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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Schon eigenartig, wenn die Pose der beleidigten Diva als politische Haltung durchgeht, wie bei Robert Habecks Ablehnung eines TV-Duells mit Alice Weidel. Dabei sollte man doch, gerade bei jemandem, der st\u00e4ndig betont, wie antidemokratisch die AfD sei, erwarten, dass er geradezu nach einer Gelegenheit lechzt, diesen Gegner zu entlarven. Nun, wom\u00f6glich war das ein pl\u00f6tzlicher Anfall realistischer Einsch\u00e4tzung eigener intellektueller F\u00e4higkeiten.<\/p>\n Allerdings \u2013 das ganze Konzept der geplanten “Kanzlerduelle” ist schr\u00e4g. Es widerspricht dem Auftrag des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks, es widerspricht sogar der Form der deutschen Demokratie. Was an diesem konkreten Fall nur besonders sichtbar wird, weil die Man\u00f6ver, die da stattfinden, allzu deutlich auf die Verhinderung einer ganzen Reihe von Themen abzielen. Was durch die Frage der Personen, die teilnehmen d\u00fcrfen oder teilnehmen wollen, nicht nur notd\u00fcrftig kaschiert wird.<\/p>\n Der Ursprung der Form des Kandidatenduells liegt nicht in Deutschland, sondern in den USA; sie entstand prim\u00e4r im Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf. Nun gibt es zwei signifikante Unterschiede zwischen den politischen Systemen der USA und Deutschlands. Die Verfassung der USA ist um einen direkt gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten aufgebaut und es gilt ein Mehrheitswahlrecht (auch f\u00fcr den Kongress). In Deutschland wird der Kanzler durch das Parlament gew\u00e4hlt, und es gilt ein Verh\u00e4ltniswahlrecht. Im ersten System sind Kandidatenduelle eine logische Konsequenz, bis auf die untersten Ebenen. Im zweiten, also in Deutschland, widersprechen sie im Grunde der politischen Entscheidung, die in der Wahl getroffen wird. Denn gleich, wie sehr eine einzelne Person in den Mittelpunkt der Darstellung ger\u00fcckt wird, gew\u00e4hlt wird eine Partei. Was mit beinhaltet, dass der Spitzenkandidat selbst einer siegreichen Partei nicht notwendigerweise auf dem Kanzlersessel enden wird.<\/p>\n Trotzdem haben sich derartige Formate im Laufe der Jahrzehnte durchgesetzt, rein aus Unterhaltungsgr\u00fcnden. Und nat\u00fcrlich macht es wesentlich weniger Arbeit, einfach ein paar Gestalten einander gegen\u00fcberzusetzen, statt durch eine offene Darstellung politischer Inhalte\u00a0“als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und \u00f6ffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bed\u00fcrfnisse der Gesellschaft zu erf\u00fcllen”<\/em>\u00a0(Rundfunkstaatsvertrag \u00a7\u00a011 Auftrag).<\/p>\n Das w\u00e4re noch hinnehmbar, wenn nicht vorab zus\u00e4tzlich manipuliert w\u00fcrde. Eine Begrenzung auf jene Parteien, die aller Voraussicht nach mehr als 5 Prozent erzielen, lie\u00dfe sich vielleicht noch rechtfertigen (obwohl auch das einen Anklang von selbsterf\u00fcllender Prophezeiung hat); aber schon der Schritt, diese Auswahl dann auf Zweierduelle einzudampfen, ist ausgesprochen fragw\u00fcrdig. Wenn dann die Zusammensetzung dieser Duelle auch noch nach Lust und Laune geschieht, ist das endg\u00fcltig nicht mehr haltbar.<\/p>\n AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel hat durchaus recht mit ihrer Feststellung, wenn es nach dem erwartbaren Wahlerfolg ginge, m\u00fcsste die erste Paarung Friedrich Merz gegen Alice Weidel lauten, und f\u00fcr die zweite bliebe dann Olaf Scholz gegen Robert Habeck (was die Frage immer noch nicht kl\u00e4rt, wo dann Sahra Wagenknecht unterzubringen w\u00e4re). Wobei, wer wei\u00df, vielleicht denkt es sich in den Reihen der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender so, wie es der CDU-Altpolitiker Ruprecht Polenz twitterte:<\/p>\n 2\/2 Zus\u00e4tzlich sollte es eine Runde mit den Spitzenkandidaten aller Parteien geben, die eine Chance haben, in den n\u00e4chsten Bundestag einzuziehen.