 141.000mal angesehen worden.<\/p>\n Laut Varoufakis seien die W\u00fcrfel inzwischen gefallen, denn die EU habe es vers\u00e4umt, die Ursachen der europ\u00e4ischen Krisen zu bek\u00e4mpfen, von anhaltender Austerit\u00e4t und technologischer Stagnation bis hin zum Aufkommen von Fremdenfeindlichkeit und Faschismus. Er kritisiert die politischen Eliten der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr ihre Besessenheit vom Milit\u00e4r und den zunehmenden R\u00fcstungsausgaben, w\u00e4hrend sie andere dringende Probleme wie den V\u00f6lkermord in Gaza ignorierten. Da zugleich die Demokratie bedroht\u00a0sei, gehe Europa einer dystopischen Zukunft entgegen.<\/p>\n Am Ende entwirft Yanis Varoufakis eine Vision f\u00fcr ein anderes Europa \u2013 eines, das dem Frieden, den Menschenrechten, der wirtschaftlichen Demokratie und einem allgemeinen Grundeinkommen Vorrang einr\u00e4umt, was angesichts der EU-weit herrschenden Realit\u00e4t allerdings ebenso illusion\u00e4res Wunschdenken ist wie sein DiEM25-Projekt.\u00a0Seine YouTube-Analyse der Krise in Europa (auf Englisch) trifft dagegen den Nagel auf den Kopf:<\/p>\n Yanis Varoufakis erkl\u00e4rte im Namen von DiEM25, der paneurop\u00e4ischen Bewegung, die vor einigen Jahren in Berlin zusammengekommen ist, dass diese Bewegung entstand, als es noch m\u00f6glich gewesen sei, davon zu tr\u00e4umen, die Degeneration der Europ\u00e4ischen Union in eine Spar- und Austerit\u00e4tsunion zu verhindern. Diese Sparunion habe er damals schon als ein Projekt beschrieben, das die V\u00f6lker Europas in den Sumpf der nackten Ausbeutung von Mensch und Natur, der galoppierenden Ungleichheit, des technologischen R\u00fcckfalls, der Fremdenfeindlichkeit und des Krieges ziehen werde.<\/p>\n Weiter habe er damals bei der Gr\u00fcndung von DiEM25 Ende 2015 gesagt, Europa habe h\u00f6chstens ein Jahrzehnt Zeit, um Ordnung in seine Angelegenheiten zu bringen. Aus diesem Grund sei die Zahl 25 in den Namen DiEM25 aufgenommen worden. Es sei damals prognostiziert worden, dass Europa entweder bis 2025 demokratisiert oder auseinanderfallen w\u00fcrde. Da Ersteres nicht geschehen sei, werde Europa nun zerfallen.<\/p>\n Mit Blick auf das Jahr 2025, das immer als entscheidend betrachtet worden sei, legte Varoufakis damals dar, dass dieses Jahr entweder eine Wiederbelebung Europas oder dessen Eintritt in einen langen, s\u00e4kularen Niedergang bedeuten werde. Tats\u00e4chlich h\u00e4tten die herrschenden Klassen Europas den Kontinent missbraucht, verkleinert, ausgebeutet und deprimiert. 15 Jahre Austerit\u00e4t f\u00fcr die vielen Armen und freies Geld f\u00fcr die wenigen Reichen h\u00e4tten zur Deindustrialisierung Nordeuropas und zur Ver\u00f6dung S\u00fcdeuropas gef\u00fchrt. Europa habe dadurch eine ganze technologische Revolution verpasst und befinde sich nunmehr in einem irreversiblen Niedergang \u2013 technologisch, politisch, finanziell und moralisch.