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Nur wenige Tage nach seiner R\u00fcckkehr ins Wei\u00dfe Haus zeichnen sich die Konturen von Donald Trumps Au\u00dfenpolitik ab: Iran mehr unter Druck setzen, Israel bedingungslos unterst\u00fctzen, auf Konfrontationskurs\u00a0mit China gehen. Die erwartete Ernennung von Marco Rubio zum Au\u00dfenminister und die Ernennung des Kriegsveteranen Mike Waltz zum nationalen Sicherheitsberater sowie Elise Stefanik\u00a0als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen lassen wenig Raum f\u00fcr Zweifel, dass Trump h\u00e4rter gegen China<\/a> vorgehen will.<\/p>\n Alle drei sowie der designierte Vizepr\u00e4sident JD Vance sind vor allem scharfe Kritiker der chinesischen Regierung Xi Jinpings \u2013 Rubio wurde bereits zweimal von Peking sanktioniert, und Waltz bezeichnete\u00a0Peking als gr\u00f6\u00dfte Bedrohung f\u00fcr die USA. Trump hat angek\u00fcndigt, Z\u00f6lle von bis zu 60 Prozent auf chinesische Waren zu erheben, was den Handel zwischen den beiden gr\u00f6\u00dften Volkswirtschaften der Welt zerst\u00f6ren k\u00f6nnte.<\/p>\n Trump w\u00e4re allerdings nicht nur von China-Falken umgeben. Elon Musks Anwesenheit in seinem inneren Zirkel k\u00f6nnte eine m\u00e4\u00dfigende Kraft in Trumps Universum von China-Beratern darstellen. Der milliardenschwere CEO von Tesla Inc. hat umfangreiche Gesch\u00e4ftsinteressen in dem asiatischen Land \u2013 sein Unternehmen stellt die H\u00e4lfte seiner Elektrofahrzeuge in China her \u2013 und wird dort regelm\u00e4\u00dfig von hochrangigen Politikern umworben.<\/p>\n Rubio geh\u00f6rt zu einer Handvoll US-Beamter, gegen die China 2020 den seltenen Schritt unternahm, zweimal Sanktionen zu verh\u00e4ngen. Damals eskalierten die Spannungen w\u00e4hrend des Versuchs der ersten Trump-Regierung, Peking f\u00fcr seinen Umgang mit Hongkong und Xinjiang zu bestrafen. Rubio unterst\u00fctzte damals einen Gesetzentwurf, der den Import von Waren der ethnischen Minderheit der Uiguren in China verhindern sollte. Biden unterzeichnete diesen Gesetzentwurf sp\u00e4ter.<\/p>\n Sowohl Rubio als auch Waltz haben \u00f6ffentlich ihre Unterst\u00fctzung daf\u00fcr zum Ausdruck gebracht, dass Trump den Krieg in der Ukraine beenden sollte, ein Schritt, der Washington die Freiheit geben w\u00fcrde, sich st\u00e4rker auf China zu konzentrieren. Sie haben sich auch daf\u00fcr ausgesprochen, milit\u00e4risch und wirtschaftlich eine noch h\u00e4rtere Linie gegen\u00fcber Amerikas gr\u00f6\u00dftem asiatischen Rivalen zu verfolgen. Waltz, ein ehemaliger Green Beret der Army und Kriegsveteran aus Afghanistan, \u00e4u\u00dferte sich ebenso offen. Wenige Tage vor den US-Wahlen schrieb er in der Zeitung The Economist<\/em>, die USA sollten die Konflikte in Europa und dem Nahen Osten beenden, damit sie “der gr\u00f6\u00dferen Bedrohung” durch China entgegentreten k\u00f6nnten.<\/p>\n “Die USA baut keine Streitkr\u00e4fte auf, um einen chinesischen Angriff auf Taiwan abzuwehren”,\u00a0monierte er in dem Artikel, den er gemeinsam mit dem ehemaligen Pentagon-Strategen Matthew Kroenig verfasste. “Eine neue Regierung sollte die Verteidigungsausgaben erh\u00f6hen und die milit\u00e4risch-industrielle Basis wiederbeleben, um sicherzustellen, dass ihre Streitkr\u00e4fte eindeutig in der Lage sind, einen chinesischen Angriff auf Taiwan abzuwehren.”<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – “Abteilung f\u00fcr Regierungseffizienz” \u2013 Elon Musk bekommt Sonderposten in der Trump-Regierung<\/a><\/p>\n
In einer Rede vor der konservativen Denkfabrik Heritage Foundation im Jahr 2022 bezeichnete Rubio China als die “Bedrohung, die dieses Jahrhundert pr\u00e4gen wird”. Der Senator entwarf zwei Szenarien: Eines, in dem “eine aufsteigende autorit\u00e4re Macht eine freie Gesellschaft als m\u00e4chtigstes Land der Welt abl\u00f6st”, oder eine Alternative, in der die USA “prosperieren”.<\/p>\n\n