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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Drei Wochen nach dem gescheiterten Putschversuch in S\u00fcdkorea, den Pr\u00e4sident Yoon Suk-yeol durch die Verh\u00e4ngung des Kriegsrechts unternommen hatte, wird langsam deutlicher, dass S\u00fcdkorea nur um Haaresbreite einer erneuten Milit\u00e4rdiktatur entronnen ist. Und nebenbei kl\u00e4rt sich auch das R\u00e4tsel, warum seit Wochen st\u00e4ndig behauptet wird, in Russland bef\u00e4nden sich Truppen aus der DVRK \u2013 die L\u00f6sung liegt in S\u00fcdkorea.<\/p>\n Am sp\u00e4ten Abend des 3. Dezember hatte Yoon das Kriegsrecht erkl\u00e4rt, und wenige Minuten sp\u00e4ter waren im Netz bereits Bilder von Panzerkolonnen in den Stra\u00dfen von Seoul zu sehen. Die darauffolgende Nacht gestaltete sich dramatisch: Etwa 200 Abgeordnete verschafften sich Zugang zum Parlamentsgeb\u00e4ude und verbarrikadierten sich dort, um die Abstimmung durchzuf\u00fchren, die nach den Gesetzen des Landes das Kriegsrecht wieder aufheben kann. W\u00e4hrend Parlamentsmitarbeiter hinter Barrikaden aus Mobiliar und durch Einsatz von Feuerl\u00f6schern den Sitzungssaal abschirmten, versuchten Spezialeinheiten des Milit\u00e4rs, diesen noch vor der Abstimmung zu st\u00fcrmen.<\/p>\n Als dann das Mehrheitsvotum des Parlaments vorlag, das das Kriegsrecht zur\u00fcckwies, dauerte es noch mehrere Stunden, bis Yoon Suk-yeol sich dieser Entscheidung beugte und das Milit\u00e4r wieder von den Stra\u00dfen abzog. Inzwischen hat das s\u00fcdkoreanische Parlament die Amtsenthebung des Pr\u00e4sidenten beschlossen; an der daf\u00fcr erforderlichen Zweidrittelmehrheit waren auch Abgeordnete der Regierungspartei beteiligt, die im Parlament eine Minderheit von etwa einem Drittel der Abgeordneten stellt.<\/p>\n W\u00e4hrend dieser Ereignisse und selbst danach war die offizielle Reaktion aus Washington auff\u00e4llig langsam. In der Pressekonferenz des State Department vom 3. Dezember, die aufgrund der Zeitverschiebung stattfand, als der Ausgang in S\u00fcdkorea noch nicht klar war, wich der Sprecher, Vedant Patel, mehrmals direkten Nachfragen der Presse aus, ob das State Department die Verh\u00e4ngung des Kriegsrechts verurteile. Im Vergleich zu anderen politischen Ereignissen, wie “unpassenden” Wahlergebnissen in L\u00e4ndern wie Georgien, ein \u00e4u\u00dferst un\u00fcbliches Z\u00f6gern.<\/p>\n Im Zusammenhang mit diesen Ereignissen stellte sich auch die Frage, ob und inwiefern dieser Putschversuch mit dem Ukraine-Konflikt in Zusammenhang steht. S\u00fcdkorea besitzt schlie\u00dflich eine recht leistungsf\u00e4hige R\u00fcstungsindustrie, und es hatte bereits zuvor gehei\u00dfen, die USA h\u00e4tten dort Granaten gekauft und an die Ukraine liefern lassen. Ein weiterer Punkt, der in Versuchung f\u00fchren k\u00f6nnte, ist die Tatsache, dass S\u00fcdkorea die deutschen Taurus-Marschflugk\u00f6rper nutzt, die schon lange auf der Kiewer Wunschliste f\u00fcr Angriffe tief nach Russland hinein stehen. Das Parlament, in dem die Opposition etwas weniger als 200 von 300 Sitzen belegt, hatte jedoch nicht allzu lange vor dem Putsch R\u00fcstungslieferungen an die Ukraine abgelehnt, die Pr\u00e4sident Yoon bef\u00fcrwortete.<\/p>\n Inzwischen kl\u00e4rt sich ein wenig die Vorgeschichte. Der koreanische Journalist KJ Noh hat die Erkenntnisse zusammengefasst<\/a>, die unter anderem das Parlament mittlerweile zusammengetragen hat. Das Ergebnis lautet: Die Katastrophe, die in dieser Nacht abgewendet wurde, h\u00e4tte nicht nur das Volk S\u00fcdkoreas getroffen.<\/p>\n Bereits um 23 Uhr Ortszeit sollte eine koreanische Spezialeinheit, die 707. Brigade, das Geb\u00e4ude der Nationalversammlung eingenommen haben. Das w\u00e4re nur eine halbe Stunde nach der Ansprache des Pr\u00e4sidenten gewesen, in der das Kriegsrecht verk\u00fcndet wurde.