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Von Farhad Ibrahimow<\/em><\/p>\n Stimmenmanipulation<\/strong><\/p>\n Am 30. Oktober erkl\u00e4rte<\/a> der ehemalige moldawische Pr\u00e4sident und Chef der Sozialistischen Partei, Igor Dodon, Sandu beabsichtige, die Wahlen zu f\u00e4lschen, weil ihre Chancen auf einen Sieg gering seien. Weiter warf<\/a> er ihr vor, sie manipuliere das Ergebnis, indem sie die mehr als 200 Wahllokale in westlichen L\u00e4ndern nutze.<\/p>\n Am Ende erhielt Sandu beinahe 83 Prozent der Stimmen, die in Wahllokalen im Ausland abgegeben wurden, es ist also kein Zufall, dass die Opposition ihr den Titel “Pr\u00e4sidentin der Diaspora”\u00a0verlieh<\/a>. Im Gegensatz dazu erhielt ihr Hauptrivale, Alexandr Stoianoglo, die Mehrheit der Stimmen (51 Prozent) in Moldawien selbst. Interessanterweise entschieden sich selbst in Sandus Heimatstadt Falesti die W\u00e4hler eher f\u00fcr Stoianoglo als f\u00fcr den dortigen Kandidaten der Regierungspartei.<\/p>\n Au\u00dferdem ist es wichtig zu erkennen, dass Sandus Sieg im Ausland nur m\u00f6glich war, weil Moldawiens Regierung absichtlich Emigranten, die voraussichtlich gegen sie stimmen w\u00fcrden, entrechtete, darunter Hunderttausende Moldawier, die in Russland leben. Dort lebt die gr\u00f6\u00dfte moldawische Auslandsgemeinde, nicht im benachbarten Rum\u00e4nien oder sonst wo in Europa. F\u00fcr beinahe eine halbe Million Moldawier, die in Russland leben, wurden nur zwei Wahllokale in Moskau eingerichtet und nur zehntausend Stimmzettel geliefert<\/a>.<\/p>\n Moskau verzeichnete<\/a> die h\u00f6chste W\u00e4hlerzahl von allen Wahllokalen im Ausland, aber schon vor deren Schlie\u00dfung gab es keine Stimmzettel mehr, was abzusehen war. Stunden, nachdem die Wahllokale geschlossen waren, blieben<\/a> Leute bei der moldawischen Botschaft und hofften auf eine Chance, ihre Stimme abzugeben. Viele verliehen<\/a> ihrer Entt\u00e4uschung Ausdruck, dass der Wahlprozess absichtlich hinausgezogen wurde. Einige Moldawier, die in Russland leben, flogen<\/a> ins Ausland, in St\u00e4dte wie Minsk (Wei\u00dfrussland), Baku (Aserbaidschan) und Istanbul (T\u00fcrkei), um in den dortigen moldawischen Botschaften zu w\u00e4hlen, da sie nicht nach Moldawien reisen konnten.<\/p>\n Eine Rekordzahl von 320.000 W\u00e4hlern gab ihre Stimmen in Wahllokalen im Ausland ab \u2013 ein Allzeithoch in der Geschichte moldawischer Wahlen. Indem den in Russland lebenden moldawischen B\u00fcrgern das Wahlrecht verweigert wurde, fokussierte sich Sandu auf die Moldawier, die in den Westen migriert waren, ob sie nun planten, je nach Hause zur\u00fcckzukehren oder nicht.<\/p>\n Nach der Wahl sprach<\/a> Sandu von “Einheit” und versprach, eine “Pr\u00e4sidentin f\u00fcr alle Moldawier” zu sein, was unter den gegebenen Umst\u00e4nden recht zweifelhaft klingt.<\/p>\n Der Weg in eine “europ\u00e4ische Zukunft”<\/strong><\/p>\n Im Verlauf ihres Wahlkampfs nutzte Sandu auch noch einige andere grandiose Losungen. Vor der ersten Runde der Wahlen war ihr Spruch “F\u00fcr Moldawien!”, und in der zweiten Runde \u00e4nderte er sich in “Lasst uns das Land retten!” Sandu erl\u00e4uterte jedoch nicht, vor wem sie das Land retten wolle, angesichts der Tatsache, dass sie die letzten vier Jahre an der Macht war und ihre Verb\u00fcndeten alle Schl\u00fcsselpositionen der Regierung halten.