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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Die letzten Tage waren von geradezu hektischer Aktivit\u00e4t gepr\u00e4gt. Ganze Scharen von NATO-Vertretern fliegen hin und her wie eine gigantische Version eines aufgeschreckten H\u00fchnerhaufens. Begonnen hatte das alles bereits mit der Wahl von Donald Trump zum k\u00fcnftigen US-Pr\u00e4sidenten, dessen Ank\u00fcndigung, den Krieg in der Ukraine zu beenden, mitnichten Erleichterung ausl\u00f6ste, sondern das eifrige Bestreben, ihn genau daran zu hindern.<\/p>\n Das hatte schon am 20.\u00a0November eine Sitzung<\/a> einer ganzen Reihe von NATO-Verteidigungsministern in Kopenhagen ausgel\u00f6st, die wenig mediale Beachtung fand. Das war die sogenannte Nordgruppe, eine Zusammenstellung, die Gro\u00dfbritannien schon 2010 initiiert hatte, die sich jetzt aber vor allem mit dem aktuellen Problem drohenden Friedens befasst haben d\u00fcrfte. Das passt mit ihrem britischen Ursprung bestens zusammen, denn die Kriegsbegeisterung der letzten britischen Regierungen (gleich, ob Konservative oder Labour) ist geradezu ber\u00fcchtigt; w\u00e4hrend der aktuelle Premierminister Keir Starmer begierig darauf schielen d\u00fcrfte, unter Trump die Briten wieder in eine F\u00fchrungsposition in Europa zu schieben, ist seine Bev\u00f6lkerung derart begeistert von den st\u00e4ndigen Opfern f\u00fcr die Ukraine, dass eine Petition f\u00fcr Neuwahlen in weniger als zwei Tagen zwei Millionen Unterschriften erhielt.<\/p>\n Das britische Milit\u00e4r hat jedenfalls vor dem dortigen Unterhaus schon erkl\u00e4rt, es w\u00e4re jederzeit zu einem Einsatz gegen Russland bereit. Aber das war zwei Tage nach diesem Treffen in Kopenhagen, auf dem die versammelten Minister sich einen Vortrag des ukraischen Verteidigungsministers Rustem Umerow (ein deutscher Verteidigungsminister, der \u00e4hnliche Assoziationen mit seinem Namen ausl\u00f6sen k\u00f6nnte, hie\u00dfe Sensenmann) und des ukrainischen Ministers f\u00fcr strategische Industrien anh\u00f6rten, um dann zuzusichern, sie w\u00fcrden die milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung der Ukraine verst\u00e4rken.<\/p>\n Was eigentlich sofort die ber\u00fchmte Geschichte mit der Million Artilleriegranaten in Erinnerung rufen sollte, die Tschechien einmal beschaffen wollte, oder die Gr\u00f6\u00dfenverh\u00e4ltnisse zwischen der R\u00fcstungsindustrie Russlands und der der beteiligten Staaten.<\/p>\n Nat\u00fcrlich haben sie auch wieder erkl\u00e4rt, es k\u00f6nne “keine Friedensgespr\u00e4che ohne die Ukraine geben”. Interessant daran ist nur, wie sich die Bedeutung dieses Satzes verschoben hat. W\u00e4hrend er zwei Jahre lang dazu diente, die Verweigerung jedes diplomatischen Gedankens in den westeurop\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten zu rechtfertigen, indem er eine k\u00fcnstliche Hilflosigkeit konstruierte, besteht sein aktueller Zweck darin, den Willen zu bekunden, eine m\u00f6gliche US-Sabotage des Kriegsprojekts zu verhindern. Schlie\u00dflich ist die Leibwache des Kiewer Statthalters Wladimir Selenskij mit Briten best\u00fcckt, nicht mit US-Amerikanern, sodass sie selbst bei Versuchen, eine verhandlungsf\u00e4higere Spitze zu installieren, noch ein Wort mitzureden h\u00e4tten.