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Zu Teil 1<\/a><\/p>\n Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Der Drang in der EU und insbesondere in der EU-Kommission, sich von einem Verwaltungszentrum f\u00fcr einen Staatenbund in eine neue Form Staat zu verwandeln, ist noch lange nicht verwirklicht. Das hindert nicht daran, in Konzepten wie Draghis Strategiepapier sehr weitgehend staatliche Kompetenzen einzufordern:<\/p>\n “Gegenw\u00e4rtig ist die \u00dcberpr\u00fcfung ausl\u00e4ndischer Direktinvestitionen eine nationale Zust\u00e4ndigkeit, und die Mitgliedsl\u00e4nder m\u00fcssen nur Benachrichtigungen und Informationen austauschen. Diese Fragmentierung hindert die EU daran, ihre kollektive Macht in Verhandlungen \u00fcber ausl\u00e4ndische Direktinvestitionen zu nutzen und verkompliziert die Formulierung einer gemeinsamen Politik zu ausl\u00e4ndischen Direktinvestitionen.”<\/em><\/p>\n Auch ohne diesen blinden Fleck gegen\u00fcber den USA – hier reden wir von einem weiteren Aspekt der Au\u00dfenpolitik, den sich die EU aneignen will. Welche Konsequenzen es hat, derartige Kompetenzen abzugeben, d\u00fcrften eigentlich die Folgen der Sanktionspolitik zu Gen\u00fcge demonstriert haben. Wobei man sich im Zusammenhang mit der EU auch die Frage stellt, ob da nicht schlicht eine Konkurrenz um eventuelle freundliche Gaben am Werk ist; schlie\u00dflich hat die EU-Kommission bereits hinl\u00e4nglich bewiesen, Korruption weniger zu bek\u00e4mpfen als zu zentralisieren.<\/p>\n Wie wenig die Analyse (an der, wie die Danksagung<\/a> belegt, so ziemlich jeder gr\u00f6\u00dfere Konzern in der EU beteiligt war), auf tats\u00e4chliche Kenntnisse \u00fcber die Hintergr\u00fcnde wirtschaftlicher Prozesse zur\u00fcckgreifen kann, best\u00e4tigt folgende Beschwerde:<\/p>\n “Europa tritt in die erste Phase in der modernen Geschichte ein, in der das Wachstum des GDP nicht durch ein anhaltendes Nettowachstum der Erwerbsbev\u00f6lkerung gest\u00fctzt wird.”<\/em><\/p>\n Bev\u00f6lkerungswachstum ist nicht notwendigerweise eine Voraussetzung f\u00fcr wirtschaftliches Wachstum; Innovationsprozesse werden historisch eher durch einen Mangel an Arbeitskr\u00e4ften ausgel\u00f6st. Das klassische Beispiel hierf\u00fcr ist die Entstehung des Flie\u00dfbands. Es wurde im Schlachthof von Chicago erfunden, weil nicht genug Arbeitskr\u00e4fte gefunden werden konnten. Tats\u00e4chlich beruhte der Vorsprung, den die Vereinigten Staaten bei industriellen Verfahren in bestimmten Bereichen besa\u00dfen, genau auf diesem Faktor, w\u00e4hrend man andererseits durchaus berechtigt davon ausgehen kann, dass ein Wachstum der Erwerbsbev\u00f6lkerung durch Migration gleich aus zwei Gr\u00fcnden eher innovationsfeindlich ist – zum einen, weil damit der Druck zur technologischen Fortentwicklung vermindert wird, und zum anderen, weil der dadurch ausgel\u00f6ste Druck auf die L\u00f6hne die potentielle Nachfrage verringert.<\/p>\n Die EU, so der Bericht, k\u00f6nne eben durch ihre Fragmentierung nicht mit der F\u00f6rderung f\u00fcr Forschung und Entwicklung mithalten, wie sie die USA liefern k\u00f6nnten:<\/p>\n “In den USA findet der gr\u00f6\u00dfte Teil der \u00f6ffentlichen Ausgaben f\u00fcr Forschung und Entwicklung auf Bundesebene statt. In der EU erreichen die Ausgaben der Regierungen zwar bezogen auf den Anteil am GDP eine \u00e4hnliche H\u00f6he wie in den USA, aber nur ein Zehntel davon findet auf der Ebene der EU statt, trotz des gro\u00dfen Ausstrahlungseffektes \u00f6ffentlicher Investitionen in Forschung und Entwicklung auf den privaten Sektor.”<\/em><\/p>\n Hier sind gleich zwei Kernaussagen enthalten. Die erste lautet, die EU-B\u00fcrokratie sieht sich als Gegenst\u00fcck zur US-amerikanischen Bundesregierung. Da m\u00f6chte man gleich zum Texaner werden. Die zweite behauptet, ohne Beleg, es h\u00e4tte einen qualitativen Vorteil, wenn diese staatlichen Mittel \u00fcber die EU verteilt w\u00fcrden statt \u00fcber die Nationalstaaten.