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Von R\u00fcdiger Rauls<\/em><\/p>\n Entt\u00e4uschung<\/strong>\u00a0<\/p>\n Viele Erwartungen, die im politischen Westen mit dem BRICS-Gipfel vom 22. bis 24. Oktober 2024 im russischen Kasan verbunden waren, haben sich nicht erf\u00fcllt. Die westlichen Medien haben sich kaum mit diesem Treffen besch\u00e4ftigt. F\u00fcr sie stand im Vordergrund die Frage, wer sich daran beteiligt und vor allem, wer nicht. Besonders letzteres wurde mit Schadenfreude und H\u00e4me hervorgehoben und als Beweis f\u00fcr Russlands Isolation herausgestellt. Auch suchte man nach Signalen f\u00fcr den weiteren Verlauf des Krieges in der Ukraine.<\/p>\n Am Ende kam es noch zu Aufregung dar\u00fcber, dass UN-Generalsekret\u00e4r Guterres dem Gipfel durch seine Anwesenheit h\u00f6here Weihen verlieh und Putin einen Propagandaerfolg verschaffte. Aber \u00fcber die Themen, die besprochen wurden, die Beschl\u00fcsse, die gefasst wurden, und die Entwicklungen, die sich andeuteten, erfuhr der westliche Medienkonsument aus den sogenannten Qualit\u00e4tsmedien nur wenig. Vielleicht waren diese aber auch au\u00dferstande zu verstehen, was sich da anbahnt.<\/p>\n Auch f\u00fcr westliche Kapitalismuskritiker war der Gipfel eher entt\u00e4uschend. Hatte man 2023 in Johannesburg noch die Ausweitung des Verbandes von f\u00fcnf auf inzwischen zehn Mitglieder als einen neuen H\u00f6hepunkt einer scheinbar antiwestlichen Entwicklung gefeiert, so blieben in Kasan vergleichbare Paukenschl\u00e4ge aus. Die von westlichen Kapitalismuskritikern erhoffte Fortsetzung einer Politik der Abkehr vom Dollar wurde nicht best\u00e4tigt, eher scheint sich diese zu verlangsamen.<\/p>\n Auch die Hoffnung auf eine Festigung des Verbandes zu einem klar antiwestlichen B\u00fcndnis, das die Multipolarit\u00e4t und den Niedergang des politischen Westens fest in den Blick nimmt, hat sich nicht erf\u00fcllt. Wenig deutet darauf hin, dass die Konfrontation beschleunigt und die westliche Vorherrschaft st\u00e4rker bek\u00e4mpft wird. Das ersehnte Gegengewicht zum westlichen Kapitalismus scheint sich noch nicht abzuzeichnen. Da n\u00fctzen auch alle Zahlen nichts, die man so gerne bem\u00fcht, um sich mit der wachsenden Bedeutung des BRICS Mut und Hoffnung zuzureden. Die Ern\u00fcchterung hat viele Kapitalismuskritiker erfasst. Man wei\u00df nicht, was man von Kasan halten soll.<\/p>\n Finanzkontrolle<\/strong><\/p>\n Nun ist das BRICS-B\u00fcndnis ja kein Erf\u00fcllungsgehilfe westlicher Interessen. Die Mitglieder des Verbandes haben eigene Vorstellungen, die sich nach den Bed\u00fcrfnissen ihrer V\u00f6lker richten, nicht nach denen der “Goldenen Milliarde”. Und zu diesen Interessen scheint f\u00fcrs Erste weniger die Abkehr vom Dollar zu geh\u00f6ren und schon gar nicht die Entwicklung einer eigenen W\u00e4hrung. Zu gro\u00df scheinen in diesem Punkt die Unterschiede zwischen den BRICS-Staaten. Das h\u00e4ngt mit dem unterschiedlichen Entwicklungsstand ihrer Wirtschaften und auch deren Einbindung in die westlichen M\u00e4rkte zusammen.<\/p>\n Die westliche Hoheit \u00fcber das globale Finanzsystem erweist sich doch als wesentlich st\u00e4rker und umfassender, als viele Beobachter der Vorg\u00e4nge vermutet hatten. Das d\u00fcrfte selbst f\u00fcr die Vertreter der BRICS-Staaten gelten. Besonders die USA mit ihrer gewaltigen Markt- und Milit\u00e4rmacht scheinen doch noch mehr Asse im \u00c4rmel zu haben, als allgemein angenommen wird und bekannt ist. Die Angst vor amerikanischen Sekund\u00e4rsanktionen geht um und l\u00e4sst selbst chinesische Banken sehr vorsichtig werden in ihren Kontakten zu Russland.<\/p>\n Dasselbe gilt f\u00fcr t\u00fcrkische Geldh\u00e4user, \u00fcber die seit dem Beginn des Krieges viele Warenstr\u00f6me und Zahlungsvorg\u00e4nge zwischen Russland und anderen Staaten unter Umgehung von Sanktionen abgewickelt wurden. F\u00fcr die USA ist es jedoch nicht so einfach, Staaten zur Einhaltung von Sanktionen zu zwingen, wie man am Beispiel Indiens sieht. Dagegen scheint es leichter zu sein, die Banken selbst unter Druck zu setzen, indem man ihnen mit Sekund\u00e4rsanktionen durch die US-Finanzaufsicht droht, wie unl\u00e4ngst durch die amerikanische Finanzministerin Janet Yellen.