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Von Susan Bonath<\/em><\/p>\n Senioren, die in Abfalleimern nach Pfandflaschen suchen, geh\u00f6ren in Deutschlands Metropolen l\u00e4ngst zum Stadtbild. Fest steht: Die Altersarmut, seit 30 Jahren politisch vorangetrieben durch als Reformen getarnte Rentenk\u00fcrzungen, wird weiter wachsen. Es verwundert wenig, dass nach heutigem Stand \u00fcber 16 Millionen lohnabh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigte mit einer monatlichen Altersrente von weniger als 1.200 Euro rechnen m\u00fcssen. Schon jetzt kann man davon in vielen St\u00e4dten kaum noch die Kosten f\u00fcr eine ad\u00e4quate Wohnung zahlen.<\/p>\n Fast die H\u00e4lfte der Besch\u00e4ftigten erwartet Armutsrente<\/strong><\/p>\n Die ern\u00fcchternde Erkenntnis r\u00e4umte das Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales (BMAS) auf Anfrage der Partei “B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht<\/a>” (BSW) ein. Das ist ein gigantisches Ausma\u00df drohender Altersarmut: Derzeit verzeichnet die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) rund 35,2 Millionen sozialversicherungspflichtig Besch\u00e4ftigte<\/a>, die von ihrem Lohn Beitr\u00e4ge in die gesetzliche Rentenversicherung abf\u00fchren m\u00fcssen. Davon w\u00e4ren also \u00fcber 45 Prozent von Minirenten betroffen, von denen allein niemand mehr leben kann.<\/p>\n Das Problem ist das Lohnniveau. Immer st\u00e4rker hinkt dieses hinter der Inflation zur\u00fcck. Nach der aktuellen Rentenformel w\u00e4re ein Stundenlohn von 17,27 Euro n\u00f6tig, um nach 45 Beitragsjahren bei durchgehender Vollzeitarbeit auf monatliche Altersbez\u00fcge von gerade einmal 1.200 Euro zu kommen. Laut BMAS-Antwort erhalten aber rund 16 Millionen Besch\u00e4ftigte weniger als 17 Euro pro Stunde. Um die Armutsschwelle f\u00fcr Alleinstehende, n\u00e4mlich 1.314 Euro monatlich, im Alter zu erreichen, m\u00fcssten Arbeitnehmer heute demnach sogar ein Stundensal\u00e4r von 19,36 Euro erhalten.<\/p>\n \u00d6sterreich-Modell gegen grassierende Altersarmut?<\/strong><\/p>\n Parteichefin Sahra Wagenknecht sprach in der Pressemitteilung von einer “schweren Rentenkrise in unserem Land”. Altersarmut werde ohne politische Eingriffe k\u00fcnftig “ein noch viel gr\u00f6\u00dferes Problem” werden. Sie lobte das (noch vorhandene) Rentensystem in \u00d6sterreich. Dort falle niemand, der 40 Jahre versicherungspflichtig gearbeitet habe, unter eine Monatsrente von 1.600 Euro.<\/p>\n Das BSW fordert daran angelehnt nun eine Mindestrente in Deutschland, die nach 40 Versicherungsjahren 1.500 Euro betragen m\u00fcsse. Das sei finanzierbar, wenn alle Erwerbst\u00e4tigen in die Rentenkasse einbezogen w\u00fcrden, argumentierte Wagenknecht. Auch Bundestagsabgeordnete und Minister sollten dazu verpflichtet werden. Sie f\u00fcgte hinzu:<\/p>\n “Die n\u00e4chste Bundesregierung muss die Bev\u00f6lkerung dar\u00fcber abstimmen lassen, ob sie zu einem Rentensystem wie in \u00d6sterreich wechseln oder beim schlechten Status quo bleiben will.”<\/p>\n Laut Statistischem Bundesamt<\/a> erhielten 2023 rund 22,1 Millionen \u00c4ltere in Deutschland eine Rente aus der gesetzlichen Versicherung. Ganze 42,3 Prozent davon mussten ein Jahr zuvor, 2022, mit weniger als 1.250 Euro monatlich<\/a> auskommen, bei den Frauen waren es fast 54 Prozent, wie die Beh\u00f6rde im Januar 2024 ermittelt hatte. Insgesamt die H\u00e4lfte dieser Betroffenen hatte sogar weniger als 1.000 Euro zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n System h\u00e4lt Frauen in finanzieller Abh\u00e4ngigkeit<\/strong><\/p>\n Das Ausma\u00df der k\u00fcnftigen Altersarmut k\u00f6nne aber nicht allein mit der Berechnung der Rentensummen ermittelt werden, mahnten<\/a> einige deutsche Medien an, darunter die ZEIT<\/em>. Nat\u00fcrlich verweist das Blatt zurecht darauf, dass viele Niedrigrentner auf weitere Haushaltseinkommen zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen. Dabei d\u00fcrfte es sich weniger um Eink\u00fcnfte etwa aus Vermietung oder Aktien handeln, als um Bez\u00fcge des Ehepartners oder eine entsprechende Witwenrente nach dessen Tod.