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Von Susan Bonath<\/em><\/p>\n Die deutsche Politik treibt Deindustrialisierung und Sozialkahlschlag voran. Immer mehr Lohnabh\u00e4ngige werden von Entlassungswellen erfasst. Ihnen droht der Fall durch ein zunehmend ausged\u00fcnntes soziales Netz. Davon betroffen sind nicht nur Besch\u00e4ftigte in der Autoindustrie. Auch in anderen Produktionssektoren und sogar in Dienstleistungsberufen, wo eigentlich Fachkr\u00e4fte fehlen, geht es abw\u00e4rts.<\/p>\n Eine Meldung jagt aktuell die n\u00e4chste: Zuletzt\u00a0k\u00fcndigte\u00a0<\/a>der Stahlriese Thyssen-Krupp an, innerhalb der n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre 11.000 Arbeitspl\u00e4tze in Deutschland abzubauen. Gut die H\u00e4lfte davon will der Konzern ins Ausland auslagern, wo er wegen geringerer Energiekosten und L\u00f6hne billiger produzieren kann. Auch die verbleibenden Besch\u00e4ftigten m\u00fcssen sich auf Gehaltsk\u00fcrzungen gefasst machen \u2013 dies trotz steigender Lebenshaltungskosten.<\/p>\n Kurz zuvor hatte der Hersteller von Elektroger\u00e4ten und Automobilzulieferer Bosch\u00a0bekannt gegeben<\/a>, dass fast 4.000 Besch\u00e4ftigte in Deutschland entlassen werden. Auch dort muss sich der Rest der Besch\u00e4ftigten auf eine Arbeitszeitverk\u00fcrzung ohne Lohnausgleich einstellen. Arm trotz Arbeit: Das\u00a0ist<\/a>\u00a0offenbar Programm in Deutschland.<\/p>\n Werkschlie\u00dfungen, Stellenabbau und Lohnk\u00fcrzungen stehen in der gesamten Stahl- und Automobilbranche in Deutschland auf dem Plan. Ob\u00a0Volkswagen<\/a>,\u00a0Ford, General Motors und Stellantis<\/a> oder\u00a0Opel<\/a>: Tausende Lohnabh\u00e4ngige sollen hier in den n\u00e4chsten Monaten und Jahren ihre Arbeitspl\u00e4tze, viel mehr noch Teile ihres Einkommens verlieren.<\/p>\n Nicht anders l\u00e4uft es in der Baubranche. Wachsende Wohnungsnot in Deutschland hin oder her: Im ganzen Land\u00a0brechen<\/a>\u00a0die Auftr\u00e4ge ein.\u00a0 Das kommt nicht aus heiterem Himmel: Wo die Politik freiwillig auf g\u00fcnstige Energie aus Russland verzichtet, die Bed\u00fcrfnisse der Bev\u00f6lkerung ignoriert, sie stattdessen mit einer Schuldenbremse drangsaliert und die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge den Profitinteressen von Konzernen unterwirft, war nichts anderes zu erwarten.<\/p>\n Die\u00a0Hessenschau<\/em>\u00a0berichtete<\/a>\u00a0k\u00fcrzlich von immer neuen “Hiobsbotschaften” von Industrieunternehmen aller Art im Bundesland der Bankenmetropole.\u00a0 Entlassen, k\u00fcrzen und schlie\u00dfen wollen demnach der Komponentenhersteller f\u00fcr Photovoltaikanlagen, SMA Solar, der Betonpumpenproduzent Putzmeister und viele andere Firmen.<\/p>\n “Der Wirtschaftsstandort Deutschland wird immer unattraktiver f\u00fcr Investoren”, stellte der Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Vereinigung hessischer Unternehmerverb\u00e4nde (VhU), Dirk Pollert, richtig fest. Bereits in den letzten Jahren seien die Arbeitslosenzahlen “ganz langsam gestiegen”, erkl\u00e4rte Frank Martin, Chef der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA). Dieser Trend werde sich tendenziell beschleunigen, blickte er voraus.