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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Ach ja, die “Wahlbeeinflussung”. Schon erstaunlich, mit welcher Ausdauer diese gesprungene Platte weiter aufgelegt wird. Dabei werden derzeit ganz neue H\u00f6hen absurden Zusammenspiels zwischen Propaganda und Wirklichkeit erreicht\u00a0\u2012 ein weithin h\u00f6rbares, unangenehmes Ger\u00e4usch.<\/p>\n Wie wenn der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil den Kommentar kommentiert<\/a>, den die Welt<\/em> j\u00fcngst von Elon Musk ver\u00f6ffentlichte, wobei er Musk mit dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin gleichsetzt:<\/p>\n “Beide wollen unsere Wahlen beeinflussen und unterst\u00fctzen gezielt die Demokratiefeinde der AfD. Sie wollen, dass Deutschland geschw\u00e4cht wird und ins Chaos st\u00fcrzt.”<\/em><\/p>\n Nun k\u00f6nnte man n\u00fcchtern anmerken, dass kaum jemand so viel daf\u00fcr getan hat, Deutschland zu schw\u00e4chen und ins Chaos zu st\u00fcrzen, wie die Ampelregierung, an der die SPD schlie\u00dflich ma\u00dfgeblich\u00a0beteiligt ist. Aber das soll hier nicht der entscheidende Punkt sein.<\/p>\n “Elon Musk versucht nichts anderes als Wladimir Putin<\/em>“<\/em>, sagt Klingbeil, und die Demokratie in Deutschland sei “von au\u00dfen massiv bedroht”<\/em>.<\/p>\n Was das Ganze so h\u00fcbsch macht, ist, dass gleichzeitig eine neue Runde Correctiv<\/em>-“Enth\u00fcllungen” vom Stapel gelassen wurde, noch so ein Agenteneinsatz bei einem Gespr\u00e4ch, an dem AfD-Abgeordnete teilgenommen haben. Man erinnert sich: Die letzte derartige Nummer startete vor nicht ganz einem Jahr und er\u00f6ffnete gewisserma\u00dfen den Grundakkord des Jahres 2024 in der deutschen Politik.<\/p>\n Die damalige Geschichte schlug erst gewaltigen Schaum und erwies sich danach als nicht nur illegal, sondern auch noch zumindest teilweise gef\u00e4lscht, aber das h\u00e4lt die deutschen Leitmedien mitnichten davon ab, der Truppe eine weitere derartige Geschichte abzukaufen, schlie\u00dflich ist gerade Bundestagswahlkampf.<\/p>\n Und es ist nat\u00fcrlich praktisch, noch einmal eine Runde nachlegen zu k\u00f6nnen bei der Forderung, die AfD zu verbieten (gerade, beim Tippen dieses Satzes, schrieb ich zuerst Gr\u00fcne statt AfD, so sehr ist der Wunsch Vater des Gedankens). Also einmal Schaulaufen<\/a> f\u00fcr solche wie Katrin G\u00f6ring-Eckardt, eine direkte Wahlkampfhilfe f\u00fcr die Gr\u00fcnen, k\u00f6nnte man sagen, die schlie\u00dflich durch die katastrophalen Folgen der Energiewende und die aufbl\u00fchende Deindustrialisierung, an der Wirtschaftsminister Robert Habeck so eifrig mitgestrickt hat, gerade etwas angeschlagen sind.<\/p>\n Ja, und da steckt eben der Witz. Nicht nur, dass das, was an besagten Treffen als besonders abgr\u00fcndig thematisiert wird, n\u00e4mlich \u00dcberlegungen, wie Eingeb\u00fcrgerten die deutsche Staatsangeh\u00f6rigkeit wieder entzogen werden k\u00f6nnte, erst vor wenigen Monaten quer durch die “demokratischen Parteien” vorgeschlagen wurde, falls jemand die vorgeschriebene Unterst\u00fctzung Israels vermissen l\u00e4sst und gar traditionell pal\u00e4stinensische Losungen wie “From the river to the sea” anstimmt. Nein, was diese Art der Wahlkampfunterst\u00fctzung besonders h\u00fcbsch macht, ist, dass Correctiv<\/em> zwar mittlerweile seine T\u00e4tigkeit weitgehend aus staatlichen Mitteln finanziert bekommt, aber urspr\u00fcnglich ein Projekt der Soros-Stiftung ist. Was der Spiegel<\/em> noch 2017 ganz offen eingestand<\/a>.