![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/12\/67506c4fb480cc64166cb937.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Was haben Gro\u00dfbritannien, Deutschland und Frankreich gemeinsam? Sie sind nicht mehr in der Lage, stabile Regierungen zu bilden. In Gro\u00dfbritannien geht es Schlag auf Schlag: Johnson, Truss, Sunak und jetzt Starmer. Das Kabinett Starmer \u00fcbernahm erst im Juli die Regierungsgesch\u00e4fte und befindet sich seitdem in der Dauerkrise.<\/p>\n Die Abfolge der Regierungen in Gro\u00dfbritannien erfolgt in einer zeitlichen Dichte, dass man sich inzwischen fragt, ob es sich \u00fcberhaupt lohnt, sich die Namen der Kabinettsmitglieder zu merken.\u00a0<\/p>\n Bei der EU-Parlamentswahl fuhr das Regierungsb\u00fcndnis von Emmanuel Macron ein derart katastrophales Ergebnis ein, dass Macron die franz\u00f6sische Nationalversammlung aufl\u00f6ste und Neuwahlen anordnete. Kein halbes Jahr sp\u00e4ter droht auch diese Regierung zu zerbrechen. Premier Michel Barnier steht vor dem Aus.\u00a0<\/p>\n Auch die Ampelkoalition wurde bei der EU-Wahl abgestraft. Die Frage, warum nicht auch Scholz angesichts des mangelnden R\u00fcckhalts seiner Regierung bei den W\u00e4hlern den Weg f\u00fcr Neuwahlen frei machte,\u00a0lie\u00df sich damals ganz einfach beantworten: Weil er dann weg vom Fenster w\u00e4re. Allerdings wurde damit nur etwas Zeit erkauft, denn im November erlosch das Licht der Ampel schlie\u00dflich doch.\u00a0<\/p>\n Das verbindende Element all der Staatskrisen ist der Haushalt. Wof\u00fcr wird Geld ausgegeben und wof\u00fcr nicht, ist der Knackpunkt. Alle drei Regierungen wollen die Ukraine unterst\u00fctzen und erz\u00e4hlen ihren B\u00fcrgern, das w\u00e4re ohne ein Absenken des allgemeinen Lebensstandards m\u00f6glich. Das ist gelogen. Geld f\u00fcr einen Krieg ausgeben und eine Kriegspartei durch Zuwendungen k\u00fcnstlich am Leben erhalten; und gleichzeitig im eigenen Land die Infrastruktur erhalten und ausbauen, Wohnraum schaffen, in Bildung und Zukunft investieren \u2013 das geht eben nicht. Und das geht vor allem dann nicht, wenn man sich zudem noch von jeder Grundlage f\u00fcr Wirtschaftswachstum selbst abgeschnitten hat \u2013 dem Zugang zu g\u00fcnstiger Energie.\u00a0Eine Volkswirtschaft erwirtschaftet ihr BIP zun\u00e4chst f\u00fcr sich selbst, und nicht f\u00fcr andere.<\/p>\n Westeuropa erfasst\u00a0allseitige Instabilit\u00e4t. Egal ob schwarz-gr\u00fcn, schwarz-rot oder kunterbunt \u2013 auch in Deutschland wird die n\u00e4chste Regierung keine Stabilit\u00e4t bieten k\u00f6nnen, wenn sie gleichzeitig an den Sanktionen und an der Finanzierung sowie der Verl\u00e4ngerung des Kriegs in der Ukraine festh\u00e4lt. Versucht sie es doch, wird sie scheitern. Das ist schlicht die Quadratur des Kreises. Es geht nicht. Die k\u00fcnftige Bundesregierung\u00a0sorgt dann daf\u00fcr, dass der Lebensstandard in Deutschland weiter sinkt und der Wirtschaftsstandort Deutschland weiter absteigt. Damit einher gehen gesellschaftliche Verwerfungen, Verteilungsk\u00e4mpfe und in der Folge eben politischer Zerfall.