<\/p>\n Eines der wichtigsten Argumente ist die Gr\u00f6\u00dfenordnung. Es k\u00e4me eben nicht genug Geld auf einem Haufen zusammen, und die nach wie vor bestehenden Unterschiede zwischen den nationalen M\u00e4rkten w\u00fcrde es unn\u00f6tig erschweren, dass neue Unternehmen wirklich gro\u00df werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Nun, sicher, abgesehen von den unz\u00e4hligen unterschiedlichen Regelungen gibt es eben auch materielle Unterschiede in den Konsumgewohnheiten, und die letztlich nicht unerhebliche Tatsache, dass nach wie vor verschiedene Sprachen gesprochen werden. Aber das, was heute einen einheitlichen Markt China bildet, entstand im Zeitraum von Jahrtausenden, w\u00e4hrend der einheitliche Markt USA das Produkt einer Siedlerkolonisation ist, die das zuvor vorhandene Unterschiedliche schlicht weitgehend ausrottete und durch eine anglo-germanische Mischkultur ersetzte.<\/p>\n Nachdem die EU bekanntlich Zw\u00e4nge so liebt: auf welche Weise sollen dann die europ\u00e4ischen V\u00f6lker zu einer einheitlichen Sprache gen\u00f6tigt werden? Schlie\u00dflich sprechen wir hier nicht von einer Lingua Franca, die im Handel oder der Wissenschaft genutzt wird, diese Rolle erf\u00fcllten historisch bereits mehrere Sprachen. Aber f\u00fcr den einheitlichen Markt, der vorzuschweben scheint, m\u00fcssten s\u00e4mtliche bestehenden Unterschiede planiert werden, tief in die Bev\u00f6lkerung hinein. Ist dann wom\u00f6glich die bizarre Sprachpolitik der baltischen Staaten ein Probelauf?<\/p>\n Europa m\u00fcsse, hei\u00dft es, unbedingt im Bereich der K\u00fcnstlichen Intelligenz mitspielen. Noch ein Beispiel daf\u00fcr, wie wenig Bewusstsein f\u00fcr die materiellen Voraussetzungen vorhanden ist:<\/p>\n “Vor allem wegen der erforderlichen Rechnerleistung wird gesch\u00e4tzt, dass die Kosten f\u00fcr die Ausbildung eines fortgeschrittenen KI-Modells in den letzten acht Jahren sich j\u00e4hrlich verdoppelt bis verdreifacht haben, was nahelegt, dass die Ausbildung von KI-Systemen der n\u00e4chsten Generation bald 1 Milliarde US-Dollar kosten und bis Ende des Jahrzehnts 10 Milliarden US-Dollar erreichen k\u00f6nnte. Gleichzeitig wird der Einsatz von KI schnellere und sicherere Verbindungen mit geringeren Wartezeiten erfordern. Die EU bleibt aber hinter ihrem Ziel der Digitalen Dekade f\u00fcr Glasfaser- und 5G-Einsatz f\u00fcr 2030 zur\u00fcck. Die Investitionen, die erforderlich sind, EU-Netzwerke zu unterst\u00fctzen, werden auf etwa 200 Milliarden Euro gesch\u00e4tzt, um eine volle Abdeckung im Gigabit-Bereich und mit 5G in der ganzen EU zu erreichen. Aber die Pro-Kopf-Investitionen in Europa liegen deutlich niedriger als in anderen gr\u00f6\u00dferen Volkswirtschaften.”<\/em><\/p>\n Da ist die erste Randbemerkung, die einem durch den Kopf schie\u00dft, dass man f\u00fcr die Entwicklung von KI-Systemen eines nicht gebrauchen kann – unzuverl\u00e4ssige und teure Stromversorgung. Das zweite Problem: die tats\u00e4chliche Arbeit, diese gigantischen Rechner mit Informationen zu f\u00fcttern, \u00fcbernehmen \u00fcberwiegend Arbeitskr\u00e4fte in Indien. Was f\u00fcr die USA funktioniert, weil beide Enden der Leitung Englisch sprechen. Deshalb war es auch m\u00f6glich, alle m\u00f6glichen Hotlines dorthin zu verlagern. Selbst wenn man derartige Systeme auf europ\u00e4ischer Ebene entwickeln wollte, das erste zu bew\u00e4ltigende Problem hei\u00dft Sprachvielfalt. Das zweite nennt sich “Energiewende” oder “Dekarbonisierung”; etwas, das auch dieser Bericht propagiert, aber das leider ganz und gar nicht mit den Fantasien \u00fcber k\u00fcnstliche Intelligenz vereinbar ist.