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Ein kurioser Fall rund um einen arbeitslosen deutschen Anwalt hat Basel jahrelang in Atem gehalten. Der Mann, der zwischen 2008 und 2021 \u00fcber 320.000 Franken Sozialhilfe bezog, wurde nach einem langwierigen Rechtsstreit schlie\u00dflich ausgewiesen.<\/p>\n
Es dauerte sieben (!) Entscheide des Bundesgerichts, bis die Beh\u00f6rden ihn zur\u00fcck nach Deutschland schicken konnten.<\/p>\n
Der Mittsechziger, der eigenen Angaben zufolge mehrere Sprachen spricht und ein deutsches Anwaltsdiplom besitzt, hatte trotz voller Arbeitsf\u00e4higkeit nie eine Stelle angetreten. Stattdessen lebte er von Sozialhilfe \u2013 und besch\u00e4ftigte die Beh\u00f6rden mit endlosen Beschwerden.<\/p>\n
Das Bundesgericht stellte in seinem letzten Entscheid klar: Der Mann sei “unbestrittenerma\u00dfen arbeitsf\u00e4hig”, habe aber keine ernsthaften Bem\u00fchungen gezeigt, Arbeit zu finden. Zudem fiel den Richtern sein “\u00fcberm\u00e4\u00dfiger Mitteilungsdrang” negativ auf, was offenbar auch ein Hindernis f\u00fcr seine Anstellung war.<\/p>\n
\n“Im Falle eines atomaren Angriffs fehle es in Deutschland an Bunkern.”\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Besonders absurd wurde der Fall, als der Mann im Kampf gegen seine Ausweisung mit Russlands Krieg gegen die Ukraine argumentierte.<\/p>\n
Seine Begr\u00fcndung: Deutschland sei im Falle eines Atomkriegs schlechter aufgestellt als die Schweiz, da es an Schutzbunkern fehle. Das Bundesgericht zeigte sich davon wenig beeindruckt und entschied, dass es f\u00fcr den Mann “zumutbar” sei, in Deutschland zu leben.<\/p>\n
Das Migrationsamt Basel-Stadt bezeichnete den Fall gegen\u00fcber der Basler Zeitung<\/em><\/a> als “au\u00dfergew\u00f6hnlich”. Nachdem die Niederlassungsbewilligung 2020 entzogen worden war, dauerte es dennoch drei weitere Jahre, bis der Mann die Schweiz tats\u00e4chlich verlassen musste. Anfang November wurde er der deutschen Bundespolizei \u00fcberstellt.<\/p>\n
Die Gerichtskosten in H\u00f6he von mehreren Zehntausend Franken tr\u00e4gt gr\u00f6\u00dftenteils der Schweizer Staat.<\/p>\n
Der Fall sorgt in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr Emp\u00f6rung. Viele fragen sich, wie ein Sozialhilfebez\u00fcger \u00fcber Jahre hinweg die Beh\u00f6rden und Gerichte besch\u00e4ftigen konnte, ohne dass konsequent gehandelt wurde.<\/p>\n
In den sozialen Medien h\u00e4ufen sich Kommentare wie: “Warum so lange warten?” oder “Schweizer Steuerzahler sind keine Endlos-Bankautomaten!”<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012\u00a0Z\u00fcrich platzt aus den N\u00e4hten \u2013 durch Zuwanderung vor allem aus der Ukraine<\/a><\/p>\n
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