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Von Alexej Danckwardt<\/em><\/p>\n Die deutsche Justiz verurteilt immer wieder Unschuldige, gern auch zu lebenslangen Strafen. Wenn sich dann, Jahre sp\u00e4ter, im einen oder anderen Fall per gl\u00fccklicher F\u00fcgung (und man braucht viel Gl\u00fcck, wenn einen die Strafjustiz einmal am Wickel hat) erweist, dass alles ganz anders war als im Urteil “frei von vern\u00fcnftigen Zweifeln” beschrieben, wehren sich Richter mit H\u00e4nden und F\u00fc\u00dfen\u00a0\u2013 erst gegen den \u00fcberf\u00e4lligen Freispruch, dann gegen eine angemessene Entsch\u00e4digung.<\/p>\n Experten sch\u00e4tzen, dass etwa jedes Dritte bis jedes\u00a0vierte Strafurteil in Deutschland auf falschen Tatsachen beruht, weniger als f\u00fcnf Prozent der Strafprozesse enden jedoch mit einem Freispruch\u00a0\u2013 das zeigt das Missverh\u00e4ltnis und verdeutlicht, dass man sich auch als gesetzestreuer B\u00fcrger nie vor Justitia in Sicherheit w\u00e4hnen kann.<\/p>\n Der an die Schweine verf\u00fctterte Bauer<\/strong><\/p>\n Als bisher prominentestes Beispiel eines Fehlurteils galt der Fall des “von Schweinen gefressenen Bauern”. Ehefrau, T\u00f6chter und Schwiegersohn hatten nach fragw\u00fcrdigen Vernehmungsmethoden sogar gestanden, den “Haustyrannen” erschlagen zu haben. Zur Verurteilung fehlte nur die Leiche, und so schrieb der findige Kommissar den intellektuell eher einfach disponierten Beschuldigten die Erz\u00e4hlung ins Gest\u00e4ndnis, sie h\u00e4tten die Leiche zu Tierfutter verarbeitet und an die Schweine im Stall verf\u00fcttert.<\/p>\n So lauteten dann auch die “Tatsachenfeststellungen” im Urteil des Landgerichts Landshut. Der Bauer verschwand nach einem Wirtshausbesuch im Jahr 2001, die Verurteilung (zwei der vier Angeklagten erhielten lebenslange Haft) erfolgte im Jahr 2005.<\/p>\n Vier Jahre sp\u00e4ter, 2009, hoben Bauarbeiter das Auto des Bauern aus der Donau. Im Inneren\u00a0\u2013 ein Skelett, Rechtsmediziner ordneten es dem vor acht Jahren Verschwundenen zu. Gefressen hatten ihn nachweislich Fische, nicht Schweine.<\/p>\n Was danach begann, l\u00e4sst sich nicht anders denn als Justizskandal bezeichnen. Das Landgericht lehnte die Wiederaufnahme des Prozesses ab. Es sei egal, wie sich die Verurteilten der Leiche entledigt h\u00e4tten, begr\u00fcndeten die Richter das Verdikt. Gest\u00e4ndnis sei Gest\u00e4ndnis, und das “kleine Detail”, was mit der Leiche geschah, \u00e4ndere nichts am “Kerngeschehen”. Dass der Bauer, der vor seinem Tod im Wirtshaus nachweislich “\u00fcber den Durst” getrunken hatte, sich selbst in die Donau bef\u00f6rdert haben k\u00f6nnte, lie\u00df sich nach so vielen Jahren und ohne Lunge nicht mehr zweifelsfrei nachweisen, und glauben wollten es die Landshuter Richter nicht.<\/p>\n Der Fall musste bis vor den Bundesgerichtshof. Erst \u00fcber diesen Umweg erreichten die zu Unrecht Verurteilten die Wiederaufnahme ihres Prozesses, die erneute Hauptverhandlung startete im Herbst 2010. Erst im Februar 2011 kamen die Ungl\u00fcckseeligen auf freien Fu\u00df: Freispruch “aus Mangel an Beweisen”.