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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es sieht ganz so aus, als h\u00e4tte die Biden-Regierung kurz vor ihrem Abtreten auch noch den Auftrag erteilt, in der Ostsee ordentlich zu z\u00fcndeln. Denn wenn man sich das Verhalten der europ\u00e4ischen Staaten in den letzten Jahren betrachtet, erfolgen alle irrsinnigen Handlungen auf Anweisung aus Washington. Und das, was da gerade in der Ostsee vorbereitet wird, ist irrsinnig. Und ganz beil\u00e4ufig werden die Bewohner von Rostock dabei gewisserma\u00dfen in Geiselhaft genommen.<\/p>\n Fassen wir noch einmal zusammen, was derzeit passiert. Unter dem Vorwand, die EU h\u00e4tte das Recht, Sanktionen \u00fcber Lieferungen von russischem Erd\u00f6l und Erdgas zu verh\u00e4ngen, die nicht einmal das Hoheitsgebiet eines der EU-Staaten erreichen, sondern nur auf internationalen Schifffahrtswegen an ihnen vorbeifahren, werden v\u00f6llig normale Tanker verschiedenster Eigent\u00fcmer und Herkunft zu einer “Schattenflotte” erkl\u00e4rt, die man meint, jederzeit anhalten, kontrollieren oder gar an der Weiterfahrt hindern zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Vor wenigen Tagen ver\u00f6ffentlichte die EU eine neue Sanktionsliste gegen Schiffe, die sie dieser “Schattenflotte” zurechnet. Einer der Gr\u00fcnde, die daf\u00fcr genannt werden, ist, dass diese Schiffe nicht “ordentlich”, sprich bei westlichen Versicherern, versichert seien. Interessanterweise ist ein gro\u00dfer Teil dieser Schiffe gar nicht “schattenhaft”, sondern im Besitz des staatlichen russischen Unternehmens SCF (ausgeschrieben immer noch SowComFlot, die sowjetische Handelsflotte). F\u00fcr staatlich betriebene Schiffe besteht aber gar kein Erfordernis einer kommerziellen Versicherung, weil man davon ausgehen kann, dass der Staat im Falle von Problemen haften kann. Eine Versicherungspflicht dient immer dem Zweck, Entsch\u00e4digungen auch in jenen F\u00e4llen sicherzustellen, in denen der Verursacher eines Schadens gar nicht die finanziellen M\u00f6glichkeiten h\u00e4tte, einen Schaden auszugleichen.<\/p>\n Au\u00dferdem wurden reihenweise Geschichten \u00fcber vermeintliche Sabotageakte an Kabeln in der Ostsee verbreitet, an denen angeblich Russland schuld w\u00e4re. Interessanterweise erfolgten alle diese St\u00f6rungen nach der Er\u00f6ffnung des Ostseekommandos der NATO in Rostock im Oktober. Als h\u00e4tten die russischen Saboteure den dringenden Wunsch versp\u00fcrt, mit ihrer Sabotage zu warten, bis die NATO ihre milit\u00e4rischen Strukturen auf Vordermann gebracht hat. Ein Schuft, wer B\u00f6ses dabei denkt.<\/p>\n Seerechtlich ist die Lage einfach und\u00a0\u2013 nicht wirklich \u00fcberraschend \u2013 v\u00f6llig anders, als es von NATO-Vertretern und der westlichen Presse behauptet wird. Es gibt keine Rechtsgrundlage, Schiffe auf internationalen Schifffahrtswegen aufzubringen, au\u00dfer, man hat den begr\u00fcndeten Verdacht, dass mit ihnen Sklavenhandel oder Seer\u00e4uberei betrieben w\u00fcrde. Eine Blockade von Schifffahrtswegen oder das Kapern von Schiffen ist eine Kriegshandlung. Der juristische Unterschied zwischen Piraterie und Kriegshandlung liegt nicht in der Tat, sondern im T\u00e4ter, der bei der Piraterie nicht staatlich ist. Was gleichzeitig bedeutet, dass jede Handlung, die auch Piraten vornehmen, also schon das unberechtigte “unter Kontrolle bringen” eines Schiffes, zwischen Staaten als Kriegsakt gilt.