![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/12\/6761997248fbef1bfa4d6b3c.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
In Hamburg wird das “B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht” (BSW) erneut von internen K\u00e4mpfen ersch\u00fcttert: Sieben Mitglieder des B\u00fcndnisses Sahra Wagenknecht haben am Wochenende versucht, einen Landesverband in Hamburg zu gr\u00fcnden \u2013 ohne Kenntnis des BSW-Bundesvorstandes um die Vorsitzende Sahra Wagenknecht. Die Gruppierung nennt sich demnach “B\u00fcndnis f\u00fcr Vernunft und Gerechtigkeit”, wie das Nachrichtenportal t-online<\/em> berichtet. Das neue “B\u00fcndnis” hatte auch direkt einen Kandidaten f\u00fcr die Bundestagswahl ernannt und diesen am Dienstag dem Landeswahlleiter in Hamburg gemeldet.<\/p>\n Eigentlich h\u00e4tte der offizielle BSW-Landesverband in Hamburg am Sonntag gegr\u00fcndet werden sollen. Demnach sollten auf dem Parteitag der Vorstand, die Bundestagskandidaten und die Kandidaten f\u00fcr die B\u00fcrgerschaftswahl im M\u00e4rz bestimmt werden. Doch dazu kam es nicht, da der Vermieter der R\u00e4umlichkeiten den Mietvertrag kurzfristig gek\u00fcndet hatte. Angeblich habe der Mieter, eine Privatperson und BSW-Mitglied, nicht \u00fcber den geplanten Parteitag informiert. Der Termin f\u00fcr den Parteitag wurde daher offiziell auf den 21. Dezember verschoben.<\/p>\n Dejan Lazi\u0107, BSW-Mitglied aus Hamburg, hatte dem Bericht zufolge gemeinsam mit seinem Parteifreund Norbert Weber eine andere R\u00e4umlichkeit gesucht und die Mitglieder dort hingeleitet.\u00a0Vor Ort wurde dann versucht, den neuen Landesverband zu gr\u00fcnden. Dieser hat\u00a0den Meldungen zufolge eine eigene Satzung und ein eigenes Schiedsgericht. Sollte der Bundesvorstand dagegen vorgehen, wird er sich wom\u00f6glich an den Schiedsrichter Dejan Lazi\u0107 wenden m\u00fcssen. Der Bundesvorstand k\u00fcndigte bereits an, den Landesverband nicht anzuerkennen, und teilte mit:<\/p>\n “Das ist ein aus unserer Sicht nichtiger Vorgang, der mit dem Parteivorstand nicht abgesprochen war und unserer Satzung widerspricht. Die Gr\u00fcndung des Landesverbands erfolgt am kommenden Samstag auf Beschluss des Parteivorstands unter Einbeziehung aller Mitglieder \u2013 so wie es unsere Satzung vorsieht.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Lazi\u0107 und Weber versuchten ihrerseits, Vorstandsmitglied Lukas Sch\u00f6n die Schuld in die Schuhe zu schieben, der die Gr\u00fcndungsversammlung “rechts- und satzungswidrig auf den 21.12. verlegt habe.” Aus ihrer Sicht habe “der Bundesvorstand zu verantworten, dass nicht alle Mitglieder bei der Gr\u00fcndungsversammlung durch das Chaos anwesend waren.”<\/p>\n Wie es nun weitergeht, bleibt vorerst unklar: Im Extremfall h\u00e4tte das BSW demn\u00e4chst zwei Landesverb\u00e4nde in Hamburg, was bereits f\u00fcr genug Konflikte sorgen k\u00f6nnte. Da Lazi\u0107 und Weber allerdings bereits einen Kandidaten f\u00fcr die Bundestagswahl aufgestellt und den Landeswahlleiter dar\u00fcber informiert haben, k\u00f6nnte es in Hamburg gegebenenfalls bald zwei Wahllisten des BSW f\u00fcr die Bundestagswahl geben. Ob die Partei unter diesen Umst\u00e4nden \u00fcberhaupt in Hamburg antreten darf, d\u00fcrfte wohl die Gerichte besch\u00e4ftigen.<\/p>\n Bereits in den vergangenen Wochen hatte es in Hamburg Streit beim BSW um eben jene Gr\u00fcndungsmitglieder des neuen “Landesverbandes” gegeben: Lazi\u0107 und Weber hatten gegen die restriktive Aufnahmepraxis des BSW protestiert und gegen die eigene Parteisatzung geklagt (RT DE <\/em>berichtete<\/a>). Anders als in anderen Parteien entscheidet beim BSW ausschlie\u00dflich der Bundesvorstand \u00fcber die Aufnahme neuer Mitglieder.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Streit um restriktive Aufnahme: Zwei BSW-Mitglieder klagen gegen eigene Partei <\/a><\/p>\n\n
\n