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Nach dem Entzug der Akkreditierung zweier deutscher Korrespondenten in Moskau wurde der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, am Donnerstag ins Ausw\u00e4rtige Amt einbestellt. Vorausgegangen war dieser Ma\u00dfnahme der Entzug der Aufenthaltserlaubnis f\u00fcr zwei russische Mitarbeiter des Ersten Kanals<\/em> des russischen Fernsehens in Berlin. Die politischen Ma\u00dfnahmen einer Seite durch eine gleichwertige Ma\u00dfnahme zu “spiegeln”, ist ein in diplomatischen Zusammenh\u00e4ngen etabliertes Verhalten.<\/p>\n Das zentrale Argument der Berliner Beh\u00f6rde in dem Bescheid, in dem sogar die Abschiebung der russischen Journalisten angedroht wurde, lautete, die Sendungen des russischen Senders k\u00f6nnten von russischsprachigen Einwohnern in Deutschland gesehen werden und w\u00fcrden “Misstrauen gegen\u00fcber den Strukturen des deutschen Staates und der Europ\u00e4ischen Union” hervorrufen. “Desinformation ist aus sicherheitspolitischer Sicht als hybriden (sic!) Bedrohungen zuzuordnen, die das Vertrauen in demokratische Institutionen untergr\u00e4bt.”<\/p>\n Nun hat Botschafter Netschajew mit einer Stellungnahme zu diesem Gespr\u00e4ch im Ausw\u00e4rtigen Amt reagiert. Das Ministerium habe ihm gegen\u00fcber erkl\u00e4rt, “dass die Bundesregierung bzw. das Ausw\u00e4rtige Amt mit dem Beschluss des Berliner Landesamtes f\u00fcr Einwanderung nichts zu tun h\u00e4tten und dieses ausschlie\u00dflich im Rahmen seiner Zust\u00e4ndigkeiten gehandelt haben soll”. Der Entzug der Akkreditierungen sei daher unbegr\u00fcndet.<\/p>\n Netschajew betonte, dieser Schritt sei lediglich eine Reaktion auf die deutsche Ma\u00dfnahme gewesen.<\/p>\n “Welche deutsche Stelle auch immer beschlossen hat, die Rechte und Freiheiten der russischen Journalisten zu verletzen und ihren weiteren Aufenthalt in Deutschland unm\u00f6glich zu machen \u2013 am Kern des Problems \u00e4ndert sich nichts. Dieses Problem wurde nicht von uns geschaffen.”<\/em><\/p>\n Er erw\u00e4hnte auch, dass russische Stellen in Moskau sowie in Berlin mehrfach ihre Sorgen zum Ausdruck gebracht h\u00e4tten, dass russischen Journalisten unter Vorw\u00e4nden die Aufenthaltserlaubnis entzogen w\u00fcrde.<\/p>\n “In diesem Zusammenhang haben wir regelm\u00e4\u00dfig betont, dass die russische Seite diese Ma\u00dfnahmen als Behinderung der journalistischen T\u00e4tigkeit sowie als direkten Versto\u00df gegen die Meinungs- und Medienfreiheit betrachtet.”<\/em><\/p>\n Man habe immer wieder dazu aufgerufen, L\u00f6sungen im beiderseitigen Interesse zu finden, damit die Medien beider Seiten “uneingeschr\u00e4nkt ihrer Arbeit nachgehen” k\u00f6nnten.<\/p>\n Von russischer Seite bestehe kein Interesse an einer Konfrontation, und man erwarte dies auch von der Bundesregierung.<\/p>\n “Alle eventuellen weiteren Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Arbeit der russischen Journalisten in Deutschland werden wir jedoch als eine Eskalation ansehen und nicht unerwidert lassen.”<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Exklusiv: Was im Versagungs- und Ausweisungsbescheid der russischen Journalisten steht<\/a><\/p>\n\n