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Von Wladislaw Sankin\u00a0<\/em><\/p>\n Die Hauptintrige des heutigen politischen Montags war ein angebliches Geheim-Telefonat des designierten Pr\u00e4sidenten Donald Trump mit Wladimir Putin. Als der Sprecher des russischen Pr\u00e4sidenten, Dmitri Peskow, nach dem Wochenende zur Arbeit erschien, musste er als Erstes die dringenden journalistischen Anfragen bearbeiten, ob es\u00a0tats\u00e4chlich Gespr\u00e4che mit Trump gegeben habe, und wenn ja, wor\u00fcber? Zuvor hatten Washington Post<\/em> und Reuters<\/em> f\u00fcr ziemlichen Wirbel gesorgt, als sie berichteten<\/a>, dass Trump und Putin sich bereits am Donnerstag \u00fcber den Ukraine-Konflikt ausf\u00fchrlich ausgetauscht h\u00e4tten. Nichts dergleichen habe es gegeben, versicherte<\/a> Peskow und beklagte sich wieder einmal \u00fcber zu viel Fake News.\u00a0<\/p>\n Aber es gab auch eine andere Meldung am Sonntag, und die ging vom Bundeskanzler Olaf Scholz aus. Er hat bei ARD<\/em>\u00a0angek\u00fcndigt<\/a>, mit Putin “demn\u00e4chst” und “zur richtigen Zeit” sprechen zu wollen. Dazu sagte Peskow:\u00a0Diesbez\u00fcglich habe es\u00a0aus Berlin keine Signale gegeben. Und er versicherte abermals, dass Putin sich vor Kontakten und Verhandlungen nicht verschlie\u00dfe. War die Aussage von Scholz also wieder eine “Null”-Nachricht wie schon mehrfach zuvor (RT DE<\/em> berichtete hier<\/a> und hier<\/a>), als\u00a0der Kanzleramts-Sprecher oder die Au\u00dfenministerin Baerbock dazu Stellung nehmen mussten und der Kreml wieder dementieren?\u00a0<\/p>\n Wie eine solche Nachricht produziert wird, kann man im Script dieses Teils des Gespr\u00e4chs des Bundeskanzlers mit ARD<\/em>-Moderatorin Carmen Miosga nachlesen:\u00a0<\/p>\n “Miosga:<\/strong> Sie wollten im Oktober mit Putin telefonieren. Er hat sie abblitzen lassen. Wollen Sie das wieder probieren?\u00a0<\/em><\/p>\n Scholz:<\/strong> Was Sie gerade referieren, sind unterschiedliche, in verschiedene Richtungen gehende Aussagen von Pressesprechern der russischen Regierung.\u00a0<\/em><\/p>\n Miosga:<\/strong> Da Sie hier gerade sitzen, k\u00f6nnen Sie dazu Stellung nehmen?\u00a0<\/em><\/p>\n Scholz:<\/strong> Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Pr\u00e4sidenten zur richtigen Zeit zu sprechen, aber ich bin ein verantwortlicher Politiker, ich mache das nicht im Alleingang, weil ich mir das morgens \u00fcberlegt habe. Das setzt viele Kontakte, Gespr\u00e4che mit sehr vielen anderen voraus, die ich seit langer Zeit f\u00fchre \u00fcbrigens. [Dar\u00fcber] dass wir immer wieder\u00a0mit der\u00a0Ukraine \u00fcber die Situation sprechen und dass es sich jetzt auch in der Ukraine herumgesprochen hat, dass wenn man sich auf jemanden verlassen kann, dann ist es Deutschland.<\/em><\/p>\n Miosga:<\/strong> Wann w\u00e4re es denn die richtige Zeit?\u00a0<\/em><\/p>\n Scholz:<\/strong> Gestatten Sie mir, weil es\u00a0hier um die hohe Kunst der Diplomatie geht: Demn\u00e4chst.”<\/em><\/p>\n Hat das sprichw\u00f6rtliche “Herumscholzen” in der endlosen Saga um Putin-Telefonat \u00fcberhaupt noch Sinn?\u00a0Durchaus, meint der politische Analyst Alexander Rahr. Ihm zufolge will Scholz sein Amt als Bundeskanzler behalten. “Aber er wird sich entscheiden m\u00fcssen, ob er sich mit einem gro\u00dfen Teil der W\u00e4hlerschaft zusammentut, die eine L\u00f6sung der Ukraine-Krise bef\u00fcrwortet, oder ob er weiterhin den Aufrufen der Eliten folgt, die Ukraine um jeden Preis aufzur\u00fcsten”, sagte<\/a> er gegen\u00fcber der russischer Internetzeitung Wsgljad<\/em>.