<\/p>\n Letzteres ist allerdings ein Ausweis f\u00fcr finanzielle Abh\u00e4ngigkeit vom Ehepartner. Die betrifft in der Bundesrepublik nach wie vor in erster Linie Frauen. In der DDR war das anders, was sich bis heute darin zeigt, dass ostdeutsche Frauen im Schnitt h\u00f6here Renten<\/a> als westdeutsche beziehen. Das lag vor allem an der h\u00f6heren Besch\u00e4ftigungsquote und der fl\u00e4chendeckenden Kinderbetreuung in der DDR.<\/p>\n Trotzdem lag die durchschnittliche Bruttorente bei Frauen 2023 in Gesamtdeutschland weit niedriger als bei M\u00e4nnern. Sie betrug laut Tagesschau<\/em> 1.316 Euro, nach Abzug von Versicherungsbeitr\u00e4gen und Steuern lag sie also unterhalb der gegenw\u00e4rtigen Armutsschwelle. Die Durchschnittsbruttorente bei M\u00e4nnern betrug derweil 1.728 Euro. In diesem Jahr dr\u00fcckten die gesetzlichen Rentner in Deutschland insgesamt <\/a>immerhin rund 113 Milliarden Euro an Krankenkassenbeitr\u00e4gen und Steuern ab.<\/p>\n Immer mehr bed\u00fcrftige Rentner<\/strong><\/p>\n Dass die Altersarmut trotz etwaiger Partner- und Nebeneink\u00fcnfte steigt, belegt eine weitere Statistik: Immer mehr Rentner stocken ihre mickrigen Bez\u00fcge im Alter oder bei Erwerbsunf\u00e4higkeit mit Sozialhilfe auf. Ende 2023 waren bereits mehr als 1,2 Millionen Menschen auf zus\u00e4tzliche Grundsicherung<\/a> angewiesen, Tendenz steigend.<\/p>\n Bekannt ist \u00fcberdies, dass insbesondere viele \u00e4ltere Menschen diese Leistung nicht beantragen, obwohl sie ihnen zust\u00fcnde, sei es aus Scham oder schlicht aus \u00dcberforderung mit der B\u00fcrokratie. Laut einer aktuellen Berechnung des Sozialverbandes VdK<\/a> sind das sogar etwa 70 Prozent aller Anspruchsberechtigten, die folglich unterhalb des staatlich festgelegten Existenzminimums leben.<\/p>\n Das BMAS beruft sich gern auf die sogenannte Grundrente<\/a>, welche die gro\u00dfe Koalition zwar auf Druck der SPD zum Jahresbeginn 2021 eingef\u00fchrt hatte, dies allerdings auf Gegendruck von CDU und CSU in einer so aufgeweichten Form, dass von Armutsbek\u00e4mpfung keine Rede sein kann. So erf\u00fcllen erstens viele Armutsrentner, vor allem Frauen, nicht die Mindestbeitragszeit von 33 Jahren, zweitens ist der Aufschlag nur gering \u2013 und umso geringer, je weniger Beitragsjahre bestehen.<\/p>\n Neoliberale Bullshit-Argumente<\/strong><\/p>\n Erinnert man sich zur\u00fcck, waren die Argumente f\u00fcr vergangene Sozial- und Rentenk\u00fcrzungen stets die gleichen wie heute: Die Staatskasse m\u00fcsse entlastet und die Wirtschaft angekurbelt werden. Diese neoliberale Rhetorik war schon immer Bullshit, denn tats\u00e4chlich geschieht letztendlich das Gegenteil.<\/p>\n So versch\u00e4rft bekanntlich Armut das Risiko von Erkrankungen drastisch, wie unter anderem das Robert-Koch-Institut (RKI) in sch\u00f6ner Regelm\u00e4\u00dfigkeit seit Jahren konstatiert<\/a>. Kein Wunder, dass die Krankenkassenbeitr\u00e4ge<\/a> auch kommendes Jahr weiter steigen werden.<\/p>\n Hinzu kommt, dass mehr Rentner, aber auch mehr Besch\u00e4ftigte mit niedrigen L\u00f6hnen mit Grundsicherung aufstocken m\u00fcssen, was freilich die staatlichen Ausgaben steigen l\u00e4sst. Dabei handelt es sich in Wahrheit um versteckte Subventionen f\u00fcr Unternehmen, welche ihre Besch\u00e4ftigten mit Niedrigl\u00f6hnen abspeisen oder dies jahrelang getan haben.<\/p>\n Auch das Argument “Wirtschaft” l\u00f6st sich in Luft auf: Arme Menschen k\u00f6nnen selbstverst\u00e4ndlich weniger kaufen. Wo die Kaufkraft schwindet, geht die Binnenwirtschaft kaputt. Sich dann auf den Export zu berufen, erscheint recht dumm, wenn man sieht, dass viele andere L\u00e4nder eine \u00e4hnliche neoliberale Verarmungspolitik betreiben.<\/p>\n Kriegs- statt Sozialpolitik<\/strong><\/p>\n Bei einer politisch vorangetriebenen Entwicklung in diese Richtung ist es nicht verwunderlich, wenn die m\u00e4chtigsten Player des Finanzkapitals zunehmend auf Aufr\u00fcstung und Markteroberung durch Krieg setzen, um ihre Profitraten anzukurbeln. Dabei unterst\u00fctzt sie die Politik ersichtlich zunehmend \u2013 Flaschen sammelnde Rentner und andere Verarmte k\u00fcmmern sie weniger.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Deutschland und Frankreich: Dauerkrisen und Staatsverschuldung w\u00fcrgen Wirtschaft ab <\/a><\/p>\n\n