<\/p>\n Die Hubschrauber, mit denen diese Einheit zum Parlamentsgeb\u00e4ude gebracht werden sollte, erhielten wegen des dichten Luftverkehrs \u00fcber Seoul jedoch keine Flugerlaubnis, sodass die Truppen erst gegen 23:48 Uhr dort eintrafen. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Parlamentarier bereits Zugang zum (von der Polizei gesicherten) Geb\u00e4ude verschafft und sich im Inneren verbarrikadiert, um die Abstimmung durchzuf\u00fchren.<\/p>\n Die Planungen umfassten noch weitere Details. So sollten die F\u00fchrer s\u00e4mtlicher Parteien gefasst und entf\u00fchrt werden; in einem Gespr\u00e4ch mit Garland Nixon vor einigen Tagen f\u00fcgte<\/a> KJ Noh noch hinzu, urspr\u00fcnglich sollten sie wohl anschlie\u00dfend ermordet werden, allerdings so, dass die DVRK dieser Taten beschuldigt werden k\u00f6nne. Dass es derartige Greiftrupps gab, war bereits in der Nacht des Putschversuchs bekannt geworden.<\/p>\n Die Besetzung des Parlaments war zentral, um die Aufhebung des Kriegsrechts zu verhindern. Schlie\u00dflich sah diese Erkl\u00e4rung ein Verbot aller politischen Aktivit\u00e4ten vor, eine vollst\u00e4ndige Medienzensur und ein umfassendes Streikverbot. W\u00e4re die Geschichte S\u00fcdkoreas nicht von einer langen Reihe von Milit\u00e4rputschen gepr\u00e4gt, und w\u00e4re die Demokratisierung nicht so blutig erk\u00e4mpft worden, es w\u00e4re kaum m\u00f6glich gewesen, dass tats\u00e4chlich eine ausreichende Zahl Abgeordneter sich mehr oder weniger unmittelbar nach der Verh\u00e4ngung des Kriegsrechts auf den Weg ins Parlament machte, um den Beschluss zu seiner Aufhebung zu fassen.<\/p>\n KJ Noh sch\u00e4tzt, dass die Planung f\u00fcr diesen Putschversuch auf dem erfolgreichen Putsch von Chun Doo-hwan im Jahr 1979 beruhte, und unter anderem daran scheiterte, dass die Mobilisierung der Gegenseite durch die sozialen Medien zu schnell war, die es zur Zeit des Musters noch nicht gegeben hatte.<\/p>\n Die erfolgreiche Abstimmung im Parlament bremste die weiteren Pl\u00e4ne aus. Verteidigungsminister Kim Yong-hyun, der inzwischen in Haft einen Suizidversuch begangen hat, hatte geplant, Artillerie und Raketen gegen die DVRK einzusetzen, was zusammen mit der geplanten Ermordung der Politiker einen Krieg mit der DVRK ausl\u00f6sen sollte. Damit erkl\u00e4rt sich auch eine Passage in der Kriegsrechtserkl\u00e4rung, die erst einmal wie ein R\u00fcckgriff in die Rhetorik der Vergangenheit wirkte: “Um ein liberales S\u00fcdkorea vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen zu sch\u00fctzen \u2026 rufe ich hiermit das Kriegsrecht aus.”<\/p>\n Waren die USA nun an diesen Pl\u00e4nen beteiligt oder nicht? Im Grunde spricht alles f\u00fcr eine Beteiligung. Nicht nur die grunds\u00e4tzliche Art der Beziehung zwischen dem s\u00fcdkoreanischen und dem US-Milit\u00e4r, bei der im Kriegsfall grunds\u00e4tzlich das Kommando an die US-Truppen \u00fcbergeht. Auch die Tatsache, dass gerade die Spezialeinheit, die f\u00fcr die Besetzung des Parlaments zust\u00e4ndig gewesen w\u00e4re, st\u00e4ndig zusammen mit entsprechenden US-Einheiten trainiert, weshalb eine v\u00f6llige Unkenntnis der USA \u00fcber dieses Vorhaben unm\u00f6glich gewesen w\u00e4re. Die Hubschraubertransporte zum Parlament wurden, auch das wurde inzwischen bekannt, \u00fcber Monate hinweg ge\u00fcbt.<\/p>\n Im M\u00e4rz dieses Jahres hatte Antony Blinken auf dem US-Demokratiegipfel, der in S\u00fcdkorea stattfand, das Land explizit als “eine der st\u00e4rksten, dynamischsten Demokratien der Welt, ein Champion der Demokratie f\u00fcr die Welt”, gepriesen. S\u00fcdkorea sei einer der weltweit ausschlaggebenden Staaten.