![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/11\/673cd2c8b480cc5c8043aebb.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
W\u00e4hrend des Wahlkampfs f\u00fcr seine Wiederwahl hat Trump geschworen, das “gr\u00f6\u00dfte Abschiebungsprogramm” f\u00fcr Kriminelle in der US-Geschichte zu starten, und wiederholt die M\u00f6glichkeit angedeutet, daf\u00fcr auch die Armee einzusetzen.<\/p>\n
Am Montag \u00fcbernahm Trump einen Eintrag, der Anfang des Monats von dem konservativen Aktivisten Tom Fitton auf dem sozialen Medium Truth Social<\/em> gemacht wurde. Fitton, der Pr\u00e4sident von Judicial Watch, einer B\u00fcrgerinitiative, die sich der Untersuchung von Regierungskorruption verschrieben hat, hatte geschrieben, dass die Regierung Trump “einen nationalen Notstand ausrufen und milit\u00e4rische F\u00e4higkeiten einsetzen” werde, um “durch ein Massenabschiebungsprogramm” die illegale Einwanderung anzugehen.<\/p>\n \u00dcber dem \u00fcbernommenen Beitrag von Fitton schrieb Trump: “TRUE!!!” (Stimmt!)<\/p>\n Nach dem nationalen Notstandsgesetz von 1976 k\u00f6nnen US-Pr\u00e4sidenten alleine den nationalen Notstand erkl\u00e4ren und Mittel, die die Parlamentarier f\u00fcr andere Zwecke bestimmt hatten, daf\u00fcr umleiten.<\/p>\n Trumps Pl\u00e4ne zur illegalen Einwanderung schlie\u00dfen eine Erh\u00f6hung der Abschiebungen mit ein, die Wiedereinf\u00fchrung eines “Einreiseverbots” f\u00fcr bestimmte L\u00e4nder und die Schlie\u00dfung der Grenzen f\u00fcr Asylbewerber. Er hat au\u00dferdem versprochen, das Recht auf Staatsb\u00fcrgerschaft f\u00fcr auf US-Boden geborene Kinder illegaler Einwanderer zu beenden.<\/p>\n Stephen Miller, Trumps Spitzenberater zum Thema Einwanderung, sagte im letzten Jahr gegen\u00fcber der New York Times, das Milit\u00e4r k\u00f6nne gro\u00dfe Lager errichten, in denen Leute, die zur Abschiebung vorgesehen seien, festgehalten werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Nach den Sch\u00e4tzungen des Ministeriums f\u00fcr Homeland Security leben etwa elf Millionen Menschen illegal in den USA.<\/p>\n Trump erkl\u00e4rte w\u00e4hrend seiner ersten Amtszeit 2019 inmitten eines Anstiegs der Zahl der Asylbewerber einen nationalen Notstand an der s\u00fcdlichen US-Grenze und widmete Mittel des Milit\u00e4rs f\u00fcr die Errichtung einer Mauer entlang der Grenze zu Mexiko um. Als Joe Biden im Jahr 2021 seine Pr\u00e4sidentschaft antrat, wurde der Bau dieser Mauer angehalten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Neue tausendk\u00f6pfige Migrantenkarawane unterwegs zur S\u00fcdgrenze der USA<\/a><\/p>\n\n