{"id":72983,"date":"2024-11-21T13:06:14","date_gmt":"2024-11-21T11:06:14","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/thueringen-cdu-bsw-und-spd-einigen-sich-auf-koalitionsvertrag\/"},"modified":"2024-11-21T13:06:14","modified_gmt":"2024-11-21T11:06:14","slug":"thueringen-cdu-bsw-und-spd-einigen-sich-auf-koalitionsvertrag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/thueringen-cdu-bsw-und-spd-einigen-sich-auf-koalitionsvertrag\/","title":{"rendered":"Th\u00fcringen: CDU, BSW und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag"},"content":{"rendered":"

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\n Nun also doch. In Th\u00fcringen haben sich CDU, SPD und BSW auf einen neuen Koalitionsvertrag verst\u00e4ndigt. Am Freitag soll das Papier vorgestellt werden, dann m\u00fcssen die Parteigremien zustimmen. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zeigte sich mit dem Vertrag zufrieden.\n <\/div>\n

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In Th\u00fcringen haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD auf einen gemeinsamen Entwurf f\u00fcr einen Koalitionsvertrag weitgehend geeinigt. Wie es aus Verhandlungskreisen hie\u00df, sei nach\u00a0zweit\u00e4gigen Verhandlungen zu Beginn der Woche ein “zukunftsweisender Konsens” erreicht. Bis Donnerstag solle der Entwurf “finalisiert” werden, f\u00fcr den Freitag ist seine \u00f6ffentliche\u00a0Pr\u00e4sentation geplant.<\/p>\n

Der Entwurf wurde von den Parteivertretern in einer politischen Klausur erarbeitet. Details zu den Inhalten sind noch nicht bekannt. Sehr allgemein hie\u00df es lediglich, der Koalitionsvertrag sehe “konkrete Ma\u00dfnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Migration, Staatsmodernisierung, Soziales und kommunale Entwicklung vor”. Aus dem\u00a0Umfeld der Verhandlungsf\u00fchrer dringt das Eigenlob, es sei “ein guter Aufbruch gelungen, der das Leben der Th\u00fcringer sp\u00fcrbar verbessern wird”.\u00a0<\/p>\n

Nach der Pr\u00e4sentation des Papiers am Freitag\u00a0m\u00fcssen\u00a0die Parteigremien dem Koalitionsvertrag zustimmen. Man sei zuversichtlich, eine “breite Mehrheit” zu finden.<\/p>\n

Fast zwei Monate nach der Landtagswahl am 1. September, aus der die AfD als mit Abstand st\u00e4rkste Kraft hervorgegangen war, hatten sich die drei Parteien Ende Oktober nach Sondierungsgespr\u00e4chen auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verst\u00e4ndigt. Die Gespr\u00e4che in Th\u00fcringen wurden von kontroversen Debatten innerhalb des BSW begleitet. Vertreter der Bundespartei bem\u00e4ngelten, dass die eigenen friedenspolitischen Positionen gegen\u00fcber den anderen Parteien nicht gen\u00fcgend zur Geltung gebracht worden seien.<\/p>\n

Mit dem neuen Papier zeigte sich BSW-Gr\u00fcnderin Sahra Wagenknecht nun zufrieden. In der\u00a0ARD<\/em>-Sendung “Maischberger” sagte sie am Dienstagabend, der geplante Koalitionsvertrag sehe ihres Wissens “deutlich anders aus als das Sondierungspapier”. Dar\u00fcber sei man froh. Allerdings habe es f\u00fcr dieses Ergebnis “Druck” gebraucht.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> – Spannungen wegen US-Raketen halten an: Steht das BSW wegen Th\u00fcringen vor der Spaltung?<\/a><\/p>\n

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