<\/p>\n Der Unterton dieses Ostseeanrainertreffens plus Briten d\u00fcrfte allerdings aus der Auswertung der Ostseeman\u00f6ver dieses Jahres mit einem kleinen Schuss Kaliningradblockade bestanden haben. Sind ja schlie\u00dflich keine netten Menschen, die sich da zum Plausch versammelten.<\/p>\n Und dann kam der Haselnussregen. In gro\u00dfer zeitlicher N\u00e4he zur Ver\u00f6ffentlichung der neuen russischen Nukleardoktrin, die zusammen eine kurze, deutliche Botschaft ergaben: erstens, f\u00fcr uns ist es jetzt legal, euch auf die M\u00fctze zu geben, auch nuklear, wenn ihr uns angreift, und zweitens, aber wir haben es noch lange nicht n\u00f6tig, zu Atomwaffen zu greifen, weil wir noch ganz anderes Spielzeug besitzen.<\/p>\n Die Hauptreaktion war im Grunde vorhersehbar. Schlie\u00dflich hie\u00df es ab dem Moment, als Russland die Entwicklung von Hyperschallraketen bekannt gab, das sei nur ein Propagandatrick, in Wirklichkeit gebe es die gar nicht (wenn es in Deutschland ein \u00f6ffentlich-rechtliches Fernsehen g\u00e4be, das seinem Programmauftrag nachk\u00e4me, w\u00e4re jetzt eine Physikstunde angesagt, die mit den Formeln f\u00fcr kinetische Energie vertraut macht).<\/p>\n Dann gab es noch diesen Konteradmiral vom STRATCOM, dem strategischen Kommando der US-Streitkr\u00e4fte, das f\u00fcr die Koordination der Nuklearkr\u00e4fte zust\u00e4ndig ist (die die Vereinigten Staaten auf ihre verschiedenen Truppengattungen verteilt haben, die jeweils wie kleine F\u00fcrstent\u00fcmer funktionieren), der sich hinstellte und erkl\u00e4rte, die USA seien bereit f\u00fcr einen Atomkrieg, Hauptsache, sie h\u00e4tten hinterher noch Raketen \u00fcbrig und behielten die F\u00fchrung der Welt. Der Kommentar von Douglas Macgregor dazu lautete<\/a> \u00fcbrigens, nach einer einleitenden Bemerkung, die USA h\u00e4tten inzwischen so viele Gener\u00e4le, das sei eine richtige Bananenrepublik: “Buchanan, ich wei\u00df nicht, wer das ist, aber er sollte entfernt werden. Es ist nicht seine Aufgabe, eine solche \u00f6ffentliche Erkl\u00e4rung abzugeben.”<\/p>\n Wie aktiv die Briten anderweitig noch sind, ist unklar. Immerhin gaben sie gerade erst wieder eine Warnung vor “russischer Sabotage” heraus, und wie bestellt fiel ein deutsches Frachtflugzeug vom Himmel.<\/p>\n Am Montag traf sich dann bereits die n\u00e4chste NATO-Runde, diesmal in Berlin, mit Frankreich, Gro\u00dfbritannien, Polen und einer italienischen Staatssekret\u00e4rin, und wieder war man sich so einig, man m\u00fcsse unbedingt sicherstellen, dass der b\u00f6se Trump den Fluss des Kriegsger\u00e4ts nicht unterbinden k\u00f6nne, und ganz leise schwang im Hintergrund schon wieder das Thema Bodentruppen mit. Diesmal sogar bei unserem vornehm-lateinisch tuenden Herrn B\u00e4cker alias Boris Pistorius.