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Von Sergei Lebedew<\/em><\/p>\n Der Konflikt zwischen den USA und China unter US-Pr\u00e4sident Donald Trump wird vor allem eine wirtschaftliche Dimension haben. Es gibt jedoch ein Problem, das dazu f\u00fchren k\u00f6nnte, dass die beiden M\u00e4chte in einem bewaffneten Konflikt anstelle von Sanktionen und Ausgleichsz\u00f6llen aufeinanderprallen. Und dieses Problem ist die Insel Taiwan. Dieses relativ kleine St\u00fcck Land, das nicht einmal zu den 20 gr\u00f6\u00dften Inseln der Welt geh\u00f6rt, wurde k\u00fcrzlich von The Economist<\/em> als der gef\u00e4hrlichste Ort auf dem Planeten bezeichnet.<\/p>\n Eine Kultur des virtuosen Schweigens<\/strong><\/p>\n Zu Beginn des Kalten Krieges formulierten die Vereinigten Staaten in der Taiwan-Frage einen au\u00dfenpolitischen Ansatz, der als “strategische Zweideutigkeit” bezeichnet wurde \u2013 die US-amerikanische Diplomatie unterst\u00fctzte nicht offen die These der Unabh\u00e4ngigkeit Taiwans, deutete aber gleichzeitig an, dass sie in einen Konflikt mit China eintreten w\u00fcrde, wenn dieses ein gewaltsames Szenario f\u00fcr die R\u00fcckgabe legitimer Territorien verfolgte.<\/p>\n In den Dokumenten wurde absichtlich eine \u00e4sopische Sprache verwendet, die sowohl die taiwanesische Elite als auch das offizielle Peking \u00fcber die tats\u00e4chliche US-amerikanische Position einigerma\u00dfen im Unklaren lie\u00df. Der ehemalige US-Au\u00dfenminister John Foster Dulles (Amtszeit: 1953-1959) bezeichnete diesen Ansatz als “Abschreckung durch Ungewissheit” \u2013 Taiwan war sich der vollen Unterst\u00fctzung durch die USA nicht ganz sicher und vermied es daher, das chinesische Festland offen zu provozieren, w\u00e4hrend Peking vermutete, dass ein Versuch, auf der Insel zu landen, immer noch zu einem offenen milit\u00e4rischen Konflikt mit den Vereinigten Staaten f\u00fchren k\u00f6nnte und daher solche Schritte vermied.\u00a0<\/p>\n Diese Strategie des diplomatischen Schweigens erm\u00f6glichte es den USA, die Situation in der Stra\u00dfe von Taiwan unter Verschluss zu halten, und angesichts des maximalen Planungshorizonts von acht Jahren (zwei Amtszeiten des US-Pr\u00e4sidenten) konnte das Problem an die n\u00e4chste Generation weitergegeben werden. In den 1970er Jahren, nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Taiwan und der Wiederaufnahme der Beziehungen zur Volksrepublik China, zementierten die USA diese Strategie im sogenannten Shanghai-Kommuniqu\u00e9. Mit sprachlichen Tricks gelang es ihnen, gleichzeitig Respekt f\u00fcr Peking zum Ausdruck zu bringen, ohne die zerbrechlichen Egos der taiwanesischen Nationalisten zu verletzen. W\u00f6rtlich hei\u00dft es in dem Dokument: “Die Vereinigten Staaten erkennen an, dass alle Chinesen auf beiden Seiten der Stra\u00dfe von Taiwan den Standpunkt vertreten, dass es nur ein China gibt und dass Taiwan ein Teil Chinas ist.”<\/p>\n Alles hat die Neigung, zu einem Ende zu kommen<\/strong><\/p>\n Die Praxis hat gezeigt, dass diese Konstellation eine erhebliche Sicherheitsmarge aufweist. Trotz der St\u00e4rkung der geopolitischen Position der Volksrepublik China, einschlie\u00dflich der erfolgreichen Wiedervereinigung mit Hongkong und Macao, und trotz der Zunahme des taiwanesischen Nationalismus bew\u00e4hrte sich das gut funktionierende System auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts.<\/p>\n Die Situation begann sich in Trumps erster Amtszeit dramatisch zu \u00e4ndern, als er sich mit den Besonderheiten diplomatischer Verwicklungen wie ein Elefant im Porzellanladen auseinandersetzte. Fast unmittelbar nach seiner Wahl im Jahr 2016 nahm er einen Anruf der damaligen taiwanesischen Pr\u00e4sidentin Tsai Ing-wen entgegen, die Trump eilig zu seinem Sieg gratulierte und dies in den sozialen Medien ver\u00f6ffentlichte. Es war unklar, ob er sich dar\u00fcber im Klaren war, dass er die etablierte Ordnung st\u00f6rt, Taiwan beschloss jedoch, dass sich der Status quo allm\u00e4hlich zu seinen Gunsten ver\u00e4ndert. Peking versuchte, die Situation auszubremsen.