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S\u00fcdkoreas Pr\u00e4sident Yoon Suk Yeol hat in einer TV-Rede am Donnerstag die kurzfristige Verh\u00e4ngung des Kriegsrechts verteidigt. Das Staatsoberhaupt bezeichnete den Schritt als einen Akt der Staatsf\u00fchrung und wies damit den Vorwurf eines instigierten Aufruhrs zur\u00fcck.<\/p>\n
Er habe seine Pr\u00e4sidentenbefugnisse eingesetzt, so Yoon, um das Land und die Staatsangelegenheiten vor den Handlungen der Opposition zu sch\u00fctzen, was als h\u00f6chst ausgewogene politische Beurteilung zu sehen sei. Die erfolgte Truppenentsendung vor das Parlamentsgeb\u00e4ude, die die Opposition als Hauptargument f\u00fcr ihre Vorw\u00fcrfe nenne, d\u00fcrfe nicht als Aufstandsversuch klassifiziert werden.<\/p>\n
Yoon gelobte, sich sowohl gegen die geplante Amtsenthebung als auch die Ermittlungen zur Wehr zu setzen.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus warf Yoon der Opposition vor, die Arbeit der Regierung durch Antr\u00e4ge auf Amtsenthebungsverfahren und Haushaltsk\u00fcrzungen zu behindern. Am vergangenen Dienstag billigte das Parlament das Budget f\u00fcr 2025, das die von der oppositionellen Demokratischen Partei (DPK) geforderten K\u00fcrzungen enthielt. Au\u00dferdem rief die Partei zu Anklagen gegen mehrere Staatsbeamte auf.<\/p>\n
Als gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei h\u00e4lt die\u00a0DPK mit 171 von 300 Mandaten die Mehrheit im Parlament. Yoon zufolge f\u00fchre das Parlament einen verr\u00fcckten Schwerttanz auf und sei zu einem Monster geworden:<\/p>\n
\n“Die Nationalversammlung, dominiert von der gro\u00dfen Oppositionspartei, ist zu einem Monster geworden, das die Verfassungsordnung der freien Demokratie zerst\u00f6rt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Ferner entschuldigte sich Yoon nochmals f\u00fcr die gro\u00dfen Unannehmlichkeiten w\u00e4hrend des geltenden Kriegsrechts. Er versprach, bis zum letzten Moment gemeinsam mit der Bev\u00f6lkerung zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n
Im Zentrum der Anschuldigungen gegen den Pr\u00e4sidenten steht die Frage, ob er mit der Entsendung von Truppen an das Parlamentsgeb\u00e4ude einen Putschversuch unternehmen und die Abstimmung \u00fcber das Aufheben des Kriegsrechts hat verhindern wollen. Yoon argumentiert, dass er nur eine kleine Anzahl von Soldaten angefordert habe, um die Sicherheit der Nationalversammlung zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n
Gem\u00e4\u00df s\u00fcdkoreanischem Gesetz gilt als ein Aufstand jeder Versuch, die Staatsorgane zu st\u00fcrzen oder ihre Funktionen durch die Anwendung von Gewalt unm\u00f6glich zu machen.<\/p>\n
Am vergangenen Dienstag hatte sich das Parlament in Seoul f\u00fcr Ermittlungen gegen den Pr\u00e4sidenten ausgesprochen. F\u00fcr die Untersuchungen muss ein st\u00e4ndiger Sonderermittler ernannt werden. Au\u00dferdem forderten die Abgeordneten\u00a0die Verhaftung von Yoon und sieben weiteren Beamten.<\/p>\n
Ex-Verteidigungsminister Kim Yong-hyun, der aufgrund seiner Rolle bei den Geschehnissen bereits in Haft ist, unternahm am Mittwoch einen Suizidversuch.<\/p>\n
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