<\/p>\n In den USA, vermutlich unter der \u00c4gide von Jake Sullivan und Antony Blinken, werden immer weitere Ideen in den Raum gestreut. Die JASSM-Raketen tauchen wieder auf, als \u00dcberlegung, wobei das dieses Mal eindeutig aus Kiew lanciert wurde; nachdem die Nordkoreaner dazu gedient hatten, die Freigabe der ATACMS zu rechtfertigen, wurden jetzt pl\u00f6tzlich Huthis in Russland entdeckt<\/a>; und die New York Times<\/em>\u00a0lie\u00df<\/a>, in einem Artikel vom 21., nach einem Abschnitt \u00fcber Debatten zwischen ungenannten Vertretern aus den USA und Europa, wie Sicherheitsgarantien f\u00fcr die Ukraine aussehen k\u00f6nnten, sogar folgende S\u00e4tze vom Stapel:<\/p>\n “Mehrere Offizielle schlugen sogar vor, Mr. Biden k\u00f6nne die Atomwaffen in die Ukraine zur\u00fcckbringen, die ihr nach dem Fall der Sowjetunion genommen wurden. Das w\u00e4re eine sofortige und ungeheure Abschreckung.”<\/em><\/p>\n Anders formuliert, in den Gespr\u00e4chen wird derzeit alles M\u00f6gliche angedeutet, in den Raum geworfen, ein klein wenig wie in der Hexenszene von Macbeth, in der unz\u00e4hlige Dinge im Kessel landen.<\/p>\n “Sumpf’ger Schlange Schweif und Kopf brat und koch im Zaubertopf (…) Wolfeszahn und Kamm des Drachen, Hexenmumie, Gaum und Rachen\u00a0…” <\/em><\/p>\n Die angels\u00e4chsische Presse ist \u00fcbrigend gerade voll<\/a> mit der Schauergeschichte eines angeblichen russischen Deserteurs, der erz\u00e4hlt haben soll, am Tag des Beginns der russischen Milit\u00e4roperation seien die russischen Raketenkr\u00e4fte in voller Bereitschaft gewesen. Erst nach zwei bis drei Wochen sei der Alarm wieder heruntergestuft worden.<\/p>\n Was vermutlich im Westen wieder als Bedrohung ankommt. So, wie die aufgescheuchte Truppe vermutlich ebenfalls glaubt, ihre diversen Ank\u00fcndigungen und mehr oder weniger verdeckten Drohungen\u00a0mit noch mehr Raketen und angedachten Truppenverlegungen erweckten einen Eindruck der St\u00e4rke.<\/p>\n In diese Mischung geh\u00f6rt<\/a> dann auch noch eine Resolution der parlamentarischen Versammlung der NATO in Montreal vom Montag, dem 25., die den Satz enth\u00e4lt, man dr\u00e4nge die Regierungen und Parlamente der Allianz, die “zeitige Lieferung von Munition und fortschrittlichen Waffensystemen, darunter Luftabwehrsysteme, weitreichende Pr\u00e4zisionswaffen und Multifunktions-Kampfflugzeuge”, sicherzustellen; eine Formulierung, die dann der Leiter der ukrainischen Delegation auf dieser Versammlung sofort damit \u00fcbersetzte<\/a>, diese Resolution beziehe sich “spezifisch auf Raketen mit einer Reichweite von 1.000 bis 5.500\u00a0Kilometern”. Das w\u00fcrde zwar immer noch nicht bis Wladiwostok reichen, aber bis Ulan Ude.<\/p>\n Niemandem in dieser Meute scheint in den Sinn zu kommen, dass das, was sie vermutlich f\u00fcr “strategische Ambiguit\u00e4t” halten und wof\u00fcr sie sich auf die Schulter klopfen, selbst in ihrem eigenen Interesse genau das Falsche ist. Weil sie nicht begreifen wollen, dass die einzig rationale Reaktion auf eine unklare Bedrohung lautet, sich auf die schlimmste der M\u00f6glichkeiten einzustellen und bereit zu sein, darauf zu reagieren.<\/p>\n Mit Ausnahme von den Vertretern eher misstrauisch be\u00e4ugter L\u00e4nder wie Ungarn, der Slowakei oder auch der T\u00fcrkei wirken viele der Vertreter, seien es Minister oder Staatschefs, ohnehin wie geklont, in den gleichen Universit\u00e4ten und Stiftungen geformt, also vom gleichen Band gelaufen; sie k\u00f6nnten in einem Raum sitzen, sich acht Stunden lang \u00fcber Netflix<\/em>-Serien unterhalten und k\u00e4men trotzdem zu einem einstimmigen Ergebnis. Einer der Gr\u00fcnde, warum ihnen jedes “anders” sofort “feindlich” signalisiert und sie St\u00e4rke in ihrem Stuhlkreis suchen.