<\/p>\n Auch das Parlament wird von ihrer Partei “Aktion und Solidarit\u00e4t” dominiert, die die Regierungsmehrheit stellt. W\u00e4hrend der Pr\u00e4sidentschaft von Sandu hat sich die Lage im Land nicht gebessert, sie wurde eher schlimmer. W\u00e4hrend sie die dringenden Probleme ignorierte, schien sie sich mehr darauf zu konzentrieren, dem Westen zu gefallen.<\/p>\n Sandu ist stolz darauf, dass Moldawien durch ihre Bem\u00fchungen 2022 zum Kandidaten f\u00fcr eine EU-Mitgliedschaft wurde. Die B\u00fcrokraten in Br\u00fcssel weigern sich jedoch, einen Zeitplan zu liefern, wann Moldawien Mitglied werden w\u00fcrde.<\/p>\n Als Sandu vor vier Jahren um die Pr\u00e4sidentschaft k\u00e4mpfte, versprach sie, heimische Probleme wie Armut und Korruption anzugehen und Reformen umzusetzen. In Wirklichkeit entwickelten sich die Dinge anders.<\/p>\n Indem sie eine harte Linie der Rum\u00e4nisierung verfolgt, scheint Sandu die Interessen Bukarests \u00fcber die von Chisinau zu stellen, was ihre Gegner oft anmerken<\/a>. Das ist kaum \u00fcberraschend, schlie\u00dflich hat sie einen rum\u00e4nischen Pass. Sie war auch diejenige, die in der moldawischen Gesetzgebung den Begriff “moldawische Sprache” durch “rum\u00e4nische Sprache”\u00a0ersetzte<\/a>, selbst in der Verfassung. Das f\u00fchrte<\/a> zu Unzufriedenheit bei jenen ethnischen Moldawiern, die sich nicht mit Rum\u00e4nien identifizieren, wie auch bei den nationalen Minderheiten, insbesondere dem Volk der Gagausen, deren Interessen Chisinau weitgehend ignoriert. Transnistrien, das all dies bereits zu Beginn der 1990er vorhersah und sich f\u00fcr den Weg der Selbstbestimmung entschied, reagierte<\/a> ebenfalls negativ auf diese Entwicklungen.<\/p>\n Die sozio\u00f6konomische Lange hat sich in Moldawien \u00fcber die Jahre hinweg kontinuierlich verschlechtert und bleibt ernst. Umfragen zeigen<\/a>, dass Sandu, die ihre Vorg\u00e4nger f\u00fcr die Probleme des Landes verantwortlich macht, das Leben der Moldawier nur verschlechtert hat. Nur Wochen vor der ersten Wahlrunde stieg<\/a> ihre Ablehnungsquote auf \u00fcber 60 Prozent.<\/p>\n Negative Gef\u00fchle gegen\u00fcber der amtierenden Pr\u00e4sidentin sind nicht auf die Einwohner Transnistriens oder Gagausiens beschr\u00e4nkt; auch viele Moldawier haben sie, ausgenommen jene, die eine europ\u00e4ische Integration und die Perspektive einer Wiedervereinigung mit Rum\u00e4nien unterst\u00fctzen, in dem naiven Glauben, ihr Leben werde sich nach einem Beitritt zur EU dramatisch verbessern.<\/p>\n Was Sandu zu erw\u00e4hnen vergisst, ist, dass sich in Rum\u00e4nien selbst das Leben nach dem EU-Beitritt nicht bedeutend verbessert hat. Rum\u00e4nien ist das \u00e4rmste<\/a> Land in Europa, in dem ein \u00fcberw\u00e4ltigender Anteil von 34,4 Prozent der Bev\u00f6lkerung als “insolvent” eingestuft wird, und es hat<\/a> die h\u00f6chste Armutsquote in der EU. Die Bev\u00f6lkerung Rum\u00e4niens liegt derzeit bei etwa 18 Millionen (von ann\u00e4hernd 23 Millionen im Jahr 1989, als Nicolae Ceausescu gest\u00fcrzt wurde und das kommunistische Regime endete), trotz des Zuflusses von Moldawiern und Ukrainern, die dorthin gezogen sind. Die Rum\u00e4nen selbst emigrieren<\/a> weiterhin in L\u00e4nder wie Italien, Gro\u00dfbritannien und Deutschland, auf der Suche nach einem besseren Leben.