<\/p>\n Besonders die internationalen Banken f\u00fcrchten um ihr Gesch\u00e4ft. Denn es besteht die Gefahr von Strafzahlungen, der Beschlagnahmung von Verm\u00f6genswerten und dem Ausschluss aus dem amerikanischen Markt. Die Eingriffe der USA gehen mittlerweile so weit, dass selbst die Verwendung russischer Kreditkarten zu Sanktionen gegen Banken f\u00fchren kann, die diese als Zahlungsmittel akzeptieren. Das behindert nicht zuletzt auch den Handel der BRICS-Staaten untereinander, vor allem jenen zwischen Russland und China.<\/p>\n Im Bereich der Abkopplung vom Dollar hat das Treffen in Kasan wenig spektakul\u00e4re Neuerungen gebracht. Schon vor dem Gipfel hatte der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin die Erwartungen in dieser Hinsicht ged\u00e4mpft<\/a>:<\/p>\n “Was die einheitliche BRICS-W\u00e4hrung betrifft, denken wir derzeit nicht \u00fcber dieses Thema nach, sie ist noch nicht reif. Wir m\u00fcssen sehr vorsichtig sein, hier m\u00fcssen wir schrittweise und langsam vorgehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Offensichtlich scheint man sich zumindest in Russland der unterschiedlichen Interessen bei den einzelnen BRICS-Mitgliedern bewusst zu sein und will keine neuen Konfliktherde schaffen. F\u00fcr die sanktionierten Staaten des Verbandes wie Russland und Iran ist dieses Thema dr\u00e4ngender als f\u00fcr L\u00e4nder wie Indien, S\u00fcdafrika oder Brasilien. Dennoch zeigen sich alle BRICS-Staaten “zutiefst besorgt \u00fcber die negativen Auswirkungen illegitimer einseitiger Zwangsma\u00dfnahmen, einschlie\u00dflich illegaler Sanktionen, auf die Weltwirtschaft, den internationalen Handel und die Erreichung nachhaltiger Entwicklungsziele<\/a>“.<\/p>\n Alle BRICS-Staaten scheinen sich der Gefahren bewusst zu sein, die durch westliche Sanktionen f\u00fcr ihre eigene Entwicklung drohen, auch wenn sie derzeit unterschiedlich stark davon betroffen sind. China, selbst bereits Leidtragender der westlichen Sanktionen, verh\u00e4lt sich in W\u00e4hrungsfragen zur\u00fcckhaltend. Die westlichen M\u00e4rkte haben einen gro\u00dfen Anteil am chinesischen Warenabsatz und damit am Wohlstand seiner Bev\u00f6lkerung. Vermutlich will man neben den bereits bestehenden Z\u00f6llen nicht noch weitere Belastungen f\u00fcr die chinesische Wirtschaft riskieren durch westliche Angriffe auf das chinesische Finanzwesen. Zudem sind neue Z\u00f6lle ab Januar zu bef\u00fcrchten, wenn Donald Trump sein Amt als US-Pr\u00e4sident antritt.<\/p>\n BRICS im Nachteil<\/strong><\/p>\n Wenn auch die BRICS-Staaten zahlenm\u00e4\u00dfig zum politischen Westen aufgeschlossen haben, ja teilweise an ihm vorbeigezogen sind, so darf das nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass die Macht \u00fcber die Finanzm\u00e4rkte und die globalen Institutionen wie den IWF, die Weltbank und die Institutionen der UNO immer noch beim Westen liegt. Hinzu kommt, dass BRICS keine so geschlossene Organisation ist, wie der Name suggeriert. Der Westen ist dagegen einheitlicher verfasst. Er verf\u00fcgt \u00fcber gemeinsame Milit\u00e4rb\u00fcndnisse und eine sogenannte regelbasierte Ordnung, deren Regeln er selbst festlegt und ihnen gegen\u00fcber anderen Nationen Geltung verschafft.<\/p>\n Zudem hat er in China und Russland gemeinsame Feinde aufgebaut, die er zu einer Bedrohung f\u00fcr sich erkl\u00e4rt und gegen die er sich zu einem Block zusammengeschlossen hat. \u00dcber eine solche Blockbildung, verbunden mit gemeinsamen st\u00e4ndigen Milit\u00e4reinrichtungen, verf\u00fcgen die BRICS-Staaten nicht. Sie verstehen sich nicht als B\u00fcndnis und schon gar nicht als antiwestlich. Sie sind ein mehr oder weniger loser Verbund von Staaten, die sich im Wunsch nach wirtschaftlicher Entwicklung zusammengefunden haben.