<\/p>\n \u2014 Ruprecht Polenz @polenz.bsky\ud83c\uddea\ud83c\uddfa\ud83c\udde9\ud83c\uddea\ud83c\uddee\ud83c\uddf1\ud83c\uddfa\ud83c\udde6\ud83e\ude9d\ud83d\udcef\ud83d\ude07 (@polenz_r) December 17, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Ein h\u00fcbscher Trick, dieses\u00a0“da niemand mit der AfD koaliert”<\/em>… schon ist Habeck mit seiner Partei, die in den Umfragen derzeit irgendwo zwischen zehn und dreizehn Prozent steht, als Beinahekanzler an Weidel vorbeigezogen.<\/p>\n Allerdings k\u00f6nnte man auch denken, dass Habecks Reaktion kein Zufall ist, sondern genau so beabsichtigt, um dann erkl\u00e4ren zu k\u00f6nnen, leider, leider lasse sich ein zweites Duell nicht organisieren – wobei ja Habeck durchaus auch durch Sahra Wagenknecht ersetzt werden k\u00f6nnte.<\/p>\n Und alleine diese Fantasie, die Aufteilung Merz\/Scholz und Weidel\/Wagenknecht macht sichtbar, wo die wirklichen Probleme liegen, die diese Man\u00f6ver ausl\u00f6sen. Diese Paarungen w\u00e4ren unter dem Gesichtspunkt der Unterhaltung (der einzige, der \u00fcberhaupt f\u00fcr dieses dem deutschen Wahlrecht nicht entsprechende Format spricht) absolut langweilig. Weil es jeweils zu viel Konsens gibt und sich die Debatte weitgehend auf Nebens\u00e4chlichkeiten beschr\u00e4nken wird, was dann zur Folge hat, dass in beiden F\u00e4llen f\u00fcr die Wahlentscheidung wesentliche Fragen gar nicht auftauchen. Abgesehen davon, dass auch diese saubere Geschlechtertrennung zur Langeweile beitragen w\u00fcrde.<\/p>\n Eine Variante, die nicht langweilt, w\u00fcrde aber genau die Themen auf den Tisch legen, die sowohl seitens des NATO-Blocks der deutschen Parteienlandschaft als auch seitens der Redakteure der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender gerade nicht behandelt werden sollen, obwohl sie eine zentrale Rolle nicht nur f\u00fcr die Wahlentscheidung, sondern sogar f\u00fcr die deutsche Zukunft spielen.<\/p>\n Diese Liste beginnt bei Corona und reicht \u00fcber Ukraine und Nord Stream bis zur EU. Das einzige Detail davon, das Merz und Scholz debattieren w\u00fcrden, w\u00e4re die Frage, ob die deutschen Taurus-Marschflugk\u00f6rper auch noch nach Kiew geliefert werden sollen (samt Bedienpersonal, wie das bei diesen Dingern eben ist) oder nicht. Egal, wie man die beiden Frauen mit den beiden M\u00e4nnern mischen w\u00fcrde, es ginge immer um die ganze Liste.<\/p>\n Was sich nun keinesfalls als undemokratisch abqualifizieren lie\u00dfe, im Gegenteil. Diese Debatten w\u00fcrden genau das liefern, was sie eigentlich, nach dem oben zitierten Auftrag, liefern sollen, eine Grundlage f\u00fcr eine informierte Entscheidung. Und sie w\u00e4ren auf jeden Fall spannend, ganz im Gegensatz zum avisierten Format Merz\/ Scholz.<\/p>\n Wie die Variante Habeck\/Weidel ablaufen w\u00fcrde, ist leicht vorstellbar. Habeck w\u00e4re thematisch, selbst sekundiert von der Moderation, st\u00e4ndig in der Defensive. Beim Thema Wirtschaft ebenso wie beim Thema Migration, von Nord Stream ganz zu schweigen. Und zumindest in diesem Punkt w\u00e4re eine pers\u00f6nliche Entscheidung von ihm, dieser Konfrontation auszuweichen, nachvollziehbar \u2013 die anderen beiden, Merz und Scholz, k\u00e4men n\u00e4mlich davon, als h\u00e4tten sie mit all dem nichts zu tun. Merz hat ja mitnichten die transatlantische Verblendung der Ampel kritisiert, sie ging ihm vielmehr nicht weit genug. Dass Habeck keine Lust hat, diese Suppe alleine ausl\u00f6ffeln zu m\u00fcssen, kann man verstehen. Das allerdings wird er auf keinen Fall \u00f6ffentlich als Grund angeben.