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Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n F\u00fcr sie war es ein Schock. Die europ\u00e4ischen F\u00fchrer, die am 7. und 8. November in Budapest zu zwei aufeinanderfolgenden Gipfeltreffen zusammenkamen, hatten gerade erfahren, dass Donald Trump die US-Wahlen am 5. November gewonnen hatte. Die meisten von ihnen hatten M\u00fche, ihre Verwirrung, ihre Fassungslosigkeit und sogar ihre Angst zu verbergen.<\/p>\n Sicherlich war dieses Ereignis nicht unvorhersehbar. Aber das Ausma\u00df des Triumphs des republikanischen Kandidaten, der seine Rivalin um f\u00fcnf Millionen Stimmen \u00fcbertraf, und die Mehrheit, die er dar\u00fcber hinaus in beiden Kammern des Parlaments eroberte, haben ein Szenario gezeichnet, das ihre schlimmsten Albtr\u00e4ume \u00fcbertraf.<\/p>\n Ab Januar n\u00e4chsten Jahres wird also ein Mann im Wei\u00dfen Haus sitzen, der noch mehr als im Jahr 2016 damit droht, die westlichen F\u00fchrer und ihre Ideologie auf dem falschen Fu\u00df zu erwischen. Das gilt unter anderem f\u00fcr die Rolle und Zukunft der NATO, f\u00fcr die Haltung zu Umwelt und Klima sowie f\u00fcr den wirtschaftlichen und politischen Liberalismus. Kurzfristig verursachen zwei Dossiers kalten Schwei\u00df in den europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten: die massive Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr Kiew, die Trump angek\u00fcndigt hat, beenden zu wollen; und der Handelskrieg, den dieser nicht nur gegen\u00fcber China, sondern auch gegen\u00fcber der EU f\u00fchren will.<\/p>\n Auch wenn der k\u00fcnftige Pr\u00e4sident teilweise unberechenbar ist, so ist es kaum wahrscheinlich, dass er diese beiden Absichten aufgeben wird, es sei denn, er will als schwach dastehen \u2013 was nicht gerade seine Art ist. Dies f\u00fchrte zu dem anonymen Kommentar eines hochrangigen Diplomaten in Br\u00fcssel:<\/p>\n “Wir sitzen in einem Boot, das einem gewaltigen Sturm ausgesetzt sein wird<\/em>.” <\/em><\/p>\n Einer seiner Kollegen, der von der Website Euractiv<\/em> zitiert wurde, best\u00e4tigte dies auf seine Weise:<\/p>\n “Wir sind relativ ruhig und konzentriert und haben bis Januar Zeit, um uns so gut wie m\u00f6glich vorzubereiten.”<\/em><\/p>\n Die bittere Ironie: Der Gastgeber der beiden Gipfel war kein anderer als der ungarische Premierminister.<\/em>Viktor Orb\u00e1n war der einzige unter seinen EU-Kollegen, der offen eine gegenteilige Meinung vertrat: Er hatte verk\u00fcndet, dass er die Champagnerflasche \u00f6ffnen w\u00fcrde, wenn sein Freund Donald Trump die Pr\u00e4sidentschaftswahl gewinnt.<\/em>In j\u00fcngster Zeit hatte er bereits vermehrt Dinge getan, die seine Amtskollegen als Provokationen empfanden, unter anderem bei seinen Treffen mit Wladimir Putin und Xi Jinping.<\/em>Einige Tage vor dem Wahlsieg von Donald Trump brachte Orb\u00e1n seine Kollegen sogar zur Wei\u00dfglut, als er meinte, dass Europa, “wenn Amerika f\u00fcr den Frieden (in der Ukraine) ist, nicht weiter Krieg f\u00fchren kann”.