<\/p>\n Sie haben noch nicht einmal eine einheitliche F\u00fchrung, keine gemeinsamen Institutionen, die, vergleichbar denen der Europ\u00e4ischen Union, verbindlich f\u00fcr alle Mitglieder sind. Die BRICS verf\u00fcgen nicht einmal \u00fcber ein gemeinsames Sekretariat, das die Arbeit des Bundes zwischen den Gipfeltreffen fortf\u00fchrt. Das einzig wirkliche Zentrum des Verbandes, in dem alle Mitglieder in einer festgef\u00fcgten Form miteinander verbunden sind, ist die Neue Entwicklungsbank (NDB). Sie arbeitet st\u00e4ndig und unabh\u00e4ngig von Gipfeltreffen, aber selbst diese ist nicht das alleinige Zentrum aller BRICS-Staaten, da auch andere Staaten, die nicht den BRICS angeh\u00f6ren wie Algerien, an ihr beteiligt sind und Anteile erwerben k\u00f6nnen.<\/p>\n Daran wird deutlich, wie locker und lose dieser Verband ist. Insofern w\u00e4re eine antiwestliche Ausrichtung, die von vielen im Westen herbeigesehnt oder bef\u00fcrchtet wird, vermutlich eher sch\u00e4dlich als hilfreich. Es best\u00fcnde die Gefahr, dass eine solche Ausrichtung, w\u00fcrde sie zu einer Verbindlichkeit erhoben werden, die Spannungen, die ohnehin schon in Form von Nachbarschaftskonflikten bestehen, durch politische Auseinandersetzungen verst\u00e4rken w\u00fcrde.<\/p>\n Neue Aufgaben<\/strong><\/p>\n Aber man scheint sich dar\u00fcber im Klaren zu sein, dass dieser mehr oder weniger ungeordnete Zustand auf Dauer nicht so bleiben kann, will man nicht an Handlungsf\u00e4higkeit einb\u00fc\u00dfen. So kommt denn auch in der Abschlusserkl\u00e4rung<\/a> die Bereitschaft zum Ausdruck, “die institutionelle Entwicklung von BRICS weiter zu f\u00f6rdern”. Man denkt also dar\u00fcber nach, Institutionen zu schaffen, die die Arbeit der BRICS verstetigen und zwischen den richtungsweisenden Gipfeltreffen fortsetzen.<\/p>\n Trotz des gro\u00dfen Interesses anderer Staaten, selbst des NATO-Mitglieds T\u00fcrkei, sich dem Verband anzuschlie\u00dfen, wurden in Kasan keine neuen Mitglieder aufgenommen. Wie weit die Verdopplung der Mitgliederzahl nach dem Gipfel von Johannesburg bereits verarbeitet ist, kann nicht genau gesagt werden. Klar ist jedenfalls, dass die Entscheidungsfindung schwieriger geworden ist durch diese starke Erweiterung der Mitgliederzahl. Denn diese bringt neue Interessen ein und auch zum Teil sehr unterschiedliche wirtschaftliche wie politische Voraussetzungen mit sich. In entwickelten L\u00e4ndern wie China und Russland sind dies andere als beispielsweise in \u00c4gypten oder gar \u00c4thiopien.<\/p>\n Damit andere Staaten sich nicht mit ihrem Beitrittsinteresse hingehalten f\u00fchlen, wie die T\u00fcrkei seit Jahrzehnten durch die Europ\u00e4ische Union, wurde ein neuer Kreis f\u00fcr Interessenten geschaffen, der der BRICS-Partnerl\u00e4nder. Diese k\u00f6nnen an den Sitzungen der BRICS teilnehmen, sind aber noch nicht stimmberechtigt. Damit sind sie bereits in die Arbeit und Entwicklung des Verbandes eingebunden, mit der Aussicht auf Aufnahme. Die Erweiterung der BRICS macht nicht nur Institutionen notwendig, die die Arbeit zwischen den Gipfeltreffen weitertragen. Sie verlangt auch die Ausarbeitung von Kriterien, nach denen neue Mitglieder aufgenommen werden.<\/p>\n Sicher ist, dass die Zahl der Mitglieder und Interessenten wachsen wird. Denn die Welt ist auf dem Weg in eine neue Ordnung, in der alle Staaten gleich sind in Bezug auf die Ber\u00fccksichtigung ihrer Interessen und ihrem Wunsch nach Sicherheit. Auch das hat der Gipfel von Kasan in seiner Abschlusserkl\u00e4rung als klares Ziel zum Ausdruck gebracht. Damit weist er den Weg in eine neue Zukunft.<\/p>\n R\u00fcdiger Rauls<\/strong> ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog<\/strong>Politische Analyse<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Die richtige Seite: Standpunkte<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n