<\/p>\n “Es ist zu sp\u00e4t f\u00fcr die EU, es zu versuchen und systematische Herausforderer f\u00fcr die gr\u00f6\u00dferen Cloud-Dienste der USA zu entwickeln; die Investitionen daf\u00fcr sind zu gro\u00df, und sie w\u00fcrden Ressourcen von Sektoren und Unternehmen abziehen, in denen die Innovationsaussichten der EU besser sind.”<\/em><\/p>\n Wenn man denn schon meint, mit den USA und China konkurrieren zu m\u00fcssen, und in diesem Zusammenhang allerlei Sicherheitsanforderungen etwa an Rohstofflieferungen stellt, dann m\u00fcsste man auf jeden Fall die gleichen Sicherheitsanforderungen im Datenbereich stellen. Was bedeutet: Cloudspeicher in den USA sind ein fundamentales Sicherheitsrisiko. Was sie tats\u00e4chlich sind. Man muss nur einmal betrachten, was Google mit den Daten treibt, die auf den verschiedensten Wegen anfallen.<\/p>\n Diese Frage ist alles andere als nebens\u00e4chlich, denn gleichzeitig fordert dieser Bericht, beispielsweise die Digitalisierung s\u00e4mtlicher Gesundheitsdaten voranzutreiben, und das auf einer europaweit einheitlichen Basis. Vor allem, um diese Datenquelle nutzen zu k\u00f6nnen. Allerdings, nachdem die Cloudspeicher eben nicht heimisch sind, w\u00fcrde die einheitliche Digitalisierung nur bedeuten, all diese Daten ebenso einheitlich aus der Hand zu geben. Wie war das noch mal mit der Konkurrenz?<\/p>\n Nun, das macht nichts, dem macht die Dekarbonisierung sowieso den Garaus. Schlie\u00dflich ist “die Ausbildung und der Betrieb von KI-Modellen und der Betrieb von Datenzentren sehr energieaufw\u00e4ndig. Datenzentren stehen derzeit f\u00fcr 2,7 Prozent des Stromverbrauchs in der EU, aber bis 2030 soll ihr Verbrauch um 28 Prozent zunehmen.”<\/em> Nebenbei, das Land mit dem absolut h\u00f6chsten Stromverbrauch f\u00fcr die Datenverarbeitung ist Deutschland, also gerade das Land, dessen Versorgungssicherheit am st\u00e4rksten gef\u00e4hrdet ist.<\/p>\n Wobei, logische Br\u00fcche pr\u00e4gen die gesamte Argumentation. Die Diagnosen stimmen, aber nicht die Therapievorschl\u00e4ge:<\/p>\n “W\u00e4hrend energieintensive Industrien in anderen Regionen weder die gleichen Dekarbonisierungsziele erf\u00fcllen m\u00fcssen noch \u00e4hnliche Investitionen erfordern, profitieren sie von gro\u00dfz\u00fcgigerer staatlicher Unterst\u00fctzung. China beispielsweise sorgt f\u00fcr mehr als 90 Prozent der globalen Subventionen f\u00fcr den Aluminium-Sektor in H\u00f6he von 70 Milliarden US-Dollar, wie auch f\u00fcr gro\u00dfe Subventionen f\u00fcr Stahl.”<\/em><\/p>\n Was bedeutet es nun, wenn diese “Dekarbonisierungsziele”<\/em>, die von der EU verh\u00e4ngt wurden, sich als Wettbewerbsnachteil erweisen, und dann die gleiche EU als Folge daraus fordert, zus\u00e4tzliche Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt zu bekommen, um diese Wettbewerbsnachteile auszugleichen? Auf der einen Seite wird getrickst, um einen zus\u00e4tzlichen Bedarf f\u00fcr \u00f6ffentliche Zusch\u00fcsse zu schaffen (ein Schachzug, der im Sektor der Erneuerbaren Energien dominiert), auf der anderen die Forderung erhoben, das m\u00fcsse aber \u00fcber die EU geschehen und nicht \u00fcber die Nationalstaaten…<\/p>\n Man k\u00f6nnte fast auf den Gedanken kommen, dieser Zugriff auf die staatlichen Budgets sei der wirkliche Hintergrund f\u00fcr das ganze Dekarbonisierungstheater, schlie\u00dflich k\u00f6nnte man besagten Wettbewerbsnachteil w\u00f6rtlich mit einem Federstrich beseitigen. Ein erweitertes Haushaltsrecht ohne Haushaltskontrolle, ausge\u00fcbt von einer der undemokratischsten und korruptesten Exekutiven in der europ\u00e4ischen Geschichte, das ist wahrlich, was das Herz begehrt.