<\/p>\n W\u00e4hrend also ein Kommentar in einer Zeitung durch Elon Musk eine b\u00f6sartige ausl\u00e4ndische Beeinflussung des deutschen Wahlkampfs ist, wird genau diese Frage in Zusammenhang mit einem halbgeheimdienstlichen Propagandainstrument wie Correctiv<\/em> nicht einmal aufgeworfen. Vermutlich, weil man, wollte man all die Beeinflussungen auflisten, die seitens der USA erfolgten und erfolgen, schlicht gar keinen Platz f\u00fcr andere Meldungen mehr h\u00e4tte; und es zudem in den meisten Medien ausgesprochen peinlich enden k\u00f6nnte, sobald man wahrnimmt, dass auch Stipendien und Austauschaufenthalte Teil des “soft power”-Konzepts sind, von der klassischen Atlantikbr\u00fccke<\/a> ganz zu schweigen.<\/p>\n Auff\u00e4llig wird das gerade nur deshalb, weil witzigerweise die “klassische”, tief eingegrabene transatlantische Wahlbeeinflussung mit dem kollidiert, was die demn\u00e4chst ins Amt kommende Regierung Donald Trump \u00e4u\u00dfert. Das wiederum macht die Reaktion auf diesen Kommentar besonders bizarr – weil Musk eben nicht nur Privatmann ist, sondern eine der Personen, die Donald Trump f\u00fcr Regierungspositionen vorgesehen hat, weshalb davon auszugehen ist, dass das, was er in einer deutschen Zeitung mitteilt, nicht einfach eine pers\u00f6nliche Meinung ist. Was gleichzeitig ein tats\u00e4chliches \u00f6ffentliches Interesse gebiert, eben diese Meinung zu kennen.<\/p>\n Es ist offenkundig bereits eine Beeinflussung der deutschen Wahlen, wenn eine politische Gestalt aus den USA etwas sagt, was mit der offiziellen deutschen Linie nicht \u00fcbereinstimmt. Der Schmerz, den das ausl\u00f6st, ist den Betroffenen anzumerken, ob es nun Herr Klingbeil ist oder jene Meinungsredakteurin der Welt<\/em>, die k\u00fcndigte, weil dieser Text von Musk ver\u00f6ffentlicht wurde. Der Ursprung dieses Schmerzes liegt aber in der Angewohnheit, jeden Satz aus Washington f\u00fcr eine Art g\u00f6ttlicher Offenbarung zu halten, und nun mit der wom\u00f6glich geforderten Kehrtwende v\u00f6llig \u00fcberfordert zu sein.<\/p>\n Dabei nutzt sich die ganze Nummer mit der Wahlbeeinflussung gerade selbst ohne Correctiv<\/em> in atemberaubender Geschwindigkeit ab, sp\u00e4testens, als nach dem gro\u00dfen Geschrei zu Rum\u00e4nien bekannt wurde, dass da nur eine rum\u00e4nische Partei einer anderen einen b\u00f6sen Streich gespielt hat und weit und breit kein ausl\u00e4ndischer Akteur im Spiel war (von der immer manipulativen EU abgesehen). Ohnehin ist der Einfluss, der in Bezug auf die Wahl am meisten gef\u00fcrchtet wird, gar nicht der von Musk oder Trump oder Putin, sondern der der Wirklichkeit. Denn in dieser Wirklichkeit sind eine ganze Menge Rechnungen offen, angefangen\u00a0von Corona bis zum Untergang der deutschen Industrie, und die k\u00f6nnten zu \u00e4u\u00dferst unerw\u00fcnschten Ergebnissen f\u00fchren.<\/p>\n Aber was die Kollision von Musk und Correctiv<\/em> angeht, kann man sich einfach nur noch zur\u00fccklehnen und genie\u00dfen. Wenn sich die amerikanischen Freunde dieser deutschen Wahlk\u00e4mpfer zur\u00fcckhalten k\u00f6nnen, noch vor dem 20. Januar den ganzen Planeten zu sprengen, wird die Zeit danach sicher unterhaltsam. Denn wie gro\u00df wird erst das Geschrei in der deutschen Presse, wenn ganz offiziell von einer US-Regierung der ganze Sumpf aus Manipulation und Korruption rund um Corona ver\u00f6ffentlicht wird? Wetten, zwischen dem 20. Januar und dem 23. Februar wird man sich quer durch die deutschen Leitmedien bem\u00fchen, m\u00f6glichst gar nichts aus Washington durchdringen zu lassen, und das Geschrei wegen m\u00f6glicher “Wahlbeeinflussung” wird ohrenbet\u00e4ubend werden.<\/p>\n Aber es gibt ja Ohropax, und kaum ein Anblick d\u00fcrfte nach den vergangenen Jahren entspannender und befriedigender sein, als all diese Propagandisten des transatlantischen woken Wahns, all die Kriegstreiber, Zensoren und Kontrollb\u00fcttel zucken zu sehen wie Fische auf dem Trockenen. Selbst wenn die Wahlen leider nichts zum Guten wenden k\u00f6nnen, das Schauspiel haben wir uns verdient.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Wahl in Rum\u00e4nien: Liberale Pro-EU-Partei finanzierte TikTok-Kampagne f\u00fcr NATO-Kritiker Georgescu<\/a><\/p>\n\n