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Von R\u00fcdiger Rauls<\/em><\/p>\n Die Macht der Worte<\/strong><\/p>\n Am 7. Oktober, dem Jahrestag jenes Ereignisses, das der Ausl\u00f6ser war f\u00fcr die seit einem Jahr andauernde Eskalation zwischen dem Staat Israel und seinen Nachbarn, ver\u00f6ffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)<\/em> einen Kommentar mit dem Titel: “Auf der Seite der \u00dcberfallenen”. Sein Verfasser Reinhard M\u00fcller versucht, Orientierung zu geben. Denn “Zeitenwenden sind auch politische Wasserscheiden”, und diese rufen nicht nur Verunsicherung hervor, sondern fordern auch Parteinahme. Wo muss man stehen, um einerseits nichts falsch zu machen und andererseits moralischen Anspr\u00fcchen gerecht zu werden? Denn “Umst\u00fcrze erfordern Bekenntnisse”.<\/p>\n Der Einfluss der FAZ<\/em> gerade auf das gesellschaftliche F\u00fchrungspersonal in Deutschland darf nicht untersch\u00e4tzt werden. Sie bestimmt in weiten Teilen dessen Denken und damit auch die Grunds\u00e4tze ihrer Entscheidungen und Handlungen. Dagegen informiert sich der \u00fcberwiegende Teil der Bev\u00f6lkerung \u00fcber die Boulevard-Presse, die Tagesschau<\/em> oder \u00e4hnliche Medien und holt sich dort die Sichtweisen auf die Welt und Erkl\u00e4rungen f\u00fcr die Vorg\u00e4nge ab. Immer mehr Menschen aber entziehen sich diesen Sichtweisen, indem sie sich \u00fcber sogenannte alternative Medien informieren.<\/p>\n Dass deren Anteil zunimmt, erweckt nicht nur Verunsicherung, sondern auch Unmut bei vielen Meinungsmachern. Die eigenen Sichtweisen werden dadurch in Frage gestellt, und bei den kommerziellen Medien sind damit auch Gesch\u00e4ftsinteressen ber\u00fchrt. Sie versuchen, diese alternativen Medien zu bek\u00e4mpfen, indem sie teilweise als Verschw\u00f6rungstheoretiker abgetan werden. Gerade in Bezug auf die Konflikte im Nahen Osten und im Donbass wird diese Auseinandersetzung immer weniger auf der Ebene der Tatsachen und Argumente gef\u00fchrt, sondern auf jener der Propaganda und der Verunglimpfung. Dazu wird mit Begriffen wie Antisemitismus, Rechtsextremismus, Putin-Versteher oder Unterst\u00fctzer des “russischen Angriffskrieges” hantiert.<\/p>\n Dass nun die Frankfurter Allgemeine<\/em> einen solchen Appell wie den obigen absetzt, deutet auf Bef\u00fcrchtungen hin, dass der Kampf auf der Ebene der Argumentation verloren zu gehen droht. Daf\u00fcr sprechen auch die Klagen \u00fcber die Zunahme des sogenannten russischen Einflusses, die Angst vor Russlands angeblichen Versuchen, Wahlen im Westen zu manipulieren. Die Ausweitung der Einschr\u00e4nkungen der Informationsfreiheit und des Meinungsaustausches durch die Behinderung von Medien wie RT<\/em> und Sputnik<\/em> oder sonstigen kritischen Foren unterstreichen diese Bef\u00fcrchtungen.