<\/p>\n Zuletzt hatte die BA gern \u00fcber steigende Zahlen Erwerbst\u00e4tiger in Deutschland frohlockt, auch bei den sozialversicherungspflichtigen Jobs. Allerdings betraf das nie das produktive Gewerbe, sondern stets vor allem den prek\u00e4ren Dienstleistungssektor. Nun\u00a0beginnt<\/a>\u00a0sich laut BA auch dieser Trend umzukehren. \u00dcberdies verzeichnet die Beh\u00f6rde zunehmend weniger Selbstst\u00e4ndige.\u00a0<\/p>\n Nun k\u00f6nnte man denken: Was soll’s, woanders fehlen bekanntlich Fachkr\u00e4fte. Sp\u00e4testens seit Corona ist der eklatante Personalnotstand im medizinischen Bereich bekannt: unterbesetzte Krankenhausstationen, fehlende Fach\u00e4rzte, dichtgemachte Kinder- und Geburtskliniken, immer weitere Fahrten f\u00fcr Patienten. Doch wo der Markt regiert, geht es nicht um Patienten, sondern um Profit. Auch deutsche Krankenh\u00e4user bauen Arbeitsstellen ab, was den Notstand versch\u00e4rfen wird.<\/p>\n So geht die Privatisierung dreier Kliniken in Oberfranken mit Personalabbau einher, der neue Eigent\u00fcmer Sana\u00a0k\u00fcndigte<\/a>\u00a0bereits “betriebsbedingte Entlassungen” an.\u00a0 Viele private Betreiber\u00a0wollen<\/a>\u00a0Personal einsparen, darunter auch die Sch\u00f6n-Kliniken in Rendsburg und Eckernf\u00f6rde in Schleswig-Holstein und\u00a0Helios<\/a>\u00a0in Schwerin.\u00a0 Das Salem-Krankenhaus in Heidelberg\u00a0musste<\/a>\u00a0nach bereits erfolgten K\u00fcndigungen die Palliativstation schlie\u00dfen.\u00a0<\/p>\n Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)\u00a0macht<\/a>\u00a0daf\u00fcr auch die Reform des Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) verantwortlich.\u00a0 Die dadurch beschleunigte Zentralisierung gro\u00dfer Versorgungsbereiche sorge daf\u00fcr, dass die regionale Notfallversorgung wegbrechen werde, warnte sie und forderte ihren Stopp. Die Unterversorgung ist l\u00e4ngst sp\u00fcrbar, vor allem in Bereichen, die wenig Geld bringen, wie die Geburts- und Kindermedizin.<\/p>\n Doch eine Politik f\u00fcr die Bed\u00fcrfnisse der B\u00fcrger ist nicht in Sicht. Die Ampel hat bereits damit begonnen, das soziale Netz f\u00fcr Jobverlierer und Bed\u00fcrftige weiter zu durchl\u00f6chern. Die meisten winzigen Verbesserungen, die mit der Umbenennung von Hartz IV in B\u00fcrgergeld einhergegangen waren, hat sie gro\u00dfteils r\u00fcckabgewickelt. Friedrich Merz (CDU), der m\u00f6glicherweise der neue Bundeskanzler wird, versprach schon weiteren Sozialabbau und spielt daf\u00fcr die Neid- und Konkurrenzkarte.<\/p>\n BlackRock-Million\u00e4r Merz will die Repressionen gegen\u00fcber Erwerbslosen, die l\u00e4nger als ein Jahr keinen neuen Job finden, ma\u00dfgeblich\u00a0versch\u00e4rfen<\/a>.\u00a0 Auch die anderen Teile des Sozial- und Gemeinwesens will er radikal zusammenk\u00fcrzen. Der\u00a0Deutschlandfunk (DLF)<\/em>\u00a0konstatierte<\/a>\u00a0k\u00fcrzlich:<\/p>\n “Merz bringt sich als n\u00e4chster Bundeskanzler in Stellung. Mit ihm kommt nicht nur ein Aus f\u00fcr sozialpolitische Projekte wie die Mietpreisbremse, sondern eine grunds\u00e4tzliche Wende: weniger Sozialpolitik, mehr Markt.”<\/em><\/p>\nStellenabbau und Lohnk\u00fcrzungen<\/h4>\n
Prekarisierung des Arbeitsmarktes<\/h4>\n
Trotz Notstand: Auch Kliniken entlassen Personal<\/h4>\n
Abwicklung des Gemeinwesens<\/h4>\n
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