![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/11\/674039d548fbef488a1eb8cc.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich dagegen ausgesprochen,\u00a0die Alarmstufe des Notfallplans Gas zu beenden. Damit widersprach das Ministerium indirekt seinem Minister Robert Habeck. Der Gr\u00fcnen-Politiker und Kanzlerkandidat hatte im September erkl\u00e4rt, der Mangel sei beseitigt, die\u00a0Gasspeicher l\u00e4ngst gef\u00fcllt, alle Vorgaben eingehalten:<\/p>\n
“Das russische Gas fehlt nicht mehr (…)\u00a0 Es gibt keine Gasmangellage mehr.”<\/em><\/p>\n Doch das Ministerium stellt die Lage anders dar. In einer Antwort<\/a> auf eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der Linksfraktion betonte das Ministerium, dass weiterhin\u00a0Risiken f\u00fcr die Gasversorgung best\u00fcnden. Das Preisniveau sei immer noch deutlich h\u00f6her und volatiler. Es st\u00fcnde weniger Gas zur Verf\u00fcgung:<\/p>\n “Durch den Ausbruch des Ukrainekrieges stehen durch die Beendigung der Lieferung \u00fcber Nord-Stream erhebliche Mengen an Gas in Deutschland und Europa weiter nicht zur Verf\u00fcgung. Die Importmengen sind seit 2022 deutlich gesunken.”<\/em><\/p>\n Damit nicht genug:<\/p>\n “Durch die voraussichtliche Beendigung des Ukraine-Transits zum Jahresende werden in Mittel- und Osteuropa weitere Gasmengen im europ\u00e4ischen Markt fehlen, die auch Auswirkungen auf die Versorgung in Deutschland haben k\u00f6nnen.”<\/em><\/p>\n Eine Unterversorgung sei deshalb im Winter nicht auszuschlie\u00dfen. Auch die Internationale Energieagentur habe in ihrem j\u00fcngsten Bericht von einer immer noch angespannten Lage auf den Gasm\u00e4rkten\u00a0gesprochen. Die Bundesregierung pr\u00fcfe regelm\u00e4\u00dfig, ob die Alarmstufe weiter aufrechterhalten werden muss, k\u00f6nne aber keinen konkreten Zeitpunkt f\u00fcr ihre Beendigung angeben.<\/p>\n Die Bundesregierung habe es nicht in der Hand, “durch das Ergreifen von Ma\u00dfnahmen die Beendigung der Alarmstufe aktiv herbeizuf\u00fchren”. Allerdings habe die Regierung als Reaktion auf die Versorgungskrise Ma\u00dfnahmen ergriffen, zu denen das Ministerium die Schaffung von\u00a0Fl\u00fcssigerdgas (LNG)-Terminals nennt.<\/p>\n Die Gasspeicher in Deutschland sind derzeit noch gut gef\u00fcllt. Der F\u00fcllstand betrug zuletzt 94,4 Prozent, hatte Anfang des Monats aber noch bei 98,3 Prozent gelegen. Wirtschaft und Verbraucher leiden unter den hohen Gaspreisen, die energieintensive Industrie ist international\u00a0praktisch nicht mehr\u00a0wettbewerbsf\u00e4hig.<\/p>\n Das russische\u00a0Angebot<\/a>, \u00fcber den verbleibenden Strang der Ostseepipeline Nord Stream 2 die Erdgaslieferung wieder aufzunehmen, war den Linken-Abgeordneten keine Frage wert. Stattdessen sprachen auch sie in ihrer Anfrage davon, dass die “Abh\u00e4ngigkeit Deutschlands von russischem Erdgas” \u00fcberwunden worden sei.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Wie kriminell ist das LNG-Terminal vor R\u00fcgen?<\/a><\/p>\n\n