<\/p>\n Die hohe Kunst des “Dichtschreibens”<\/strong><\/p>\n Zur selben Zeit, als die Landshuter “Bauernm\u00f6rder” um die Wiederaufnahme ihres Verfahrens k\u00e4mpften, sa\u00df\u00a0im selben Freistaat Bayern Manfred Genditzki auf der Anklagebank. Er war viele Jahre Hausmeister eines Mehrfamilienhauses in Rottach-Egern, in dem die Verstorbene eine Wohnung mietete. Eines Tages im Jahr 2008 wurde die pflegebed\u00fcrftige Seniorin tot in ihrer Badewanne aufgefunden, der Fall ging als “brutaler Badewannenmord” bundesweit durch die Presse. Die Indizien gegen Genditzki waren \u00e4u\u00dferst d\u00fcnn, direkte Beweise gab es keine, doch der Landshuter Fall hatte die Richter und die zwei Sch\u00f6ffen am Landgericht M\u00fcnchen\u00a0II nichts gelehrt: Sie befanden den Angeklagten f\u00fcr schuldig, die Mieterin nach einem Streit geschlagen und dann in der Badewanne ertr\u00e4nkt zu haben, und verurteilten ihn wegen Mordes zu lebenslanger\u00a0Haft.<\/p>\n Genditzki ging in Revision, der Bundesgerichtshof verwies das Verfahren an eine andere Kammer des Landgerichts M\u00fcnchen\u00a0II zur\u00fcck. Das Tatmotiv, das die Staatsanwaltschaft f\u00fcr die Tat zu konstruieren versuchte, hatte sich n\u00e4mlich zwischen Anklageerhebung und Urteil praktisch in Luft aufgel\u00f6st, und das war den obersten Richtern aufgefallen.<\/p>\n Hatte die Staatsanwaltschaft Genditzki, der f\u00fcr die 87-J\u00e4hrige \u00fcber Jahre ihre allt\u00e4glichen Angelegenheiten, inklusive des Geldabhebens in der Bank, erledigt hatte, unterstellt, 54.000 von deren Konto abgehobene Euro unterschlagen und die Frau zur Verdeckung dieser Untreue get\u00f6tet zu haben, musste das Gericht in der Hauptverhandlung verbl\u00fcfft feststellen, dass die Seniorin \u00fcber die Abhebungen und die Ausgaben penibel Buch gef\u00fchrt hatte. Es stand fest: Der Angeklagte hatte kein Geld unterschlagen und damit auch nicht das Motiv, eine strafbare Untreue mit dem Mord verdecken zu wollen.<\/p>\n Statt freizusprechen, lie\u00dfen die Richter ihre\u00a0Fantasie spielen, wie es denn sonst gewesen sein k\u00f6nnte. Sie teilten das in der Anklageschrift beschriebene, an sich zweifelhafte Tatgeschehen in zwei Teilakte auf und behaupteten, das Ertr\u00e4nken in der Badewanne sei zur Verdeckung von zwei vorausgegangenen Schl\u00e4gen erfolgt.<\/p>\n Offenbar aufgrund “g\u00f6ttlicher Eingebung” erfanden die Richter an Stelle des von der Staatsanwaltschaft fantasierten “Zur-Rede-Stellens” wegen der unterschlagenen Reicht\u00fcmer eine Eifersuchtsszene der Rentnerin, \u00fcber die “der Angeklagte entgegen seinem sonst gezeigten Langmut derart in Rage” geriet, dass “er ihr entweder mit einem nicht mehr feststellbaren Gegenstand zwei Mal mit gro\u00dfer Wucht auf den Hinterkopf schlug oder er packte Frau\u00a0N. und stie\u00df sie mit dem Kopf gegen einen harten Gegenstand, oder er schlug auf sie ein und sie fiel auf einen harten Gegenstand”.