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645.000 Schuss Schweizer Pr\u00e4zisionsmunition der Firma Swiss P\u00a0Defence wurden \u00fcber eine polnische Firma in die Ukraine weitergeleitet, was einen klaren Versto\u00df gegen das Schweizer R\u00fcstungsembargo darstellt. Diese Weitergabe widerspricht dem Prinzip der Neutralit\u00e4t, keine Waffenlieferungen an kriegf\u00fchrende Staaten zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n
Die Munition, bestehend aus zwei Kalibern (0,338 und 0,308), wurde urspr\u00fcnglich an die polnische Firma UMO SP geliefert, welche den Weiterverkauf an die Ukraine wenige Tage sp\u00e4ter durchf\u00fchrte.<\/p>\n
Der Export war vom Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft (Seco) auf Basis polnischer Importbewilligungen genehmigt worden, unter der Voraussetzung, dass die Munition in Polen bleibt. Swiss P Defence gab an, keine Kenntnis von der geplanten Weitergabe gehabt zu haben.<\/p>\n
Das Seco hat reagiert und erkl\u00e4rte, dass keine weiteren Exporte an die betreffende polnische Firma bewilligt werden. Ob und wie die Munition in der Ukraine tats\u00e4chlich zum Einsatz kam, bleibt ungekl\u00e4rt.<\/p>\n
Swiss P Defence hatte Rahmenvertr\u00e4ge abgeschlossen, die den Weiterverkauf der Munition ausschlie\u00dflich an staatliche polnische Beh\u00f6rden oder lokale Organisationen erlaubten. Trotz dieser Sicherheitsma\u00dfnahmen kam es zu einer Verletzung der Vereinbarungen. Die Exporte erfolgten in zwei Chargen im November 2022 und im Mai 2023.<\/p>\n
Die Aff\u00e4re wirft ein Schlaglicht auf die Herausforderungen der Schweizer Exportkontrolle und die Grauzonen bei der Weiterverwendung von Kriegsmaterial.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Liveticker Ukraine-Krieg<\/a><\/p>\n\n