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\u00dcber die Verwendung des <\/strong>Begriffs “D-Day” im Zusammenhang mit dem Bruch der Ampelkoalition ist FDP-intern ein heftiger Streit ausgebrochen. Generalsekret\u00e4r\u00a0Bijan Djir-Sarai hat bereits seinen R\u00fccktritt erkl\u00e4rt. Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hatte zuvor Djir-Sarais R\u00fccktritt gefordert.\u00a0<\/p>\n \u201e\u00dcbernehme die politische Verantwortung\u201c \u2013 FDP-Generalsekret\u00e4r Bijan Djir-Sarai tritt zur\u00fcck. Er ziehe damit die Konsequenzen aus den \u201eD-Day\u201c-Enth\u00fcllungen. Er habe \u201eunwissentlich falsch \u00fcber ein internes Dokument informiert\u201c. pic.twitter.com\/xAamOQ0Dmo<\/a><\/p>\n \u2014 Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) November 29, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Hintergrund des parteiinternen Streits ist das sogenannte D-Day-Papier, das die FDP inzwischen auf ihrer Website<\/a> zug\u00e4nglich gemacht hat. Darin werden Szenarien f\u00fcr die Kommunikation des Ausstiegs aus der “Ampel-Koalition” diskutiert. F\u00fcr die Erstellung des Papiers sei der\u00a0Generalsekret\u00e4r\u00a0verantwortlich gewesen, hei\u00dft es auf der Website der FDP. Djir-Sarai \u00fcbernimmt als Vorsitzender mit seinem R\u00fccktritt Verantwortung f\u00fcr das Papier, teilte aber gleichzeitig mit, selbst keine Kenntnis von dessen Existenz gehabt zu haben.\u00a0<\/p>\n Djir-Sarai hatte \u00f6ffentlich geleugnet, der Begriff “D-Day” sei im Zusammenhang mit Planungen zum Koalitionsbruch verwendet worden. Nach Bekanntwerden des Papiers behauptete er, aus der F\u00fchrungsspitze der FDP habe niemand das Papier gekannt. Daher habe er unwissentlich falsch \u00fcber den Vorgang berichtet. “Daf\u00fcr entschuldige ich mich”, sagte er gegen\u00fcber Vertretern der Presse.\u00a0<\/p>\n Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner stand bis zum Schluss hinter Djir-Sarai. Das Papier sei lediglich ein von Mitarbeitern erarbeiteter Entwurf, der in die \u00d6ffentlichkeit gelangt sei.\u00a0<\/p>\n Brandmann dagegen machte Djir-Sarai f\u00fcr das im Anschluss entstandene PR-Desaster verantwortlich. “Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden”, sei der R\u00fccktritt unausweichlich, sagte Brandmann.\u00a0<\/p>\n Nach dem Aus der Ampel tobt unter den ehemaligen Koalitionspartnern ein Streit um die Deutungshoheit \u00fcber die Frage, wer die Verantwortung f\u00fcr das Scheitern der Koalition tr\u00e4gt. SPD und Gr\u00fcne machen die FDP verantwortlich. Die FDP sieht die Schuld dagegen bei Rot und Gr\u00fcn. Zentraler Streitpunkt war der Umgang mit der Schuldenbremse.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Strack-Zimmermann besch\u00e4ftigt mit Klageflut f\u00fcnf Staatsanw\u00e4lte<\/a><\/p>\n\n\n\n
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