\u00a0<\/p>\n Man kann eine derartig suizidale Politik, die sich von ihrer eigentlichen Aufgabe entfernt hat, sicherlich durch Repression zeitlich etwas in die L\u00e4nge ziehen. So wie man den l\u00e4ngst verlorenen Krieg in der Ukraine durch immer neue Waffenlieferungen und finanzielle Zuwendungen verl\u00e4ngern kann. Nachhaltig ist das nat\u00fcrlich\u00a0nicht, und am Ergebnis \u00e4ndert es ohnehin nichts.\u00a0<\/p>\n Dennoch ist dies ganz offenkundig der Weg, den man in Deutschland und in der EU eingeschlagen hat. Es verbietet sich, das Offensichtliche auszusprechen. In\u00a0der Bundesrepublik\u00a0und der EU wird zensiert, auf Teufel komm raus. An den Fakten, ihren Auswirkungen und den sozialen und wirtschaftlichen Wirkmechanismen \u00e4ndert sich jedoch nichts, wenn man verbietet, sie auszusprechen.\u00a0<\/p>\n Als Ausweg bleibt einerseits die Eskalation des Krieges verbunden mit der Hoffnung, dass mit einem Sieg \u00fcber Russland sowie dem damit verbundenen Zugang zu Rohstoffen und Energie die Wirtschaft in einer Weise an Fahrt aufnimmt, dass durch wachsenden Wohlstand die gesellschaftlichen Gr\u00e4ben wieder zugesch\u00fcttet werden. Das EU-Parlament hat gerade eine Resolution verabschiedet, die den Schluss zul\u00e4sst, dass die Mehrheit der EU-Parlamentarier bereit ist, diesen Weg zu gehen und den Ukraine-Konflikt zum Dritten Weltkrieg zu eskalieren.\u00a0\u00a0<\/p>\n Dass das gut ausgeht, ist unwahrscheinlich. Russland hat\u00a0bei zahllosen Gelegenheiten deutlich gemacht, dass es bereit ist, seine Souver\u00e4nit\u00e4t mit allen Mitteln zu verteidigen. Einen Sieg \u00fcber Russland wird die westeurop\u00e4ische Koalition nicht erringen.\u00a0<\/p>\n Was als alternatives Szenario bleibt, ist jenseits der vollst\u00e4ndigen Zerst\u00f6rung Europas ein immer instabiler werdendes Westeuropa. Bis zu dem Zeitpunkt, ab dem es bereit ist, sich mit Russland ins Einvernehmen zu setzen und willens ist, eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur zu entwerfen, in der das Prinzip kollektiver Sicherheit gilt, obendrein die Sanktionen zur\u00fcckgenommen werden. Dann gibt es Frieden, Wachstum und Wohlstand. Ansonsten wird sich von den Wahlkampfversprechen, die jetzt in die Welt hinausposaunt werden, nichts erf\u00fcllen.\u00a0<\/p>\n Bis zur geistigen Wende gibt es in Westeuropa keine Stabilit\u00e4t. Mit dem Willen zur Verl\u00e4ngerung des Krieges und den daraus entstehenden wirtschaftspolitischen Konsequenzen in Verbindung mit dem Willen zur Konfrontation mit Russland beraubt sich Westeuropa seiner wirtschaftlichen Grundlagen.<\/p>\n Den Menschen in Westeuropa ist zu w\u00fcnschen, dass ihre politischen Eliten diesen Zusammenhang m\u00f6glichst bald begreifen, und umsteuern. Doch danach sieht es derzeit nicht aus. Die eigentliche Aufgabe von Politik ist \u00fcbrigens, den Wohlstand des Landes und seiner B\u00fcrger zu mehren sowie ihre Sicherheit zu gew\u00e4hrleisten. Diese einfache Wahrheit hat man in Berlin, Br\u00fcssel, London und Paris aber l\u00e4ngst vergessen. Das ist die eigentliche Trag\u00f6die Westeuropas.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 “Deutschland k\u00f6nnte das neue Schlachtfeld werden” \u2012 Offener Brief warnt vor Drittem Weltkrieg<\/a><\/p>\n\n