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Nach dem Ende des Assad-Regimes in Syrien hat \u00d6sterreichs Innenministerium eine neue R\u00fcckkehrinitiative gestartet.<\/p>\n
Syrer, die in ihre Heimat zur\u00fcckkehren m\u00f6chten, sollen finanzielle Unterst\u00fctzung von bis zu 1000 Euro erhalten. Zus\u00e4tzlich werden Hilfen bei der Organisation der Reise und der Beschaffung notwendiger Dokumente angeboten. Mit dieser Ma\u00dfnahme reagiert das Ministerium auf die politische Zeitenwende in Syrien \u2013 und setzt auf freiwillige R\u00fcckkehr statt auf Zwang.<\/p>\n
Die Initiative wird von der Bundesbetreuungsagentur (BBU<\/em>) koordiniert und richtet sich an jene, die nach dem Sturz des Assad-Regimes bereit sind, den Schritt zur\u00fcck in die Heimat zu wagen.<\/p>\n Das Ministerium beschreibt das Programm als “Angebot zur Reintegration”, bei dem neben finanziellen Hilfen auch logistische Unterst\u00fctzung eine zentrale Rolle spielt.<\/p>\n Laut der\u00a0BBU<\/em>\u00a0sind viele syrische Gefl\u00fcchtete in \u00d6sterreich grunds\u00e4tzlich an einer R\u00fcckkehr interessiert, beobachten jedoch die unklare Lage in Syrien weiterhin mit Skepsis. Dennoch steigt die Zahl der Anfragen \u2013 oft geht es dabei um erste Informationen oder die Kl\u00e4rung von rechtlichen und organisatorischen H\u00fcrden.<\/p>\n Innenminister Gerhard Karner (\u00d6VP) k\u00fcndigte das R\u00fcckkehrprogramm bereits vor einigen Wochen an und bezeichnete es als freiwillige Ma\u00dfnahme. Ziel sei es, Fl\u00fcchtlingen, die einen Neuanfang in Syrien planen, Unterst\u00fctzung zu bieten.<\/p>\n Zuk\u00fcnftig k\u00f6nnten auch Abschiebungen ins Auge gefasst werden, insbesondere bei Syrern, die straff\u00e4llig geworden sind, sich der Integration verweigern oder nicht arbeiten wollen. Voraussetzung f\u00fcr solche Schritte ist laut Karner jedoch eine gesicherte Sicherheitslage in Syrien, ein Thema, das selbst innerhalb der Koalition umstritten ist.<\/p>\n Das Angebot umfasst zudem die Organisation von Fl\u00fcgen sowie Unterst\u00fctzung bei der Beschaffung von P\u00e4ssen oder anderen notwendigen Dokumenten, um H\u00fcrden f\u00fcr eine R\u00fcckkehr abzubauen.<\/p>\n \u00d6sterreich ist mit seinem Ansatz kein Einzelfall. Seit dem Sturz des Assad-Regimes mehren sich in Europa die Stimmen, die Gefl\u00fcchtete aus Syrien zur R\u00fcckkehr in ihr Heimatland auffordern. Neben finanziellen Anreizen werden in einigen L\u00e4ndern auch Abschiebungen wieder \u00f6ffentlich debattiert \u2013 ein Thema, das in den vergangenen Jahren politisch heikel war.<\/p>\n Doch Kritiker warnen vor einer \u00fcbereilten Umsetzung solcher Ma\u00dfnahmen. Die Lage in Syrien bleibe fragil, und der Wiederaufbau stehe erst am Anfang. Menschenrechtsorganisationen mahnen zudem, dass R\u00fcckkehrende Gefahr laufen k\u00f6nnten, in einer instabilen Region erneut Opfer von Gewalt oder staatlicher Willk\u00fcr zu werden.<\/p>\n Die \u00f6sterreichische R\u00fcckkehrinitiative k\u00f6nnte zum Modell f\u00fcr andere europ\u00e4ische L\u00e4nder werden. Doch der Erfolg des Programms steht und f\u00e4llt mit der Akzeptanz unter den Gefl\u00fcchteten. Werden die Anreize ausreichen, um eine signifikante Zahl von Syrerinnen und Syrern zur R\u00fcckkehr zu bewegen?<\/p>\n F\u00fcr viele Gefl\u00fcchtete, die oft mehrere Jahre in \u00d6sterreich verbracht haben, ist die Entscheidung keineswegs einfach. Sie stehen vor der Wahl zwischen einem ungewissen Neubeginn in Syrien und dem Verbleib in der Diaspora \u2013 in einem Land, in dem Integration immer schwieriger wird.<\/p>\n Ob \u00d6sterreichs Programm tats\u00e4chlich einen Wendepunkt in der europ\u00e4ischen Asylpolitik markiert, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Klar ist: Mit dem Fall des Assad-Regimes hat auch die Diskussion um die R\u00fcckkehr von Gefl\u00fcchteten an Dringlichkeit gewonnen \u2013 und wird weiter polarisieren.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0–\u00a0Syrien-Fl\u00fcchtlinge: R\u00fcckf\u00fchrung wird gro\u00dfes Wahlkampfthema<\/a><\/p>\nGerhard Karners Kurswechsel in der Asylpolitik<\/strong><\/h3>\n
Europaweit im Fokus: R\u00fcckkehr statt Integration?<\/strong><\/h3>\n
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