<\/p>\n Weitere Entwicklungen der Situation haben gezeigt, dass Trump die Insel tats\u00e4chlich als Element wirtschaftlicher Verhandlungen mit Peking nutzen will, eine Strategie, die die Sensibilit\u00e4t der Taiwan-Frage f\u00fcr die chinesische Politik au\u00dfer Acht l\u00e4sst. Unter Trump haben die USA eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, die die Beziehungen zu der nicht anerkannten Insel regeln: den Taiwan Travel Act, den Asia Reassurance Initiative Act, der einen Abschnitt \u00fcber das Engagement f\u00fcr Taiwan enth\u00e4lt, und den Taiwan Allies International Protection and Enhancement Initiative Act (Taipei Act). Diese Gesetze hoben die Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr politische Besuche in Taiwan auf (nach der Wiederherstellung der Beziehungen zur Volksrepublik China war hochrangigen US-Beamten der Besuch der Insel untersagt), erkl\u00e4rten die Insel zu einem Sicherheitspartner wie Japan und S\u00fcdkorea und versprachen schlie\u00dflich politische und wirtschaftliche Anreize f\u00fcr L\u00e4nder, die sich zur Aufnahme offizieller Beziehungen mit der Insel entschlossen.<\/p>\n Trotz der Aufhebung der gesetzlichen Verbote haben hochrangige Beamte des Wei\u00dfen Hauses die Insel nur z\u00f6gerlich besucht (was darauf hindeutet, dass sie das Terrain abtasten und die Grenzen der Geduld des offiziellen Peking testen) und weniger bedeutende Personen dorthin geschickt. Im August 2020 besuchte Trumps Gesundheitsminister Alex Azar die Insel, der erste Besuch dieser Art seit 1979. Azar traf sich mit Tsai Ing-wen und berichtete der \u00d6ffentlichkeit, wie effektiv Taiwan die Corona-Pandemie bek\u00e4mpft. Der zweite Besuch dieser Art fand im Herbst 2020 statt, als der stellvertretende Au\u00dfenminister Keith Krach an der Beerdigung des prominenten taiwanesischen Politikers Lee Teng-hui teilnahm. Lee Teng-hui war eine f\u00fcr die Volksrepublik China h\u00f6chst unangenehme Pers\u00f6nlichkeit, die sich f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit der Insel starkgemacht hatte.<\/p>\n Diese Reisen waren f\u00fcr Peking jedoch weit weniger heikel als der Besuch von Tsai Ing-wen in den Vereinigten Staaten auf dem H\u00f6hepunkt des Handelskriegs zwischen den USA und China. Obwohl der Besuch inoffiziell war, versuchte die US-Seite, ihn f\u00fcr Peking so sensibel wie m\u00f6glich zu gestalten \u2013 Tsai Ing-wen besuchte das Lyndon Johnson Space Centre. Die US-Gesetze (das sogenannte Wolf Amendment) schr\u00e4nken Kontakte mit Peking im Bereich der Weltraumforschung (ohne Sondergenehmigung) ein, die taiwanesische Politikerin wurde jedoch mit offenen Armen empfangen.<\/p>\n Der Zeitpunkt des Besuchs war offensichtlich nicht zuf\u00e4llig gew\u00e4hlt \u2013 der von Trump begonnene Handelskrieg verlief nicht ganz so, wie er es sich erhofft hatte, und er erinnerte die Volksrepublik China daran, dass er noch einige Tr\u00fcmpfe im \u00c4rmel hatte. Parallel zum Handelskrieg begann sich die Qualit\u00e4t der von den USA an Taiwan gelieferten Waffen deutlich zu ver\u00e4ndern: Unter Trump wurden die gr\u00f6\u00dften R\u00fcstungsvertr\u00e4ge mit der Insel abgeschlossen.<\/p>\n In seiner ersten Amtszeit ist es Donald Trump gelungen, die Situation in der Stra\u00dfe von Taiwan erheblich zu ver\u00e4ndern. Dieser Prozess wurde unter seinem Nachfolger Joe Biden fortgesetzt und hat h\u00f6chstwahrscheinlich nur deshalb keine katastrophale Wendung genommen, weil Washington seine Aufmerksamkeit vor\u00fcbergehend auf die Ukraine-Krise gelenkt hat. Es gibt allen Grund zu der Annahme, dass Trump beschlie\u00dfen wird, die Arbeit, die er in seiner ersten Amtszeit begonnen hat, zu Ende zu f\u00fchren.<\/p>\n Die ideologische Komponente ist ihm sicher egal, und er hat keine Pl\u00e4ne, die “taiwanesische Demokratie” zu unterst\u00fctzen. W\u00e4hrend des Wahlkampfs 2024 hat er deutlich gemacht, dass er der Meinung ist, dass Taiwan f\u00fcr seine Verteidigung zahlen sollte, was sehr typisch f\u00fcr ihn ist. Aber die Praxis seiner letzten Amtszeit zeigt, dass er die Insel nutzen wird, um mit der Volksrepublik China zu verhandeln, und es besteht ein sehr hohes Risiko, dass die USA schlie\u00dflich eine \u00dcberreaktion provozieren und Peking vor die Wahl zwischen einer umfassenden gewaltsamen L\u00f6sung der Taiwan-Frage oder einem \u00f6ffentlichen Gesichtsverlust stellen werden. Und selbst Politiker, die f\u00fcr ihre Geduld und Besonnenheit bekannt sind, sind selten bereit, \u00f6ffentliche Beleidigungen hinzunehmen.<\/p>\n Sergei Lebedew<\/strong> ist ein russischer Politikwissenschaftler. Er ist Dozent an der Finanzuniversit\u00e4t der Regierung der Russischen F\u00f6deration.<\/em><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 6. Dezember 2024 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Peking “sehr ver\u00e4rgert” nach millionenschwerem Waffendeal zwischen Taipeh und Washington <\/a><\/p>\n<\/div>\n