\u00a0Als der Angeklagte die Frau dann verletzt sah, habe er sich entschlossen, die Seniorin zur Verdeckung der K\u00f6rperverletzung in der Badewanne zu ertr\u00e4nken. Ergo: Mord zur Verdeckung der K\u00f6rperverletzung.<\/p>\n Dies waren w\u00f6rtliche Zitate aus dem Urteil. Haben deutsche Richter nicht eine reiche Fantasie, die sie zum Schreiben von Kriminalromanen bef\u00e4higen w\u00fcrde? Es gab nirgends in den Akten oder dem sonstigen Prozessstoff auch nur den geringsten Anhaltspunkt f\u00fcr eine Eifersuchtsszene, alles hier Zitierte war frei erfunden. Was nicht passte, wurde passend gemacht\u00a0\u2013 passend zum Mordvorwurf, der um jeden Preis gehalten werden sollte.<\/p>\n Revision\u00a0\u2013 Ein “Sechser” im Lotto<\/strong><\/p>\n Dass der BGH diese Belletristik aufhob, half dem Angeklagten allerdings wenig: Die andere Kammer des Landgerichts, an die das Verfahren zur neuen Verhandlung zur\u00fcckverwiesen war, \u00fcbernahm die von den Vorg\u00e4ngern ersonnene Version des Tatgeschehens, vermied jedoch die formellen Fehler, die den Bundesrichtern die Aufhebung m\u00f6glich gemacht hatten. Genditzki wurde\u00a0im Januar\u00a02012 erneut wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Die hiergegen eingelegte Revision blieb dieses Mal ohne Erfolg.<\/p>\n Dieses Vorgehen nennt man in Juristenkreisen “Dichtschreiben”. Ein erfahrener Richter vermag es, auch den gr\u00f6bsten Unfug im Urteil so zu formulieren, dass das Revisionsgericht, auf die \u00dcberpr\u00fcfung von Rechtsfehlern beschr\u00e4nkt, nichts tun kann.<\/p>\n Das ist in Deutschland System: Ausgerechnet in Strafprozessen, bei denen es um besonders viel geht, gibt es hierzulande keine effektive Rechtsmittelinstanz.<\/p>\n W\u00e4hrend gegen am Amtsgericht ausgesprochene relativ geringe Strafen (bis zu vier Jahren) Berufung eingelegt werden kann, wodurch ein anderes Gericht die gesamte Beweisaufnahme von Anfang an wiederholt, gibt es gegen Urteile von Landgerichten nur die Revision. Und die hat viele T\u00fccken. Zum einen sind die vom BGH geschaffenen Anforderungen an die schriftliche Revisionsbegr\u00fcndung so zahlreich und so streng, dass nicht einmal jeder Fachanwalt f\u00fcr Strafrecht alle H\u00fcrden bew\u00e4ltigt. Zum anderen f\u00fchrt das Revisionsgericht eben keine neue Beweisaufnahme durch, es sucht bestenfalls nach Widerspr\u00fcchen in der Urteilsbegr\u00fcndung. Finden kann es nur welche, wenn das Landgericht ausnahmsweise nicht fit genug im “Dichtschreiben” ist.<\/p>\n Und wer mitbekommen hat, was der fr\u00fchere\u00a0Bundesrichter Thomas Fischer\u00a0vor einigen Jahren aus dem N\u00e4hk\u00e4stchen plauderte, wei\u00df, dass eine Revision immer ein Gl\u00fccksspiel ist.