<\/p>\n Bereits im Sommer verk\u00fcndeten Estland und Finnland lautstark ihre Fantasien, die Ostsee f\u00fcr die russische Marine sperren zu wollen. Keine realistische Vorstellung, aber das h\u00e4lt inzwischen Vertreter der NATO nicht mehr davon ab, irgendwelche wilden, selbst\u00fcbersch\u00e4tzenden Gedanken zu entwickeln. Das, was derzeit im Zusammenhang mit der “Schattenflotte” und der “Sabotage” vorbereitet wird, ist eine Blockade f\u00fcr die zivile Schifffahrt\u00a0\u2013 wom\u00f6glich in der Hoffnung, dass man sich das tats\u00e4chlich erlauben k\u00f6nne, ohne eine direkte russische Antwort f\u00fcrchten zu m\u00fcssen, sofern es dabei um Schiffe geht, die weder in russischem Besitz sind noch unter russischer Flagge fahren.<\/p>\n Vom 2. bis zum 15. Dezember hat die NATO ein “Blitz” genanntes Man\u00f6ver durchgef\u00fchrt, bei dem unter anderem eine Blockade im finnischen Meerbusen ge\u00fcbt wurde. F\u00fcr die Zukunft sind weitere Man\u00f6ver geplant, die auch Landungsoperationen in Kronstadt und Sankt Petersburg und Angriffe auf die Handelsh\u00e4fen in Sankt Petersburg und Ust-Luga umfassen sollen. Ust-Luga ist der Anlaufpunkt f\u00fcr die meisten Schiffe auf der EU-Sanktionslinie, die dort ihre \u00d6llieferungsrouten nach Indien und China beginnen.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund erlangte selbst der j\u00fcngste Seerechtsversto\u00df im Mittelmeer eine andere Qualit\u00e4t: die Tatsache, dass sich ein norwegisches Schiff weigerte, russische Seeleute aus einer Notlage zu retten, in die sie geraten waren, als die Ursa Major sank. Dass nach Angaben der Schiffsbetreiber die von den Explosionen gerissenen L\u00f6cher, die das Schiff zum Sinken brachten, nach innen gerichtet waren, was auf einen Angriff von au\u00dfen (vermutlich mit Haftminen) hinweist, ist das eine, die Verweigerung der Rettung das andere. Das deutet im Grunde auf eine Kriegsf\u00fchrung hin, die auch s\u00e4mtliche Teile der zivilen Schifffahrt umfasst, und erinnert viel zu sehr an das Treiben der EU in der Ostsee, um getrennt davon gesehen zu werden.<\/p>\n Russland w\u00e4re geradezu mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn es in der Summe dieses Verhaltens keine direkte Kriegsvorbereitung sehen w\u00fcrde. Es l\u00e4sst sich gar nicht mehr anders deuten. Allerdings gibt es noch einen weiteren Punkt, der diese Bestrebungen weit gef\u00e4hrlicher macht, als sie auf den ersten Blick aussehen.<\/p>\n Geografisch gesehen gibt es zwei Stellen, an denen Russland verwundbar ist. Die eine ist Kaliningrad, die andere ist Sankt Petersburg und besagter finnischer Meerbusen. Dabei ist jedoch die wirtschaftliche Bedeutung des Gebiets am finnischen Meerbusen bedeutend gr\u00f6\u00dfer. Und nicht nur das\u00a0\u2013 da ist auch noch die Geschichte der Belagerung Leningrads im Zweiten Weltkrieg, eines der gro\u00dfen Traumata, an der finnische Truppen beteiligt waren.<\/p>\n Eine m\u00f6gliche Bedrohung f\u00fcr Sankt Petersburg wird zu Recht von russischer Seite sehr ernst genommen und d\u00fcrfte eine sehr deutliche Reaktion ausl\u00f6sen, was man bei der NATO und in der EU selbstverst\u00e4ndlich wei\u00df, auch wenn man so tut, als w\u00fcsste man es nicht, und als w\u00e4ren all diese Vorst\u00f6\u00dfe, die Ostsee in eine von mittelalterlichen Wegelagerern umrahmte NATO-Pf\u00fctze zu verwandeln, v\u00f6llig harmlos und jede Reaktion nur russischer B\u00f6sartigkeit zuzuschreiben.