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Iran nimmt als Reaktion auf die j\u00fcngste Resolution der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) gegen Teheran neue fortschrittliche Zentrifugen in Betrieb. Der Leiter der iranischen Atomorganisation, Mohammad Eslami, habe angeordnet, “wirksame Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, einschlie\u00dflich der Inbetriebnahme einer Reihe neuer, fortschrittlicher Zentrifugen verschiedener Typen”, hie\u00df es am Freitag in einer gemeinsamen Mitteilung der Organisation und des iranischen Au\u00dfenministeriums. Teheran reagiert damit auf eine zuvor vom IAEA-Gouverneursrat verabschiedete Resolution zum iranischen Atomprogramm, die von Deutschland, Frankreich, Gro\u00dfbritannien und den USA gemeinsam eingebracht worden war.<\/p>\n
Teheran werde\u00a0“dringend aufgefordert, entsprechende Schritte zur Einhaltung seiner Verpflichtungen” in Bezug auf sein Atomprogramm zu unternehmen, hatte am Mittwoch eine Sprecherin des Ausw\u00e4rtigen Amtes in Berlin gesagt. “Wir wissen seit geraumer Zeit, dass Iran seine zu einem fr\u00fcheren Zeitpunkt eingegangenen Verpflichtungen (…) massiv unterl\u00e4uft.”<\/p>\n
Die Resolution\u00a0wurde mit den Stimmen von 19 der 35 Mitgliedsstaaten des Gouverneursrats gebilligt. Unter anderem\u00a0stimmten\u00a0Russland und China dagegen \u2013 mehrere L\u00e4nder enthielten sich.<\/p>\n
Kurz vor der viertelj\u00e4hrlichen Sitzung des Rats, in dem die wichtigsten\u00a0IAEA-Mitgliedstaaten vertreten sind, hatte Iran mit dem Versprechen von Zugest\u00e4ndnissen vergeblich versucht, das Einbringen der Resolution abzuwenden. W\u00e4hrend eines Besuchs von IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi vergangene Woche in Iran wurde ihm in Aussicht gestellt, die Hochanreicherung von Uran auf beinahe waffentaugliche 60 Prozent einzufrieren.<\/p>\n
Da Trump im Januar ins Amt zur\u00fcckkehren wird und der Iran seine Urananreicherung weit \u00fcber die Grenzen des Abkommens hinaus vorangetrieben hat, ist keineswegs klar, ob Trump Verhandlungen unterst\u00fctzen w\u00fcrde, die darauf abzielen, neue Grenzen f\u00fcr Irans Atomprogramm festzulegen, bevor die Grenzen des Abkommens von 2015 am “K\u00fcndigungstag” im Oktober n\u00e4chsten Jahres aufgehoben werden.<\/p>\n
10 Jahre nach dem Tag der Annahme des Atomdeals werden gem\u00e4\u00df dem Wiener Abkommen alle noch verbliebenen Sanktionen der UNO und der EU gegen Iran aufgehoben. Der Tag der Beendigung ist der 18. Oktober 2025.<\/p>\n
Sollten bis dahin keine neuen Grenzwerte vereinbart worden sein, k\u00f6nnte die Resolution als Argument f\u00fcr ein sogenanntes “Snapback” dienen und die im Rahmen des Abkommens aufgehobenen Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft setzen.<\/p>\n
Beim Snapback handelt es sich um eine M\u00f6glichkeit f\u00fcr die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverst\u00f6\u00dfe vor dem UN-Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden, ohne dass andere Mitglieder dies mit einem Veto abwenden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – “Wegen Raketenlieferung” \u2013 EU verh\u00e4ngt neue Sanktionen gegen Teheran und Moskau<\/a><\/p>\n\n