<\/p>\n Ein neues Gutachten kl\u00e4rt den Todeszeitpunkt<\/strong><\/p>\n Mehr als 13\u00a0Jahre lang sa\u00df Genditzki im Gef\u00e4ngnis, bevor sein Kampf um ein Wiederaufnahmeverfahren erfolgreich war, weil neue Gutachten untermauerten, dass die alte Frau bei einem Unfall starb und nicht Opfer eines Verbrechens wurde.<\/p>\n Ausschlaggebend war eine genauere Bestimmung des Todeszeitpunktes. Der neue Gutachter schr\u00e4nkte ihn auf die Zeit von 16.30 bis 18\u00a0Uhr ein, und da hatte Genditzki durchgehend ein hieb- und stichfestes Alibi. Der Urteile 2010 und 2012 waren von einem Mord vor 15\u00a0Uhr ausgegangen, das war laut neuem Gutachten aber ausgeschlossen.<\/p>\n Zudem meinten nun auch mehrere Rechtsmediziner, dass ein Unfalltod “nicht nur m\u00f6glich, sondern auch sehr wahrscheinlich” war: Die Frau war in die Badewanne gest\u00fcrzt, als sie Wasser zum W\u00e4schewaschen einlie\u00df, und ertrank darin bewusstlos. Medizinisch passte alles zueinander, nachdem mindestens f\u00fcnf Experten den Fall untersucht hatten. Genditzki wurde “wegen erwiesener Unschuld” freigesprochen, eine Formulierung, die man nur im Urteil liest, wenn sich die Richter v\u00f6llig sicher sind. Auch die beiden H\u00e4matome am Hinterkopf, die 2010 noch Futter f\u00fcr die richterliche\u00a0Fantasie und die erfundene K\u00f6rperverletzung im Rahmen einer ebenso frei erfundenen Eifersuchtsszene waren, ordneten die Rechtsmediziner dem Sturz in die Badewanne zu.<\/p>\n Welche Entsch\u00e4digung ist da gerecht?<\/strong><\/p>\n Genditzki\u00a0wurde im Jahr 2023 entlassen. Nach dem\u00a0Gesetz \u00fcber die Entsch\u00e4digung f\u00fcr Strafverfolgungsma\u00dfnahmen (StrEG) hat er inzwischen mehr als 368.000\u00a0Euro f\u00fcr die ohne Schuld verb\u00fc\u00dfte Haft erhalten, 75\u00a0Euro f\u00fcr jeden der 4.916\u00a0Tage in Unfreiheit.<\/p>\n Nun fordert er laut Medienberichten eine neue Entsch\u00e4digung, zus\u00e4tzlich mindestens 750.000\u00a0Euro. Nach Ansicht von Genditzki\u00a0und seiner Anw\u00e4ltin deckt das ihm fr\u00fcher gezahlte Geld nicht den gesamten moralischen Schaden ab.<\/p>\n Die\u00a0S\u00fcddeutsche Zeitung<\/em>\u00a0zitiert Genditzkis\u00a0Anw\u00e4ltin Regina Rick:<\/p>\n “Das ist verflixt wenig f\u00fcr 14 verlorene Jahre, zumal von der Entsch\u00e4digungssumme auch noch Geld f\u00fcr ‘Kost und Logis’ abgezogen wurden. Auf die Kost und die Logis h\u00e4tte er gern verzichtet.”<\/em><\/p><\/blockquote>\n Auch gegen das Ergebnis dieses StrEG-Verfahrens wollen Genditzki und Rick klagen, wie die Juristin sagt:<\/p>\n “Es stresst ihn nat\u00fcrlich. Er hat immer noch Albtr\u00e4ume.”<\/em><\/p><\/blockquote>\n \u00c4hnlich hatte Justizopfer Gustl Mollath, der mehr als sieben Jahre in der Psychiatrie sa\u00df, den Freistaat Bayern im Zuge der Amtshaftung verklagt. Nach einer juristischen Auseinandersetzung vor dem Landgericht M\u00fcnchen\u00a0I im Jahr 2019 bekam er insgesamt rund 670.000\u00a0Euro von urspr\u00fcnglich\u00a0beantragten 1,8\u00a0Millionen zugesprochen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Der informelle Faschismus<\/a><\/p>\n\n