<\/p>\n Es gibt jedoch noch einen Faktor, der auf diese Vorkenntnis hinweist: die Erz\u00e4hlung \u00fcber Truppen der DVRK im Ukraine-Konflikt. Dieses Narrativ steht derzeit etwas monolithisch in der Landschaft, h\u00e4tte aber im Zusammenhang mit den s\u00fcdkoreanischen Putsch- und Kriegspl\u00e4nen eine ganz andere Funktion erf\u00fcllt: Die \u00d6ffentlichkeit des Westens schon einmal auf den beabsichtigten koreanischen Krieg einzustimmen, indem dadurch der bereits etablierte Feind Russland auf die DVRK erweitert wird. Es handelt sich hier sozusagen um ein Bruchst\u00fcck aus einer weitaus umfassenderen Gesamterz\u00e4hlung, das nun, da es nach dem gescheiterten Putschversuch und dem ausgebliebenen Krieg keinerlei Anschluss mehr findet, etwas verloren in der Weltgeschichte steht. Denn gesetzt den Fall, die Planungen in S\u00fcdkorea w\u00e4ren so abgelaufen, wie sie inzwischen ermittelt wurden, h\u00e4tte kaum jemand mehr nach Beweisen f\u00fcr die besagte Anwesenheit in Russland gefragt, da die Kriegshandlungen in Korea selbst einen scheinbaren Beleg geliefert h\u00e4tten.<\/p>\n Tats\u00e4chlich st\u00fctzt auch die eigenartige Reaktion von Sprecher Patel auf der Pressekonferenz des State Department die Vermutung, dass die US-Regierung an diesen Planungen beteiligt war. Denn gerade in einer solchen Situation, in der ein Parlament die Errichtung einer Milit\u00e4rdiktatur verhindert, sollte man erwarten, dass es keinerlei M\u00fche kostet, sofort zu erkl\u00e4ren, man stehe selbstverst\u00e4ndlich aufseiten der Demokratie. Und wenn es nur zum Schein w\u00e4re. Die erkennbare Ratlosigkeit deutet weit eher darauf hin, dass ein Konzept existierte, das durch die Parlamentsabstimmung gescheitert ist, und Patel pl\u00f6tzlich mit ganz anderen Fragen konfrontiert wurde, statt eine vorbereitete Erkl\u00e4rung abzuliefern, den Putsch (und m\u00f6glicherweise sogar den Krieg) zu rechtfertigen. Eine Abweichung von einem vorhandenen Plan verursacht immer weit gr\u00f6\u00dfere Probleme als eine Reaktion auf eine Situation, die man zuvor nicht kannte.<\/p>\n Auf jeden Fall beweist der Umfang dieser Planungen, dass die gegenw\u00e4rtige US-Regierung tats\u00e4chlich auf jedem nur denkbaren Gebiet versuchen wird, einen “hei\u00dfen” Konflikt zu entfachen, ehe sie abtritt. Allerdings d\u00fcrfte es, sofern die Menschheit die letzten Wochen der Biden-Regierung \u00fcbersteht, interessant werden zu sehen, ob und welche Konsequenzen diese Man\u00f6ver innerhalb der Vereinigten Staaten selbst haben werden. Schlie\u00dflich hat inzwischen sogar das Wall Street Journal<\/em> eingestanden, dass die tats\u00e4chlichen Regierungsentscheidungen nicht von Pr\u00e4sident Joe Biden, sondern von Sicherheitsberater Jake Sullivan und Au\u00dfenminister Antony Blinken getroffen werden.<\/p>\n Die s\u00fcdkoreanischen Kriegsplanungen jedoch h\u00e4tten dazu gef\u00fchrt, dass die Vereinigten Staaten unmittelbar in einen Krieg verwickelt w\u00fcrden, der durch das Bestehen eines Beistandspakts zwischen der DVRK und der Russischen F\u00f6deration letztlich eine unmittelbare Konfrontation zwischen den USA und Russland herbeigef\u00fchrt h\u00e4tte. Das alles auf Grundlage der Entscheidungen nicht gew\u00e4hlter Amtstr\u00e4ger, die ihre eigene Legitimit\u00e4t nur von jener eines kognitiv nicht funktionalen Pr\u00e4sidenten ableiten, und Situationen provozieren und planen, die das Entscheidungsrecht des US-Kongresses \u00fcber Krieg und Frieden vollst\u00e4ndig umgehen. Nach der Verfassung der Vereinigten Staaten ist das, was das Duo Blinken\/Sullivan begangen hat, wenn sich ihre Verwicklung in den s\u00fcdkoreanischen Putschversuch nachweisen l\u00e4sst, Hochverrat.<\/p>\n Wie immer in derartigen F\u00e4llen werden die kompletten Zusammenh\u00e4nge erst in einiger Zeit auf dem Tisch liegen. Aber es w\u00e4re auf jeden Fall wichtig, wenn die Kl\u00e4rung der Ereignisse des 3. Dezember nicht an den Grenzen S\u00fcdkoreas Halt machen w\u00fcrde.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – S\u00fcdkorea muss eine geopolitische Wahl treffen<\/a><\/p>\n\n