<\/p>\n Polenz stellt sich zumindest noch eine Runde der “\u00dcbrigen” vor. Was aber bei einem M\u00e4nnertrio Merz, Scholz und Habeck und einer gemischten Runde Weidel, Wagenknecht und Lindner endet. Bedeutet letztlich, Merz wird Habeck mit dem Heizgesetz, Scholz und Habeck mit dem Thema Migration angreifen, Scholz und Habeck ihn wiederum mit dem Thema Soziales \u2013 was, solange die Punkte Nord Stream und Ukraine nicht Teil der Debatte sind, nur eine dumme Heuchelei wird. Lindner wird in der “Resterunde” versuchen, das Ganze auf eine Besteuerungsdebatte zu reduzieren und den Themen Ukraine, NATO und EU auszuweichen. Nein, auch da wird kein Schuh draus.<\/p>\n Letztendlich wird der Versuch, die unerw\u00fcnschten Themen zu umgehen, den F\u00fchrungsetagen der Sender wichtiger sein als die Frage, ob die Sendung das Anschauen lohnt oder gar, ob die W\u00e4hler die f\u00fcr ihre Wahlentscheidung wichtigen Informationen erhalten. Denn da regiert das Eigeninteresse, und das besteht darin, die Narrative der letzten Jahre nicht in Frage stellen zu lassen.<\/p>\n Wobei dabei wom\u00f6glich \u00fcberreizt wurde. Der\u00a0Focus<\/em>\u00a0beispielsweise\u00a0meldet<\/a>, noch bevor ARD und ZDF \u00fcberhaupt mitteilten, eine zweite Runde mit Weidel und Habeck sei geplant, dass es bereits bekannt gewesen sei, dass Habeck daran nicht teilnehmen w\u00fcrde, und kommentiert:<\/p>\n “ARD und ZDF schneidern sich die Teilnahmekriterien, wie es ihnen passt – dagegen ist die Kandidatenauswahl beim Dschungelcamp geradezu transparent.”<\/em><\/p>\n \u00dcbrigens, wenn man nach den parteipolitischen Pr\u00e4ferenzen der Journalisten\u00a0geht<\/a>\u00a0(41 Prozent Gr\u00fcne), w\u00e4re eine Teilnahme von Habeck an derartigen Sendungen ohnehin unangebracht. Das, was er zu sagen h\u00e4tte, wird von ihnen sowieso schon tagein, tagaus vorgetragen. Wollte man das Ansehen des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks wiederherstellen, m\u00fcssten w\u00e4hrend dieses Wahlkampfs gerade die tabuisierten Themen in den Vordergrund ger\u00fcckt werden, um sich der Vorgabe der Unparteilichkeit zumindest ein St\u00fcck weit anzun\u00e4hern. Aber nachdem sich alle Vorhersagen der unerw\u00fcnschten Kritiker, sowohl bezogen auf die Corona-Ma\u00dfnahmen als auch bezogen auf die Folgen der fatalen Ukraine-Politik, bewahrheitet haben und das Land wirklich bis zum Hals in der dadurch gegrabenen Grube steckt, ist das letzte Mittel, das noch verbleibt, die konsequente Durchsetzung des Schweigegebots. Die Probleme verschwinden zwar nicht, wenn man nicht dar\u00fcber redet (Merz\/Scholz d\u00fcrfte in dieser Hinsicht neue Rekorde setzen), aber vielleicht kann man ja gerade noch bis zum Wahltag so tun, als g\u00e4be es sie nicht.<\/p>\n Das kann die Wirklichkeit noch auf vielfache Weise unterlaufen. Immerhin ist da auch noch ein Monat einer Regierung Trump in den USA. Und die Entlassungsank\u00fcndigungen aus der deutschen Industrie, die von Runde zu Runde gr\u00f6\u00dfer werden. Und Dunkelflauten. Wobei, wer es schafft, den Genozid in Gaza medial verschwinden zu lassen, kann auch hier das Zaubertuch \u00fcber den wirklichen Verfall breiten. Wenigstens bis zur Bundestagswahl.<\/p>\n Vielleicht kann der ganze Zirkus, wenn er schon die Deutschen mit Debatten beschenkt, die man sich schenken kann, zumindest eines bewirken: dass endlich etwas breiter und lauter dar\u00fcber nachgedacht wird, ob der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk noch in irgendeiner Form das tut, was er eigentlich tun sollte. Und wenn das nur ein Kollateralnutzen aus der Auseinandersetzung um die Best\u00fcckung dieser Sendungen ist, die sicher noch eine Zeit lang anh\u00e4lt. Jeder Zentimeter wiedererrungenen journalistischen Anstands w\u00e4re das wert.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – “Werden Einladung nicht akzeptieren” \u2013 Robert Habeck verweigert TV-Duell mit Alice Weidel<\/a><\/p>\n\n\n\n
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