\u00a0<\/p>\n “Der neu gew\u00e4hlte US-Pr\u00e4sident Donald Trump bem\u00fcht sich offenbar bereits um ein Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine. Deutschland beginnt zu begreifen, dass auch die EU den Weg der Diplomatie einschlagen muss, da man sonst die Freundschaft und Unterst\u00fctzung Amerikas in anderen Bereichen verlieren k\u00f6nnte”,\u00a0so Rahr weiter.\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zugleich wies der\u00a0Politologe\u00a0auf die Lage hin, in der sich der Bundeskanzler befindet. “Scholz steht unter dem Druck des Mainstreams in den deutschen und Br\u00fcsseler Eliten. F\u00fcr sie ist ein Einfrieren des Konflikts absolut inakzeptabel, weil das ihrer Meinung nach zum Verlust ukrainischer Gebiete f\u00fchren w\u00fcrde. Bislang denkt man in Berlin dar\u00fcber nach, Kiew zu bewaffnen, um Russland ohne US-Hilfe zu besiegen. Zu meinem gro\u00dfen Bedauern wird sich die Situation nicht \u00e4ndern, solange die Gr\u00fcnen in der Regierung sitzen”, erkl\u00e4rte der Experte.<\/p>\n Gleichzeitig sei Scholz bestrebt, das Amt des Bundeskanzlers zu behalten. “Er muss sich zwischen zwei Optionen entscheiden: sich mit einem gro\u00dfen Teil der W\u00e4hlerschaft zu vereinen, die eine Aussetzung der Konfrontation w\u00fcnscht; oder weiterhin den Forderungen der Eliten zu folgen, die Ukraine um jeden Preis aufzur\u00fcsten. In den h\u00f6chsten Kreisen Deutschlands herrscht immer noch die Meinung vor, dass die ukrainische Seite aus moralischen und ‘fairen’ Gr\u00fcnden nicht verlieren darf”, so Rahr abschlie\u00dfend.<\/p>\n \u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich<\/a> Dmitri Peskow, als er von Journalisten gefragt wurde,\u00a0ob die Aussage von Olaf Scholz bedeute, dass sich die Position der EU-Vertreter nach dem Sieg von Donald Trump bei den US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen ge\u00e4ndert habe. Laut Peskow\u00a0sei es “verfr\u00fcht, dar\u00fcber zu sprechen”, aber der Kreml habe “eine gewisse Nervosit\u00e4t, alle Arten von \u00c4ngsten der Europ\u00e4er” im Zusammenhang mit dem neu gew\u00e4hlten amerikanischen Pr\u00e4sidenten beobachtet.<\/p>\n “Es gibt demgegen\u00fcber eine Erkl\u00e4rung von europ\u00e4ischen Vertretern, offizielle Erkl\u00e4rungen, die \u00fcber die Fortsetzung ihrer allgemeinen Linie sprechen, alle Arten von Unterst\u00fctzung bereitzustellen, und \u00fcbersetzt auf Russisch: Waffen in die Ukraine zu pumpen, um diesen Krieg bis zum Ende fortzusetzen”, sagte der Kreml-Sprecher.<\/p>\n Kaum ist Donald Trump im Amt, und schon geraten die bisherigen “zuverl\u00e4ssigsten” Unterst\u00fctzer der Ukraine in Turbulenzen.\u00a0Sie diskutieren \u00fcber die Frage, ob ein\u00a0“Putin-Telefonat” stattfinden kann oder nicht, und sie streuen Ger\u00fcchte \u2013 offenbar um die russische\u00a0Gespr\u00e4chsbereitschaft\u00a0zu sondieren. Nach einer guten k\u00fcnftigen Verhandlungsposition sieht\u00a0das nicht aus.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0–\u00a0Die Chancen einer Regierung Trump \u2013 und warum Deutschland sie nicht nutzen wird<\/a><\/p>\n\n
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