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Israels Kriegsf\u00fchrung im Gazastreifen “weist Merkmale eines V\u00f6lkermordes auf”. Zu diesem Schluss kommt ein am Donnerstag ver\u00f6ffentlichter Bericht<\/a> eines UN-Sonderausschusses. Konkret werden die gro\u00dfe Anzahl ziviler Opfer und der Einsatz von Hunger als Waffe genannt. So hei\u00dft es:<\/p>\n “Durch seine Belagerung des Gazastreifens, die Behinderung humanit\u00e4rer Hilfe sowie gezielte Angriffe und die T\u00f6tung von Zivilisten und humanit\u00e4ren Helfern trotz wiederholter Appelle der Vereinten Nationen, verbindlicher Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs und Resolutionen des Sicherheitsrats verursacht Israel vors\u00e4tzlich Tod, Hunger und schwere Verletzungen, indem es den Hunger als Kriegsmethode einsetzt und die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung kollektiv bestraft.”<\/em><\/p>\n Das israelische Milit\u00e4r unternehme zu wenig zum Schutz von Zivilisten, so der\u00a0UN-Sonderausschuss weiter:<\/p>\n “Der Einsatz von KI-gest\u00fctzten Zielsystemen durch das israelische Milit\u00e4r mit minimaler menschlicher Aufsicht in Kombination mit schweren Bomben unterstreicht Israels Missachtung seiner Verpflichtung, zwischen Zivilisten und Kombattanten zu unterscheiden und angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, um den Tod von Zivilisten zu verhindern.”<\/em><\/p>\n Der Ausschuss wirft den Israelis auch die Zerst\u00f6rung der Lebensgrundlage der Bev\u00f6lkerung im Gazastreifen sowie die Instrumentalisierung humanit\u00e4rer Hilfe vor:<\/p>\n “Seit Beginn des Krieges haben israelische Beamte \u00f6ffentlich eine Politik unterst\u00fctzt, die den Pal\u00e4stinensern genau das Notwendige entzieht, das sie zum Leben ben\u00f6tigen \u2013 Nahrung, Wasser und Treibstoff. Diese \u00c4u\u00dferungen sowie die systematische und rechtswidrige Einmischung in die humanit\u00e4re Hilfe machen die Absicht Israels deutlich, lebensrettende Hilfsg\u00fcter f\u00fcr politische und milit\u00e4rische Zwecke zu instrumentalisieren.”<\/em><\/p>\n Der Bericht beschreibt auch die langfristigen Folgen der israelischen Bombenkampagne in Gaza. Bis Anfang 2024 seien\u00a025.000 Tonnen Sprengstoff abgeworfen worden, was zwei Atombomben entspreche. Wasser- und Sanit\u00e4rsysteme seien zusammengebrochen, die Landwirtschaft verw\u00fcstet und die Umwelt kontaminiert:<\/p>\n “Durch die Zerst\u00f6rung lebenswichtiger Wasser-, Sanit\u00e4r- und Lebensmittelsysteme und die Verseuchung der Umwelt hat Israel eine t\u00f6dliche Mischung von Krisen geschaffen, die kommenden Generationen schweren Schaden zuf\u00fcgen werden.”<\/em><\/p>\n Der Ausschuss warf Israel vor, den\u00a0weltweiten Zugang zu Informationen \u00fcber den Gazastreifen bewusst zu behindern, etwa durch die Zensur von Medien, Unterdr\u00fcckung abweichender Meinungen und Angriffe auf Journalisten. Social-Media-Unternehmen entfernten unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig viele “propal\u00e4stinensische Inhalte”. In dem Bericht wird auch die Verleumdungskampagne\u00a0gegen das\u00a0UNRWA (Hilfswerk der Vereinten Nationen f\u00fcr Pal\u00e4stina-Fl\u00fcchtlinge im Nahen Osten) und die Vereinten Nationen insgesamt beklagt:<\/p>\n “Dieses absichtliche Verschweigen im Rahmen der Berichterstattung, kombiniert mit Desinformation und Angriffen auf humanit\u00e4re Helfer, ist eine klare Strategie, um die wichtige Arbeit der Vereinten Nationen zu untergraben, die Lebensader der Hilfsg\u00fcter, die Gaza noch erreichen, zu durchtrennen und die internationale Rechtsordnung zu demontieren.”<\/em><\/p>\n In dem Bericht werden\u00a0die\u00a0UN-Mitgliedstaaten aufgefordert, Israels Verst\u00f6\u00dfe gegen das V\u00f6lkerrecht zu\u00a0beenden und das Land zur Rechenschaft zu ziehen.<\/p>\n Der UN-Sonderausschuss setzt sich aus den drei UN-Mitgliedstaaten Malaysia, Senegal und Sri Lanka zusammen. Sein Bericht soll am Montag der UN-Vollversammlung vorgestellt werden.<\/p>\n Erst vor wenigen Tagen warf die Organisation\u00a0Human Rights Watch (HRW) Israel\u00a0“Kriegsverbrechen” und “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” vor, darunter\u00a0“die massive, vors\u00e4tzliche Zwangsvertreibung” von Millionen pal\u00e4stinensischer Zivilisten.<\/p>\n Israel hatte bei fr\u00fcheren Gelegenheiten erkl\u00e4rt, es verteidige sich nur und bek\u00e4mpfe die Hamas, nicht die Pal\u00e4stinenser. Als Reaktion auf den HRW-Bericht erkl\u00e4rte das israelische Milit\u00e4r, es sei “dem V\u00f6lkerrecht verpflichtet und handelt entsprechend”. Evakuierungsbefehle w\u00fcrden erteilt, um Zivilisten vor K\u00e4mpfen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Medienbericht: Deutschland soll Fl\u00fcchtlinge als S\u00f6ldner f\u00fcr Israel rekrutiert haben<\/a><\/p>\n\n