<\/p>\n Man glaubt offensichtlich, die eigenen B\u00fcrger in ihrer Meinungsbildung entm\u00fcndigen zu m\u00fcssen. Man traut ihnen nicht zu, sich selbst ein Bild \u00fcber die Vorg\u00e4nge zu machen oder bef\u00fcrchtet gar, sie k\u00f6nnten zu anderen Ansichten kommen, als von den Meinungsmachern erw\u00fcnscht und verbreitet. F\u00fcr wie schwach aber muss man diese Argumente, Ansichten und Erkl\u00e4rungen halten, wenn man den russischen mehr Einfluss auf die Meinungsbildung und Wahlentscheidungen zutraut als den eigenen? Sie sagen damit, dass sie die eigenen Sichtweisen nicht mehr f\u00fcr \u00fcberzeugend halten trotz der t\u00e4glichen Infusionen durch Tagesschau<\/em>, Tageszeitungen und allabendliche Politiksendungen.<\/p>\n Die Macht der Einbildung<\/strong><\/p>\n Wo nicht mehr \u00fcberzeugt werden kann, m\u00fcssen Appelle die Menschen bei der Stange halten. Aber auch diese m\u00fcssen auf festem Grund stehen, wollen sie nicht den Charakter von Glaubensbekenntnissen ohne Beweiskraft oder gar Durchhalteparolen annehmen. Wie nicht anders zu erwarten, st\u00fctzt sich M\u00fcllers Appell auf die angenommene moralische \u00dcberlegenheit des politischen Westens. Diese soll im Eintreten f\u00fcr die Schwachen und die Opfer bestehen. Man gibt vor, “auf der Seite der \u00dcberfallenen” zu stehen.<\/p>\n Das h\u00f6rt sich im ersten Moment heldenhaft an. Aber weiter als bis zum 24. Februar 2022 darf der Blick nicht zur\u00fcckgehen, sonst k\u00f6nnte dem einen oder anderen auffallen, dass der politische Westen nicht immer auf der Seite der \u00dcberfallenen stand, sondern selbst sehr oft andere \u00fcberfiel. Und auch die neuesten kriegerischen Auseinandersetzungen in der Welt kann man nur im M\u00fcllerschen Lichte sehen, wenn man die Geschichte erst 2022 beginnen l\u00e4sst. Alles andere davor muss man unscharf stellen oder umdeuten. Wenn aber all diese Bet\u00e4ubungsmittel des historischen Bewusstseins nicht mehr wirken, dann hilft nur noch das Standardargument, dass n\u00e4mlich alle vergleichbaren Handlungen etwas ganz anderes seien, wenn sie vom Westen begangen wurden.<\/p>\n Zu den Bekenntnissen, die M\u00fcller fordert, geh\u00f6rt es, f\u00fcr die “Unverletzlichkeit der Grenzen und f\u00fcr die Souver\u00e4nit\u00e4t der Staaten” einzutreten. Inwieweit diese Grunds\u00e4tze bei der Entstehung des Staates Israel eingehalten wurden, h\u00e4tte M\u00fcller im sehr umfangreichen Archiv der FAZ<\/em> recherchieren k\u00f6nnen. Jedoch im Fall des Krieges der NATO gegen Jugoslawien, der Herausl\u00f6sung des Kosovo aus Serbien, die Kriege gegen den Irak und Libyen, ja selbst in der \u00dcbernahme der Krim durch die Ukraine d\u00fcrfte M\u00fcllers letzte Zuflucht vermutlich in der Standardantwort bestehen: “Das war etwas anderes.”<\/p>\n Vielleicht ist er aber auch schon so geschichtsvergessen wie die meisten westlichen Meinungsmacher, dass man das nicht nur aus dem eigenen Bewusstsein gel\u00f6scht hat. Man setzt den Lauf der Geschichte erst dort an, wo die Ereignisse die eigene Sichtweise best\u00e4tigen. Dass Israel sich schon lange vor dem 7. Oktober des vergangenen Jahres das Recht herausnahm, Iran oder Syrien milit\u00e4risch anzugreifen, ohne von diesen selbst angegriffen worden zu sein, f\u00e4llt offenbar aus dem geschichtlichen Zeitraum, den die M\u00fcllers \u00fcberblicken. Der Kreislauf von Gewalt und Gegengewalt beginnt f\u00fcr ihn erst am 7. Oktober 2023 mit dem Angriff der Hamas auf Israel. Davor haben f\u00fcr ihn und seinesgleichen offenbar Friede, Freude, Eierkuchen geherrscht?