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Nachdem Litauen drei Mitarbeiter der chinesischen Botschaft in Vilnius zu unerw\u00fcnschten Personen erkl\u00e4rt und des Landes verwiesen hatte, hat das chinesische Au\u00dfenministerium diesen Schritt scharf verurteilt und in einer am Montag in Peking ver\u00f6ffentlichten Erkl\u00e4rung vor “Gegenma\u00dfnahmen” gewarnt. Die Beziehungen zwischen den beiden L\u00e4ndern haben sich verschlechtert, nachdem Vilnius einer Delegation aus Taiwan den Diplomatenstatus zuerkannt hatte.<\/p>\n
Am Freitag waren drei Mitarbeiter der diplomatischen Vertretung Chinas zu “unerw\u00fcnschten Personen” erkl\u00e4rt worden, weil sie nach Ansicht des litauischen Au\u00dfenministeriums gegen das Wiener \u00dcbereinkommen und die litauische Gesetzgebung versto\u00dfen haben sollen.<\/p>\n
Peking bezeichnete den Schritt als “mutwillige und provokative Aktion” und erkl\u00e4rte, es behalte sich “das Recht vor, Gegenma\u00dfnahmen gegen Litauen zu ergreifen”.<\/p>\n
Die Diplomaten wurden aufgefordert, das Land innerhalb einer Woche zu verlassen. Aus der Mitteilung des litauischen Ministeriums geht jedoch nicht hervor, was konkret zu dieser Entscheidung gef\u00fchrt hatte.<\/p>\n
“Die Entscheidung wurde aufgrund der von den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden vorgelegten Informationen und der Unvereinbarkeit des Status und der Aktivit\u00e4ten des nicht akkreditierten Personals mit den Bestimmungen des Wiener \u00dcbereinkommens \u00fcber diplomatische Beziehungen, anderen Grunds\u00e4tzen und Praktiken des internationalen Rechts und der litauischen Gesetzgebung getroffen”, erkl\u00e4rte das Ministerium.<\/p>\n
Das chinesische Au\u00dfenministerium reagierte darauf mit einer Mitteilung, in der es hei\u00dft, Vilnius habe seine Diplomaten “ohne jeglichen Grund” ausgewiesen, und warf dem Land vor, die “Ein-China”-Politik in der Taiwan-Fragen zu verletzen und seine “politische Verpflichtung” zu den diplomatischen Beziehungen zwischen China und Litauen zu verletzen.<\/p>\n
Der Schritt erfolgte, nachdem sich die Beziehungen zwischen den beiden L\u00e4ndern in den letzten Jahren deutlich verschlechtert hatten. Im Jahr 2021 hatte Litauen beschlossen, Taiwan, das Peking als unver\u00e4u\u00dferlichen Teil Chinas betrachtet, die Er\u00f6ffnung einer De-facto-Botschaft in Litauen zu gestatten. Daraufhin hat Peking die diplomatischen Beziehungen zu Vilnius herabgestuft und Handelsbeschr\u00e4nkungen verh\u00e4ngt.<\/p>\n
“China fordert Litauen auf, unverz\u00fcglich damit aufzuh\u00f6ren, Chinas Souver\u00e4nit\u00e4t und territoriale Integrit\u00e4t zu untergraben und die bilateralen Beziehungen nicht weiter zu erschweren”, erkl\u00e4rte das Ministerium.<\/p>\n
Die j\u00fcngsten Entwicklungen erfolgten auch vor dem Hintergrund von Anschuldigungen, die ein chinesisches Schiff, die Yi Peng 3, betreffen. Dieses wird mit einem Vorfall in Verbindung gebracht, bei dem zwei Telekommunikationskabel in der Ostsee besch\u00e4digt wurden.<\/p>\n
Die Kabel \u2013 eines zwischen Schweden und Litauen und ein anderes zwischen Finnland und Deutschland \u2013 wurden letzten Monat in schwedischen Hoheitsgew\u00e4ssern durchtrennt. Zu diesem Zeitpunkt soll sich ein chinesisches Schiff in dem Gebiet befunden haben und seitdem in internationalen Gew\u00e4ssern vor D\u00e4nemark vor Anker liegen.<\/p>\n
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