<\/p>\n Am 7. November hatte er also den Vorsitz beim Gipfeltreffen der “Europ\u00e4ischen Politischen Gemeinschaft” (EPG) inne. Diese seltsame Institution, die 2022 auf Initiative des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten ins Leben gerufen wurde, vereint 47 europ\u00e4ische Staaten, das hei\u00dft alle L\u00e4nder des alten Kontinents, mit Ausnahme von Russland und Wei\u00dfrussland, eine doppelte Ausnahme, die implizit ihren Geist definiert. Was ihre Daseinsberechtigung angeht, so scheint nur der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident von ihr \u00fcberzeugt zu sein, selbst nach vier Gipfeltreffen seit ihrer Gr\u00fcndung.<\/p>\n Diesmal wiederholten zahlreiche Staats- und Regierungschefs \u2013 je nach Redner mehr oder weniger glaubw\u00fcrdig \u2013 im Wesentlichen dieselbe Parole: Da die USA offenbar von ihrer atlantischen Verankerung abr\u00fccken wollen, bietet sich Europa hier die gro\u00dfe Chance, seine “strategische Autonomie” zu st\u00e4rken. Ein Thema, das der franz\u00f6sische Europaminister Benjamin Haddad so zusammenfasste:<\/p>\n “Dies muss die Stunde des strategischen Erwachens der Europ\u00e4er sein. \u2026 Es ist der beste Weg, um unser Schicksal in die Hand zu nehmen.”<\/em><\/p>\n In der Rede vor seinen Amtskollegen am 7. November machte sich Emmanuel Macron mit seinem Pl\u00e4doyer zum Vorreiter der “europ\u00e4ischen Souver\u00e4nit\u00e4t”.<\/em>Und legte nach:<\/em><\/p>\n “Donald Trump wurde vom amerikanischen Volk gew\u00e4hlt und er wird das Interesse der Amerikaner verteidigen. \u2026 Sind wir bereit, das Interesse der Europ\u00e4er zu verteidigen? “<\/em><\/p>\n In Bezug auf die Ukraine stellte der Herr des \u00c9lys\u00e9e-Palasts klar: “Unser Interesse ist es, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.” Macron pl\u00e4dierte daf\u00fcr, dass Europa “eine v\u00f6llig unabh\u00e4ngige Macht” werden solle, und schloss mit folgendem Bild:<\/p>\n “Die Welt besteht aus Pflanzenfressern und Fleischfressern.\u00a0Wenn wir uns entscheiden, Pflanzenfresser zu bleiben, werden die Fleischfresser gewinnen und wir werden ein Markt f\u00fcr sie sein.”<\/em><\/p>\n Der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis polterte: “Es ist an der Zeit, dass wir aus unserer geopolitischen Naivit\u00e4t aufwachen und uns zus\u00e4tzliche Mittel an die Hand geben, um (unsere) Wettbewerbs- und Verteidigungsprobleme\u00a0zu l\u00f6sen.” Sein polnischer Amtskollege\u00a0Donald Tusk forderte Europa auf, “endlich zu wachsen und an seine eigene St\u00e4rke zu glauben”. Der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates, Charles Michel, meinte gar: “Es ist eine Minute vor Mitternacht, wir m\u00fcssen jetzt handeln.”<\/p>\n Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, wollte dem nat\u00fcrlich nicht nachstehen:<\/p>\n “Die Zukunft Europas liegt in unseren H\u00e4nden, wir m\u00fcssen jetzt handeln. <\/em>\u2026 Kein Mitgliedstaat ist in der Lage, allein auf die globalen Herausforderungen zu reagieren.”<\/em><\/p>\n Die europ\u00e4ischen F\u00fchrer stehen jedoch vor einem doppelten Problem. Einerseits durchziehen Mahnungen wie “Wir m\u00fcssen unser Schicksal selbst in die Hand nehmen, jetzt oder nie” seit Langem die offiziellen Reden. Das war zum Beispiel schon der Fall, als Donald Trump vor acht Jahren zum ersten Mal gew\u00e4hlt wurde. Eigentlich ist diese Tonlage noch viel \u00e4lter. Schon bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden 1992 \u00fcber den Vertrag von Maastricht riefen die Ja-Sager dazu auf, “ein von den USA unabh\u00e4ngiges Europa zu erm\u00f6glichen”.