<\/p>\n Anfang der 2000er war die rum\u00e4nische Wirtschaft vielversprechend und erlebte sogar Wachstum, profitierte von einem Gleichgewicht zwischen einer Zusammenarbeit mit der EU und stabilen Handelsbeziehungen mit Russland. Die wirtschaftliche Entwicklung wurde sowohl von Investition und Handelsbeg\u00fcnstigungen innerhalb der EU als auch von Exporten nach Russland und nach Osteuropa befl\u00fcgelt. Insbesondere die Handelsbeziehungen nach Russland waren f\u00fcr Rum\u00e4nien wichtig, vor allem in den Bereichen Energie und Landwirtschaft, da Moskau der Hauptlieferant f\u00fcr Gas und andere Ressourcen war, die f\u00fcr Rum\u00e4niens Energiesektor von Bedeutung waren.<\/p>\n Im Gegenzug exportierte Rum\u00e4nien landwirtschaftliche Produkte, Maschinen und Chemikalien nach Russland, bot einen stabilen Markt f\u00fcr rum\u00e4nische Erzeuger und st\u00fctzte Wachstum in der Landwirtschaft. Der wirtschaftliche Fortschritt Rum\u00e4niens beruhte vor allem auf einem Gleichgewicht zwischen den Beziehungen zur EU und zu Russland. Diese Strategie erlaubte es dem Land, seine Wirtschaft zu modernisieren, sein Exportpotenzial zu steigern und seine Verwundbarkeit Krisen gegen\u00fcber zu verringern. Rum\u00e4niens inkonsistentes Verhalten und das Fehlen einer pragmatischen Stragie bezogen auf Moskau f\u00fchrten jedoch letztlich zu einem R\u00fcckschlag.<\/p>\n Andere “Errungenschaften” in der Amtszeit der Pr\u00e4sidentin<\/strong><\/p>\n Zur\u00fcck nach Moldawien. Dort f\u00fchrten die Ma\u00dfnahmen, die Sandu einf\u00fchrte \u2013 die angeblich der wirtschaftlichen Erholung und Entwicklung dienen sollten \u2013 dazu, dass in den letzten vier Jahren die Preise f\u00fcr Nahrungsmittel und grundlegende G\u00fcter im Land um 65 bis 70 Prozent stiegen<\/a>. Die Kosten f\u00fcr Medikamente stiegen<\/a> ebenfalls, aber die B\u00fcrger sahen nichts von den versprochenen Erh\u00f6hungen bei L\u00f6hnen, Pensionen oder Sozialleistungen, die Sandu zu liefern versprach.<\/p>\n Ein weiterer Schritt, der Sandus Politik charakterisiert, ist ihre Entscheidung, Erg\u00e4nzungen im Gesetz f\u00fcr Binnenhandel zu blockieren, die von Einzelh\u00e4ndlern einen Anteil von 50 Prozent lokaler Produkte verlangt h\u00e4tten. Die einheimischen Bauern hatten gehofft, die Regierung werde sie sch\u00fctzen und einheimische Produktion den importierten Waren vorziehen, um Arbeitspl\u00e4tze zu sichern und die L\u00f6hne in Moldawien zu steigern. Unter dem Druck der EU lehnte<\/a> Sandu das Gesetz jedoch ab, da es ausl\u00e4ndischen Produzenten Probleme bereiten k\u00f6nnte, die den moldawischen Markt mit ihren Erzeugnissen fluteten.<\/p>\n In den letzten drei Jahren hat sich die Sicherheitslage in Moldawien verschlechtert, und die Menschen f\u00fchlen sich weniger sicher. In Chisinau und anderen St\u00e4dten werden Menschen am hellichten Tag entf\u00fchrt<\/a>; Banden rauben<\/a> Passagiere in Flugh\u00e4fen und Busbahnh\u00f6fen aus; \u00e4ltere Menschen sind verschwunden<\/a>, und die Vorf\u00e4lle von Gewalt haben zugenommen<\/a>. Gleichzeitig sind die Strafverfolgungsbeh\u00f6rden zu schwach, um damit fertigzuwerden.