<\/p>\n Die Rostocker allerdings, deren Stadt j\u00fcngst mit einem NATO-Kommandoposten geziert wurde, der einen klaren Versto\u00df gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag darstellt, die auch nicht gefragt wurden, ob sie eine gegen Russland gerichtete Militarisierung ihrer Stadt erstrebenswert finden oder eher nicht, k\u00f6nnen jetzt erschreckt feststellen, dass dieses Ostseekommando f\u00fcr sie weit schneller zum Problem werden k\u00f6nnte, als sie vermutet haben \u2013 weil die Koordination all dieser Provokationen in Rostock erfolgen d\u00fcrfte, und in dem Moment, in dem die NATO-Staaten den l\u00e4ngst schmalen Grat zu einer Kriegshandlung \u00fcberschreiten, dieses Ostseekommando zum wichtigsten Ziel werden d\u00fcrfte.<\/p>\n Womit sich das ganze NATO-Gestichele nicht nur gegen Russland richtet, sondern im Grunde ebenso sehr gegen die Rostocker, die ja die unerw\u00fcnschte Eigenschaft besitzen, der NATO gegen\u00fcber die wahre Liebe vermissen zu lassen und \u2013 wie die Mehrheit der einstigen DDR-B\u00fcrger \u2013 das W\u00fcten gegen Russland eher mit verwunderter Distanz zu betrachten. Man h\u00e4tte dieses Ostseekommando auch in Kiel ansiedeln k\u00f6nnen, oder in Gdansk. Dass es in Rostock steht, ist durchaus eine gezielte Bosheit den Einheimischen gegen\u00fcber, die durch die Anwesenheit dieses Kommandos f\u00fcr Handlungen mit in Haftung genommen werden k\u00f6nnten, die sie ablehnen.<\/p>\n Wenn man sich den Verlauf der vergangenen Wochen ansieht, allein, wie viel h\u00e4ufiger gerade von irgendwelchen Vorf\u00e4llen in der Ostsee die Rede ist (vom einzig wirklich wichtigen, Nord Stream, wird selbstverst\u00e4ndlich weiter geschwiegen), muss man tats\u00e4chlich f\u00fcrchten, dass die d\u00fcnne Linie von der stetigen Provokation zur Kriegshandlung wom\u00f6glich noch vor dem 20. Januar \u00fcberschritten wird, weil solche Akteure wie US-Au\u00dfenminister Antony Blinken einfach auf die Schnelle noch unumkehrbare Tatsachen schaffen wollen. In diesem Kontext ist es auch etwas unheimlich, dass ausgerechnet die gl\u00e4ubige US-Agentin Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock sich gerade, wenn man der Berichterstattung der Bild glaubt, von Experten bewerten lie\u00df, ob denn Deutschland die russische Hyperschallrakete Oreschnik abwehren k\u00f6nne.<\/p>\n Was schon allein deshalb seltsam ist, weil solche Themen \u00fcblicherweise nicht in die Zust\u00e4ndigkeit des Au\u00dfenministeriums fallen. Diese unheimliche Piratengemeinschaft, die sich gerade in der Ostsee bildet, tut das jedoch anteilig durchaus, weil die Koordination dieses Ostsee-Irrsinns nicht nur \u00fcber die NATO, sondern auch \u00fcber die EU und damit \u00fcber die Au\u00dfenministerien l\u00e4uft. Was dann wiederum bedeuten k\u00f6nnte, dass Baerbock deshalb nachgefragt hat, weil die Meute der antirussischen Ultras, die sich \u00fcber die Au\u00dfenministerien formiert (rund um die neue EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas), gerade \u00fcber Handlungen nachdenkt, die einen Grund daf\u00fcr liefern k\u00f6nnten, dass das neue Ostseekommando in Rostock einen Besuch von russischen Haseln\u00fcssen erh\u00e4lt.<\/p>\n Es sind auf jeden Fall beunruhigende Entwicklungen, mit viel zu vielen unberechenbaren und irrationalen Beteiligten, wie den irren Balten, und das h\u00f6chst reale Risiko, das in diesen Provokationen liegt, die in Deutschland als “Bek\u00e4mpfung der Schattenflotte” oder gar als “Schutz vor russischer Sabotage” erz\u00e4hlt werden, sollte nicht untersch\u00e4tzt werden. Die Farbrevolution in Georgien ist gescheitert, ebenso wie der Putschversuch und geplante Krieg in S\u00fcdkorea, aber das ist keine Garantie daf\u00fcr, dass es den Pl\u00e4nen in der Ostsee ebenso ergeht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Dem Westen bleibt weniger als ein Monat, um Russland zu provozieren <\/a><\/p>\n\n