{"id":74636,"date":"2024-12-16T17:36:36","date_gmt":"2024-12-16T15:36:36","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/scholz-stellt-vertrauensfrage-und-unterliegt-weg-zu-neuwahlen-frei\/"},"modified":"2024-12-16T17:36:36","modified_gmt":"2024-12-16T15:36:36","slug":"scholz-stellt-vertrauensfrage-und-unterliegt-weg-zu-neuwahlen-frei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/scholz-stellt-vertrauensfrage-und-unterliegt-weg-zu-neuwahlen-frei\/","title":{"rendered":"Scholz stellt Vertrauensfrage und unterliegt: Weg zu Neuwahlen frei"},"content":{"rendered":"

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\n Kanzler Olaf Scholz wirft das Handtuch \u2013 und lie\u00df den Bundestag heute \u00fcber seine Vertrauensfrage abstimmen. Das Ergebnis ist eindeutig.\n <\/div>\n

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Olaf Scholz verliert erwartungsgem\u00e4\u00df die Vertrauensabstimmung im Deutschen Bundestag. Damit ist der Weg zu Neuwahlen frei. Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat nun 21 Tage Zeit, um den Bundestag aufzul\u00f6sen. Neuwahlen sind f\u00fcr den 23. Februar angesetzt.<\/p>\n

Von den 733 stimmberechtigten Abgeordneten waren 717 vor Ort, nur lediglich 207 sprachen dem Noch-Kanzler das Vertrauen aus – 394 nicht, 116 Parlamentarier enthielten sich.<\/p>\n

Die Bundestagswahl vorzuziehen sei sein Ziel, hob Olaf Scholz in seiner Rede zur Begr\u00fcndung des Schritts hervor. Die Entscheidung \u00fcber die Zukunft Deutschlands m\u00fcsse von den W\u00e4hlern und W\u00e4hlerinnen selbst gef\u00e4llt werden. Die Differenzen innerhalb der Ampelkoalition seien zu gro\u00df geworden, um weiter regieren zu k\u00f6nnen.\u00a0<\/p>\n

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Die Vertrauensfrage richte ich heute an alle W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler. Sie lautet: Trauen wir uns zu, als starkes Land kraftvoll in unsere Zukunft zu investieren? Deshalb ist mein Ziel, die Bundestagswahl vorzuziehen \u2013 damit die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger den politischen Kurs vorgeben. pic.twitter.com\/rqqYXj650V<\/a><\/p>\n

\u2014 Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) December 16, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Nur wenige Minuten nach der Abstimmung war Kanzler Scholz bereits auf den Weg zu Bundespr\u00e4sident Steinmeier ins Schloss Bellevue.
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Es war das sechste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass der Bundestag \u00fcber die Vertrauensfrage abstimmte. Scholz ist als gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Kanzler so lange im Amt, bis eine neue Regierung vereidigt wird.<\/p>\n

Mehr Informationen in K\u00fcrze…<\/em><\/p>\n<\/div>\n