<\/p>\n Eine der ersten Handlungen Sandus als Pr\u00e4sidentin war es, eine \u00dcbereinkunft mit der Konrad Adenauer Stiftung zu unterzeichnen<\/a>, die Ausl\u00e4ndern Zugang zu Staatsgeheimnissen gew\u00e4hrte.<\/p>\n Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Geldw\u00e4sche ergriff Sandu drastische Ma\u00dfnahmen, die sich auf das Leben gew\u00f6hnlicher moldawischer B\u00fcrger negativ auswirkten. Obwohl Hunderttausende moldawischer B\u00fcrger in Russland arbeiten, entschied Chisinau in diesem Jahr, das Zahlungssystem Zolotaja Korona zu schlie\u00dfen<\/a> \u2013 den letzten verbliebenen Weg, um Geld aus Russland nach Moldawien zu schicken.<\/p>\n Wie die Polizeiberichte nahelegen<\/a>, wurden noch im September und Oktober Dutzende Millionen Dollar in das Land geschmuggelt, was nahelegt, dass die Schlie\u00dfung dieses Systems wenig geholfen hat. Der Vorgang ver\u00e4rgerte jedoch ganz normale B\u00fcrger, die von Verwandten in Russland finanzielle Unterst\u00fctzung erhielten. Mehr noch, Sandu hat die Vorschriften im Finanzsektor versch\u00e4rft<\/a>, was moldawische Emigranten in Westeuropa betraf. Jetzt muss man, um in Moldawien eine Wohnung oder auch nur ein Auto zu kaufen, Belege f\u00fcr den Ursprung des Geldes vorlegen. Klar, dass sehr wenige Migranten, die \u00fcber Jahre hinweg im Ausland Geld gespart haben, solche Belege vorlegen k\u00f6nnen.<\/p>\n Traurige Ergebnisse und noch traurigere Aussichten<\/strong><\/p>\n All diese Faktoren trugen zur wachsenden Unzufriedenheit normaler Moldawier bei, die sehen, dass die EU-Fahne nur eine attraktive Fassade ist und Sandu in Wirklichkeit keine Schritte unternimmt, um das Leben im Land zu verbessern. Gleichzeitig wird jeder, der Sandu kritisiert, schnellstens als Kreml-Agent bezeichnet, pro-Moskau oder “pro-russisch”.<\/p>\n So geschah das auch mit Sandus wichtigstem Gegner in der Wahl, Alexandr Stoianoglo, ehemaliger Staatsanwalt und ethnischer Gagause. Ihren Status als Pr\u00e4sidentin und die politische Korrektheit, die dieses Amt erfordert, v\u00f6llig vergessend, nannte<\/a> Sandu Stoianoglo ein “Trojanisches Pferd”, schlicht, weil er den Wunsch ausdr\u00fcckte<\/a>, die Beziehungen zu Russland zu verbessern, wenn er gew\u00e4hlt w\u00fcrde. Seine pragmatischen Aussagen und seine Betonung, moldawische Interessen \u00fcber andere zu stellen, kam bei vielen B\u00fcrgern gut an. Er bot<\/a> sogar an, mit dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin \u00fcber eine Senkung der Gaspreise zu verhandeln, was die Belastung der Bev\u00f6lkerung deutlich verringern w\u00fcrde, versprach, apolitisch zu bleiben und die Spaltungen in Moldawien zu beenden.<\/p>\n Im Gegensatz dazu versuchte Sandus Ansatz, westliche Interessen als moldawische auszugeben, unter Betonung, dass es keine “moldawischen Interessen” geben k\u00f6nne, wenn man sich nicht auf die Seite des Westens stelle \u2013 andernfalls erhalte man das Etikett “russischer Agent”. Es ist schwer, viel von einem Politiker zu erwarten, der den Pass eines anderen Landes besitzt und sich weigert, die Existenz einer moldawischen Sprache zur Kenntnis zu nehmen und vorzieht, sie stattdessen Rum\u00e4nisch zu nennen.