<\/p>\n Andererseits setzt der Mythos eines “unabh\u00e4ngigen Europas” implizit voraus, dass die Interessen der Mitgliedsstaaten identisch oder zumindest konvergent sind. Dies ist nicht der Fall, weder in der Vergangenheit noch heute. Um nur eines von tausend Beispielen zu nennen: Selbst zwischen Frankreich und Deutschland sind die Wirtschaftsstrukturen so unterschiedlich (etwa das Gewicht der Exporte, der Industrie, der Landwirtschaft), dass sich Paris und Berlin in zahlreichen Fragen, etwa den Handelsbeziehungen mit China oder dem Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten, gegen\u00fcberstehen. Man k\u00f6nnte auch die politische Geschichte anf\u00fchren, die auf beiden Seiten des Rheins zu einem unterschiedlichen Verst\u00e4ndnis der transatlantischen Beziehungen gef\u00fchrt hat.<\/p>\n Beim zweiten Gipfeltreffen am 8. November handelte es sich um einen informellen Europ\u00e4ischen Rat, an dem also nur die 27 Staats- und Regierungschefs der EU teilnahmen. Diese hatten beschlossen, sich auf die “Wettbewerbsf\u00e4higkeit” des Blocks zu konzentrieren \u2013 ein Thema, das ihnen gro\u00dfe Sorgen bereitet. Insbesondere seit Mario Draghi, der ehemalige italienische Ministerpr\u00e4sident, im September einen Bericht zu diesem Thema vorgelegt hatte.<\/p>\n Der ehemalige Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Zentralbank schlug Alarm: Der EU drohe eine “langsame Agonie”, wenn nicht bald Reformen (beispielsweise in Bezug auf den Binnenmarkt, den Kapitalmarkt, die Energiepolitik oder regulatorische Auflagen) eingeleitet w\u00fcrden.<\/p>\n Das Treffen brachte eine “Budapester Erkl\u00e4rung” hervor, die als “neuer europ\u00e4ischer Pakt f\u00fcr Wettbewerbsf\u00e4higkeit” bezeichnet wird und die Warnungen Draghis aufgreift und best\u00e4tigt. Aber auch hier werden die Interessengegens\u00e4tze viele der Vorschl\u00e4ge des Berichterstatters blockieren, angefangen bei der Mobilisierung von 800 Milliarden Euro \u2013 einer gigantischen Summe \u2013 f\u00fcr Investitionen in den digitalen Sektor, die “gr\u00fcne Transformation” und die R\u00fcstungsindustrie.<\/p>\n Die 27 EU-Staaten haben die Europ\u00e4ische Kommission beauftragt, eine Reihe von “Road Maps” f\u00fcr diese Bereiche vorzulegen. Die Bef\u00fcrworter der europ\u00e4ischen Integration haben aber wirklich viel Pech. Sie sto\u00dfen nicht nur auf strukturelle Widerspr\u00fcche, sondern die beiden gr\u00f6\u00dften EU-L\u00e4nder sind derzeit auch mit interner politischer Instabilit\u00e4t konfrontiert. Die deutsche Regierung hat keine parlamentarische Mehrheit mehr; das Land steuert auf vorgezogene Neuwahlen zu. Und in Paris ist die Regierung durch ein beispielloses Chaos in der Nationalversammlung gel\u00e4hmt; eine Situation, die den Staatschef erheblich schw\u00e4cht. Man k\u00f6nnte hinzuf\u00fcgen, dass auch in Spanien, der viertgr\u00f6\u00dften Volkswirtschaft der Eurozone, der Ministerpr\u00e4sident kaum noch eine Mehrheit hat.<\/p>\n Im Gegensatz dazu verf\u00fcgt die ungarische Regierung \u00fcber eine sehr breite parlamentarische Unterst\u00fctzung. Kein Grund zur Beruhigung f\u00fcr Br\u00fcssel.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Falsche Hoffnungen: Ein Beitritt der Ukraine w\u00fcrde diese EU zerrei\u00dfen<\/a><\/p>\n\n