<\/p>\n \u00dcbrigens findet sich im ganzen Text nichts \u00fcber eine Entwicklung des Binnenmarktes. Es wird zwar festgestellt, dass die gesamte EU anteilig weit mehr exportiert als die USA oder China, und es wird von Vereinheitlichung des Marktes geschrieben, aber dass Innovation und Wachstum auch etwas mit Binnenkonsum zu tun haben k\u00f6nnten, und die Frage, was sich die Durchschnittsbev\u00f6lkerung leisten kann, durchaus eine Rolle spielt, scheint v\u00f6llig unbekannt – au\u00dfer, man will Bemerkungen zur Demografie loswerden, die sich dann wieder in die Formulierung umsetzen, die EU br\u00e4uchte Zuwanderung.<\/p>\n Der Aberglauben, dass so etwas wie Google oder Facebook nicht in Europa entstanden w\u00e4ren, weil hier nicht genug Geld zur Verf\u00fcgung st\u00fcnde, ist Begr\u00fcndung daf\u00fcr, warum unbedingt ein Zugriff auf die Pensionskassen erfolgen m\u00fcsse. Genauer, die in mehreren europ\u00e4ischen L\u00e4ndern vorhandenen Pensionsfonds sollen \u00fcber die EU f\u00fcr Investitionen genutzt werden (und, ein weiterer Wunsch, die bisherigen steuerfinanzierten Systeme sollen in kapitalgest\u00fctzte \u00fcberf\u00fchrt werden).<\/p>\n Das ist ziemlich genau das Gegenteil dessen, was die Finanzmarktkrise 2008 ff. gelehrt hat, in deren Verlauf mehrere gro\u00dfe Pensionsfonds, z.B. jener der Lehrer im US-Bundesstaat Illinois, den Weg alles Irdischen nahmen. Aber der Draghi-Bericht klagt dar\u00fcber, dass so viel Geld in Europa ungenutzt gespart w\u00fcrde, das unbedingt in die Kapitalm\u00e4rkte geschaufelt werden m\u00fcsse. 2009 lie\u00df man in Irland die Rennpferde auf den Wiesen verhungern, und der internationale Seehandel stand drei Monate lang fast v\u00f6llig still. Seitdem wurden immer wieder gigantische Mittel aufgewandt, um das Finanzsystem zu st\u00fctzen, wenn auch meist verdeckt, aber im Grunde wei\u00df alle Welt, dass das irgendwann demn\u00e4chst platzen muss, und der wirkliche Absturz seit 2008 nur hinausgez\u00f6gert wurde. Nur die Autoren dieses Berichts scheinen das nicht zu wissen, oder sie tun zumindest, als w\u00fcssten sie das nicht.<\/p>\n Der unterhaltsamste Widerspruch des Berichts mit der Wirklichkeit ist \u00fcbrigens die Forderung, gerade kleine und mittlere Unternehmen d\u00fcrften nicht mit B\u00fcrokratie \u00fcberfordert werden. Das muss EU-Humor sein. Stichwort Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz; da verr\u00e4t der Name bereits die b\u00fcrokratische Qual, die sich dahinter verbirgt. Diese Forderung seitens der EU, das ist, wie wenn Al Capone aufruft, die Mafia zu bek\u00e4mpfen. Wenn eines bei allem garantiert ist, an dem EU steht, ist es eine wild wuchernde Schlacht aus Berichten und Antr\u00e4gen und Kontrolle.<\/p>\n Wie man es dreht und wendet – das Ziel dieses Berichts ist es – und das wurde teils auch zutreffend berichtet – einen bedeutenden Schritt auf dem Weg des EU-Staats voranzukommen. Zu diesem Zweck sollen die wirtschaftspolitischen Kompetenzen an die EU \u00fcbergehen, europ\u00e4ische Schuldverschreibungen ausgegeben, die wirtschaftlichen Reserven der Bev\u00f6lkerungen abgesch\u00f6pft oder beliehen und Entscheidungen innerhalb der EU in den meisten Bereichen auf Mehrheitsprinzip umgestellt werden.<\/p>\n Doch so gro\u00df, wie dieser Bericht tut, in seiner vermeintlichen Darstellung einer Industriestrategie f\u00fcr Europa, so schwach ist seine Argumentation, und so irreal ist es, auf diese Weise das vermeintlich angestrebte Ziel zu erreichen. Das sollte man wissen, wenn er in den kommenden Jahren immer wieder auftauchen und als Referenz angef\u00fchrt werden wird. \u00dcbrig bleibt dann wirklich nur das, was angeblich die logische Schlussfolgerung sein soll, die Ausweitung der Br\u00fcsseler Macht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0EU-Finanzpolitik: Kriegskredite und Haushaltskontrolle<\/a>\u00a0<\/p>\n\n