<\/p>\n \u00c4hnlich ist auch die Sicht auf den Ukrainekonflikt. Was vor dem 24. Februar 2022 geschah, scheint keine Rolle zu spielen oder wird umgedeutet, dass es zum eigenen Weltbild passt. Auch dass die Angliederung und der Verbleib der ehemals selbstst\u00e4ndigen Republik Krim durch die Ukraine bis 1994 immer wieder v\u00f6lkerrechtswidrig durchgesetzt wurden, scheint f\u00fcr M\u00fcller nicht mit dem Grundsatz der Unverletzlichkeit der Grenzen und Staaten zu kollidieren.<\/p>\n Diese Liste k\u00f6nnte noch um einige F\u00e4lle erweitert werden, sie h\u00e4tte aber vermutlich nur wenig Einfluss auf dieses Denken. Aber gerade dieses gilt es zu untersuchen. Woher kommt es? Was ist seine Grundlage? Denn es \u00fcbt gro\u00dfen Einfluss auf die Gesellschaft aus und ist gleichzeitig von deren Grundkonsens selbst getragen und durch ihn gesch\u00fctzt. Es passt sich den Ver\u00e4nderungen in der Welt an, ohne dass es jedoch \u00fcberwunden und in der Folge gar ganz abgelegt werden k\u00f6nnte. Die Grundlagen dieses Denkens haben sich in all den Jahren nicht ver\u00e4ndert \u2013 trotz aller Ver\u00e4nderungen in der Welt.<\/p>\n Die Macht der Gewohnheit<\/strong><\/p>\n Dieses Denken ist gepr\u00e4gt von der Vorstellung der eigenen \u00dcberlegenheit, und diese m\u00fcndet in einem Verhalten, das auf h\u00f6heren Rechten zu beruhen scheint. Das sagt M\u00fcller so allerdings nicht, vermutlich sind er und seinesgleichen sich dieses Verhaltens nicht einmal bewusst. Denn es ist f\u00fcr sie selbstverst\u00e4ndlich. Es ist nicht Gegenstand ihrer Betrachtungen. Es hat etwas Naturgegebenes, das scheinbar mit der Geburt bereits vorhanden ist wie das Geschlecht. Dieses Denken ist eine Gewohnheit wie die t\u00e4gliche Fahrt zur Arbeit, die keine Fragen aufwirft; die ebenso wenig Bedenken ausl\u00f6st wie die Bahn der Erde um die Sonne.<\/p>\n Da ist einfach nichts, woran sich Zweifel entz\u00fcnden k\u00f6nnten. Es gibt bei diesen Vordenkern keine Widerspr\u00fcche zwischen ihrem Bild von der Welt und der Welt selbst. Zweifel, wenn sie denn entstehen sollten, kommen von au\u00dfen, nicht von innen. Wenn etwas fragw\u00fcrdig ist, dann sind es in den Augen der M\u00fcllers nicht die eigenen Sichtweisen, sondern die Zweifel der anderen. Diese liegen schlicht und einfach falsch. Das Denken, das die M\u00fcllers mit sich herumtragen, scheint zeitlos und mit der Erde selbst bereits erschaffen worden zu sein. Und aus jedem abgewehrten Zweifel geht es gest\u00e4rkt hervor, weil es sich wieder als richtig und unangreifbar erwiesen zu haben glaubt.<\/p>\n Dieses Denken ist die Frucht einer intellektuellen und ideologischen N\u00e4hrl\u00f6sung, in der die Menschen des politischen Westens seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs aufgewachsen sind. Aufgefrischt wurde sie noch einmal durch den Untergang der Sowjetunion und ihres Sozialismus sowie die Verdr\u00e4ngung des materialistischen Denkens aus den westlichen Gesellschaften. Die Auseinandersetzung mit den Vorg\u00e4ngen in der Welt findet heute auf der Ebene der Ideale und der Moral statt. Deren Kern sind die sogenannten westlichen Werte wie “W\u00fcrde und Freiheit jedes Einzelnen \u2026 Rechtsstaat und Demokratie \u2026 Unverletzlichkeit der Grenzen” und “Souver\u00e4nit\u00e4t der Staaten”. Sie bilden nach M\u00fcller den “zivilisatorischen Grundkonsens”.