<\/p>\n Welche Schritte die beiden mutma\u00dflichen Akteure in Washington, Sullivan und Blinken, noch zu gehen bereit sind, wei\u00df vermutlich niemand au\u00dfer ihnen selbst. Es wei\u00df auch niemand, wer in den Vereinigten Staaten derzeit die tats\u00e4chliche Kontrolle \u00fcber das atomare Arsenal aus\u00fcbt. Allein das ist ein unglaublicher Zustand f\u00fcr das Land, das dieses ganze Personal als “F\u00fchrung der freien Welt” betrachtet. Und vor welcher Gefahr sie tats\u00e4chlich davonlaufen (denn das ist eine Flucht in die Aggression nach au\u00dfen), ob es pers\u00f6nliche \u00c4ngste sind oder ein tickender Sprengsatz im westlichen Finanzsystem, wird sich auch erst sp\u00e4ter kl\u00e4ren.<\/p>\n Aber die Gefahr, dass die zunehmend unvorhersehbaren Entscheidungen zuf\u00e4llig eine nicht einzud\u00e4mmende Eskalation ausl\u00f6sen, steigt stetig weiter. Der russische Einsatz der Oreschnik hat eigentlich eine Atempause verschafft, in der alle westlichen Beteiligten noch einmal nachdenken k\u00f6nnten, ob der Weg, auf den sie sich begeben haben, nicht doch der falsche ist. Ob nicht selbst f\u00fcr sie pers\u00f6nlich eine Welt ohne US-Hegemonie der Welt vorzuziehen w\u00e4re, die \u00fcbrig bliebe, wenn sie sie mit aller Gewalt durchzusetzen versuchten. Ihr Gegen\u00fcber muss auf das Schlimmste vorbereitet sein, weil das die einzige rational m\u00f6gliche Haltung ist; was etwas v\u00f6llig anderes ist, als selbst Eskalation zu suchen.<\/p>\n Die Beratung des NATO-Ukraine-Rats hat nun damit geendet, dass das n\u00e4chste Stichwort abgesetzt, das n\u00e4chste Waffensystem in die Runde geworfen wurde. Sumpf’ger Schlange Schweif und Kopf – diesmal hei\u00dft es THAAD. Ein Raketenabwehrsystem, mit dem sie vermutlich hoffen, die Oreschnik kontern zu k\u00f6nnen. Die Au\u00dfenminister der G7 haben sich gleichzeitig in Italien getroffen, und wieder einmal das hohe Ross bestiegen: “Wir verurteilen Russlands unverantwortliche und bedrohliche nukleare Rhetorik sowie seine Position der nuklearen Einsch\u00fcchterung aufs Sch\u00e4rfste.”\u00a0Und nat\u00fcrlich soll weiter an der Sanktionsspirale gedreht werden, gleich, welche Folgen das in den eigenen L\u00e4ndern hat.<\/p>\n Es dauert jetzt noch etwas weniger als zwei Monate, und der einzige Lichtblick in dieser Orgie der Unvernunft ist, dass das Chaos und die Panik, die sich in diesem westlichen Zirkus zeigen, zumindest Hoffnung machen, dass sich mit einer Pr\u00e4sidentschaft Trumps tats\u00e4chlich etwas \u00e4ndert. So tief fast alle L\u00e4nder des Westens derzeit in eine politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise hineingeritten werden, es zeigen sich keine Kr\u00e4fte, um diesen Absturz aufzuhalten. Nur der Kessel blubbert, und alle paar Stunden wird etwas Neues hineingeworfen. Wolfeszahn und Kamm des Drachenhohe Ross…<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Nuklearf\u00e4hige Oreschnik-Rakete kann Br\u00fcsseler NATO-Hauptquartier von der Erdoberfl\u00e4che tilgen <\/a><\/p>\n\n