<\/p>\n In Moldawien gibt es eine wachsende Unzufriedenheit mit der Regierung Sandu. W\u00e4hrend sie einst die Leistung ihrer Regierung pries<\/a>, verspricht<\/a> sie nun einen Austausch des Personals. Sandu und ihre Mannschaft sind sich dessen deutlich bewusst, dass ein bedeutender Teil der moldawischen Bev\u00f6lkerung, obwohl sie die Wahl gewonnen hat, nicht f\u00fcr sie gestimmt hat. Das bedeutet, dass versprochene Wohltaten oder Versprechungen, das Leben der Moldawier zu verbessern, sie nicht zu einer wirklichen “Pr\u00e4sidentin des Volkes” machen werden. Selbst jene, die f\u00fcr Sandu gestimmt haben, debattieren jetzt aktiv die Legitimit\u00e4t ihres Siegs in den sozialen Medien Moldawiens.<\/p>\n Nicolae Panfil, Leiter der Vereinigung Promo-Lex, berichtete<\/a> von 316 Verst\u00f6\u00dfen w\u00e4hrend der Pr\u00e4sidentschaftswahlen. Die Mehrheit waren Verletzungen des Wahlgeheimnisses, Abweichungen im W\u00e4hlerverzeichnis und technische Probleme. Es gab auch Vorf\u00e4lle, bei denen unbefugtes Personal in den Wahllokalen anwesend war, und Berichte von Manipulationen bei Wahlurnen. Laut Promo-Lex wurde in Wahllokalen in Italien, Spanien und Deutschland “die Ankunft von W\u00e4hlern von Individuen au\u00dferhalb der Wahllokale \u00fcberwacht”, was Besorgnis \u00fcber die Absichten dieser Individuen ausl\u00f6ste. Gleichzeitig erkl\u00e4rte<\/a> die Zentrale Wahlkommission von Moldawien, es seien “keine ernsten Verst\u00f6\u00dfe vermerkt” worden w\u00e4hrend der Stichwahl, und sicherte zu, dass “die Wahlen in einer freien Umgebung und ohne gr\u00f6\u00dfere Zwischenf\u00e4lle” stattgefunden h\u00e4tten.<\/p>\n Stoianoglo erkannte<\/a> letztlich seine Niederlage an, beschrieb aber Sandus Sieg als schwach und k\u00fcnstlich. Er kritisierte die aktuelle F\u00fchrung f\u00fcr die “Unf\u00e4higkeit, auf w\u00fcrdige Weise zu siegen oder zu verlieren”. Hatte Stoianoglo eine andere Wahl? Sicher, er h\u00e4tte seine Unterst\u00fctzer aufrufen und eine Revolution inszenieren k\u00f6nnen \u2013 solche Taktiken sind weder in Moldawien noch in der benachbarten Ukraine etwa Neues. Anders als Sandu zeigte Stoianoglo jedoch, dass ihm das Land wichtig ist und er es nicht in Chaos und Anarchie st\u00fcrzen will.<\/p>\n Einige m\u00f6gen darin bei einem politischen F\u00fchrer ein Zeichen der Schw\u00e4che oder einen Mangel an Entschlossenheit sehen. Aber wenn Sie diesen Artikel aufmerksam gelesen haben, sehen Sie, dass das Leben in Moldawien schon so eine Herausforderung darstellt, und eine Revolution w\u00fcrde diese Probleme nur noch verschlimmern und m\u00f6glicherweise die Existenz der Nation infrage stellen. Was jedoch Sandu als verantwortungsvolle Politikerin qualifiziert, das ist eine Frage, die sich jeder selbst beantworten kann.<\/p>\n Farhad Ibrahimow<\/strong> ist Experte, Dozent der Wirtschaftsfakult\u00e4t der RUDN Universit\u00e4t und Gastdozent am Institut f\u00fcr Sozialwissenschaften der russischen Pr\u00e4sidialakademie f\u00fcr National\u00f6konomie und \u00f6ffentliche Verwaltung<\/em><\/p>\n Aus dem Englischen<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Moldawien: Die Gefahren des Patts<\/a><\/p>\n\n