<\/p>\n All das erscheint diesen Vordenkern nicht nur als private oder westliche Richtlinie, sondern soll sogar weltweit Geltung haben. Damit haben sie nicht unrecht, denn es sind die allgemeing\u00fcltigen Werte der Menschheit, und sie zeigen, wohin sich diese entwickeln will. Nur sieht M\u00fcller sie nicht als Werte der Menschheit schlechthin, sondern als die einer besonderen Gesellschaft, der westlichen. Es sind westliche Werte, und aus diesem zivilisatorischen Grundkonsens fallen jene heraus, die nicht f\u00fcr Rechtsstaat und Demokratie im westlichen Sinne eintreten. Die Vorstellung, dass andere V\u00f6lker, Nationen und Staaten auch das Ideal von Rechtsstaat und Demokratie vertreten und leben, aber nach ihrer eigenen kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklungsgeschichte, nach ihren eigenen Interessen und Zukunftspl\u00e4nen, ist f\u00fcr die M\u00fcllers unvorstellbar.<\/p>\n F\u00fcr diejenigen, die sich dem westlichen “zivilisatorischen Grundkonsens” verpflichtet f\u00fchlen und dazugeh\u00f6ren, versteht es sich von selbst, dass “ein Rechtsstaat auch den schlimmsten Angriff nur mit rechtsstaatlichen Mitteln bek\u00e4mpfen darf”. Deshalb darf der Staat Israel Zehntausende im Gazastreifen umbringen als vielfache Vergeltung f\u00fcr den Anschlag der Hamas. Deshalb darf Israel auch die Attacke eines einzigen Tages ausweiten auf eine Kampagne, die nun schon ein Jahr dauert. Denn er ist ein Rechtsstaat im westlichen Sinne und wendet damit auch “rechtsstaatliche Mittel” an.<\/p>\n Diese Ausschlie\u00dflichkeit seiner Sichtweisen verdankt der politische Westen einer wirtschaftlichen und vor allem medialen \u00dcberlegenheit, die \u00fcber Jahrzehnte hin nicht in Frage gestellt werden konnte. Damit schien sich dieses Denken als g\u00fcltig und richtig erwiesen zu haben und verfestigte sich in den westlichen Gesellschaften immer mehr. Von daher ist es f\u00fcr die M\u00fcllers unverst\u00e4ndlich, wieso auf einmal in der Welt ein neuer Geist einzieht.<\/p>\n Aber die Welt stellt zunehmend in Frage, ob der Westen tats\u00e4chlich so \u00fcberlegen ist, wie er sich immer darstellt und von sich selbst glaubt. Dieser Standpunkt wird in Russland und vielen anderen Staaten als Exzeptionalismus bezeichnet, also die Vorstellung, au\u00dfergew\u00f6hnlich zu sein. Schon gar nicht sieht dieser Teil der Weltbev\u00f6lkerung ein, dass sich daraus f\u00fcr den Westen h\u00f6here Rechte ergeben und ihre eigenen Interessen dahinter zur\u00fcckzustehen haben.<\/p>\n Alle Zitate aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 7. Oktober 2024: Auf der Seite der \u00dcberfallenen.<\/em><\/p>\n R\u00fcdiger Rauls<\/strong> ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse<\/a>.<\/em><\/p>\n Der zweite Teil dieser Betrachtung “Die richtige Seite: Aussichten” folgt.<\/em><\/p>\n\n