<\/p>\n Weiter wundert sich Varoufakis, warum Europa keine Rolle bei den Versuchen zur Beendigung des Ukrainekriegs spielt, w\u00e4hrend es zugleich die Kriegsverbrechen und den v\u00f6lkerm\u00f6rderischen Krieg Israels in Gaza und den besetzten pal\u00e4stinensischen Gebieten unterst\u00fctzt oder \u2013 als ob es sich um eine g\u00f6ttliche F\u00fcgung handeln w\u00fcrde \u2013 stillschweigend hinnimmt. In dieser postmodernen Version der 1930er Jahre sei das radikale politische Zentrum in Europa sensationell unbeliebt geworden, von Emmanuel Macron \u00fcber die deutschen Gr\u00fcnen bis zur SPD. Br\u00fcssel werde als die Hauptstadt wahrgenommen, in der Anstand und Demokratie verkommen seien und unkontrollierte, undemokratische Macht Hand in Hand mit krimineller Verantwortungslosigkeit die Macht ergriffen h\u00e4tten.<\/p>\n Jede Ank\u00fcndigung eines neuen politischen Projekts durch die EU-F\u00fchrung ist laut Varoufakis nur noch ein weiterer Tanz mit einem Misserfolg, und man k\u00f6nne dies an den Gesichtern der Verantwortlichen erkennen, die selbst nicht mehr an ihre Worte glaubten. Mit der Industrie Europas im Liquidationsprozess, dem Green Deal als Vergangenheit und Mario Draghis Bericht im Papierkorb spreche man nur noch von enormen Ausgaben f\u00fcr Waffen, von Luftabwehrsystemen wie dem israelischen Iron Dome oder von Drohnen und mit KI ausgestatteten, milit\u00e4rischen T\u00f6tungsautomaten.<\/p>\n Unbehindert von ihrem vorgespielten “europ\u00e4ischen Humanismus” h\u00e4tten die EU-Eliten l\u00e4ngst ihr eigenes Versagen akzeptiert. Sie kassierten nur noch ihre \u00fcppigen Geh\u00e4lter und freuten sich schon auf die besonders lukrativen Vorstandsposten in irgendwelchen Gro\u00dfunternehmen, die ihnen winken, wenn sie erst einmal ihre EU-Posten verlassen haben.<\/p>\n Laut Varoufakis k\u00f6nnten in dieser postmodernen Version der 1930er Jahre nur noch die Fremdenfeinde und durchscheinend verkleidete Faschisten gedeihen, w\u00e4hrend die ahnungslosen Zentrumspolitiker ihnen den Boden bereiteten. Gl\u00fcck allein werde Europa nicht helfen, denn kein Wind sei g\u00fcnstig f\u00fcr einen Kontinent, der die Richtung verloren habe.<\/p>\n Anmerkung:<\/strong> DiEM25 wurde 2016 von Yanis Varoufakis gegr\u00fcndet und steht f\u00fcr “Democracy in Europe Movement 2025”. Es handelt sich dabei um\u00a0eine kaum bekannte paneurop\u00e4ische, progressive politische Bewegung, die darauf abzielt, die EU vor einem m\u00f6glichen Zerfall zu bewahren und eine radikale Demokratisierung voranzutreiben. Hier sind einige zentrale Punkte von DiEM25:<\/em><\/p>\n Die Bewegung sieht sich als eine Basisbewegung, in der alle Entscheidungen von den Mitgliedern demokratisch getroffen werden. DiEM25 betont die Notwendigkeit einer transparenten und demokratisch kontrollierten EU, im Gegensatz zu einer Union, die von technokratischen und oligarchischen Kr\u00e4ften dominiert wird.<\/em><\/p>\n DiEM25 setzt sich f\u00fcr eine Reihe von Reformen ein, einschlie\u00dflich eines universellen Grundeinkommens, der Wiederbelebung der EU-Wirtschaft durch \u00f6ffentliche Investitionen, und Transparenz in der EU-Politik. Sie ist auch Wahlb\u00fcndnisse mit anderen linken Parteien eingegangen und tritt in einigen L\u00e4ndern zu Wahlen an, um ihre Vision zu verwirklichen.<\/em><\/p>\n Obwohl DiEM25 in verschiedenen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern pr\u00e4sent ist, hat sie bei Wahlen bisher nur begrenzten Erfolg gehabt. Kritiker argumentieren, dass die Bewegung zu idealistisch\u00a0sei\u00a0oder dass sie die Komplexit\u00e4t der EU-Politik untersch\u00e4tze.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Wolfgang Bittner: So ist die Lage, und sie sieht nicht gut aus<\/a><\/p>\n\n