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EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und die neu zusammengestellte EU-Kommission werden voraussichtlich wie geplant am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen k\u00f6nnen. Voraussetzend war die finale Entscheidung der Fraktionsspitzen im Europ\u00e4ischen Parlament, die sich darauf einigten, den Vorschl\u00e4gen der Pr\u00e4sidentin f\u00fcr die Besetzung der politischen Spitzenposten zuzustimmen.<\/p>\n
Die nun erfolgte Einigung kam nach einw\u00f6chigen, kontroversen Verhandlungen im Anschluss an die sogenannten “Best\u00e4tigungsanh\u00f6rungen f\u00fcr die designierten Vizepr\u00e4sidenten durch das Europ\u00e4ische Parlament” zustande und umfasst einen von den drei Fraktionen ausgehandelten Text, der von einer Quelle des EP als “Koalitionsvereinbarung”\u00a0bezeichnet<\/a>\u00a0wurde, so die Webseite\u00a0Euro News<\/em>.<\/p>\n Die umstrittene und von den EU-B\u00fcrgern nicht autorisierte\u00a0Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen war bereits im Juli erneut wiedergew\u00e4hlt worden und hatte im Anschluss das von ihr pr\u00e4ferierte und geplante Team f\u00fcr ihre zweite Amtszeit im September ausgew\u00e4hlt und vorgestellt.\u00a0<\/p>\n Zur finalen Best\u00e4tigung der M\u00f6glichkeit einer Arbeitsaufnahme ab Dezember muss jedoch das vorgesehene Kollegium der Kommissare am 27. November in Stra\u00dfburg vom Europ\u00e4ischen Parlament noch formell best\u00e4tigt werden. Sollte es zur Absegnung der Kandidaten kommen, kann die Kommission ihre Amtsgesch\u00e4fte dann am 1. Dezember beginnen. Der\u00a0EN<\/em>-Artikel erkl\u00e4rt:<\/p>\n “Die Mitte-Rechts-Fraktion der Europ\u00e4ischen Volkspartei (EVP), die Sozialisten & Demokraten und die liberale Fraktion Renew Europe haben sich am Mittwoch darauf geeinigt, den sechs designierten Vizepr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Kommission und dem ungarischen Kandidaten f\u00fcr die n\u00e4chste Kommission, Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi, gr\u00fcnes Licht zu geben.”<\/em><\/p>\n Die\u00a0ARD<\/em>-Tagesschau\u00a0kommentiert<\/a>, dass\u00a0<\/em>zuvor “die Frage, ob die Kandidatinnen und Kandidaten fachlich geeignet sind, zuletzt zur Nebensache geriet”, da demnach “fast alle designierten Kommissarinnen und Kommissare weitgehend reibungslos durchgekommen” waren.\u00a0\u00a0<\/p>\n Zu den politischen Rahmenbedingungen und Abl\u00e4ufen in Br\u00fcssel\u00a0erl\u00e4utert<\/a>\u00a0das\u00a0ZDF<\/em>:<\/p>\n “Die m\u00e4chtige EU-Kommission schl\u00e4gt als einzige Institution in der\u00a0EU Gesetze f\u00fcr die Staatengemeinschaft vor und \u00fcberwacht die Einhaltung des EU-Rechts. Die EU-Staaten durften f\u00fcr die Neuaufstellung der Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde mindestens eine Kandidatin und einen Kandidaten nominieren.”<\/em><\/p>\n Pr\u00e4sidentin\u00a0Von der Leyen hat nach ihrer Wiederwahl angek\u00fcndigt, dass die Kommission “in ihren ersten 100 Tagen Pl\u00e4ne vorlegen wird, die Unternehmen dabei helfen, das EU-Ziel der Kohlenstoffneutralit\u00e4t f\u00fcr 2050 zu erreichen, Vorschl\u00e4ge zur europ\u00e4ischen Verteidigung machen, eine Vision f\u00fcr die EU-Landwirtschaft entwerfen und Berichte \u00fcber die geplante EU-Erweiterung vorlegen wird”, so die Nachrichtenagentur Reuters.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a01000 Tage falsche Solidarit\u00e4t \u2013 die Ukraine geht zugrunde, die EU feiert sich selbst<\/a><\/p>\n\n