![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/11\/6730854e48fbef63036b435a.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Die Gr\u00fcnderin des BSW, Sahra Wagenknecht, hat ihre Partei vor falschem Regieren und einem Verrat an ihren W\u00e4hlern gewarnt. Hintergrund der Warnung sind die laufenden Verhandlungen des BSW in ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern. In einem Podcast<\/a> der Mediengruppe Funke<\/em> erkl\u00e4rte die Bundestagsabgeordnete:<\/p>\n “Was ich kritisiere, sind Regierungsbeteiligungen, bei denen die betreffenden Parteien ihre W\u00e4hler betr\u00fcgen.”<\/em><\/p>\n Deswegen sei es so wichtig, dass eine Partei ein klares Profil behalte. Das bundesdeutsche System, so Wagenknecht, sei so ausgelegt,<\/p>\n “dass es auch attraktiv gemacht wird zu regieren, also f\u00fcr die Betreffenden nat\u00fcrlich, die da verhandeln. Also, wenn man regiert, hat man Ministerposten. Das ist nat\u00fcrlich attraktiver als Parlamentsabgeordneter, was die Bez\u00fcge angeht, was die Pensionen angeht. Da gibt es ja schon viele Verf\u00fchrungen. Es gibt viele Staatssekret\u00e4re, die man dann berufen kann. F\u00fcr die ist das auch sehr attraktiv.”<\/em><\/p>\n Es gebe damit “eine Verf\u00fchrung, die darauf hinwirkt, dass Parteien lieber in Regierungen gehen, als in der Opposition zu sitzen”, so Wagenknecht:<\/p>\n “Und oft wirkt das so, dass sie ihre W\u00e4hler ziemlich verraten. Also dass sie sagen, okay, sie reden sich das Ergebnis sch\u00f6n.”<\/em><\/p>\n Dabei wies die BSW-Chefin Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck, ihr fehle es f\u00fcr eine Regierungsbeteiligung an Kompromissf\u00e4higkeit:<\/p>\n “Das finde ich insoweit ungerecht, als ich nat\u00fcrlich, ich meine auch, warum habe ich eine neue Partei gegr\u00fcndet? Weil ich schon finde, ich bin ja einmal in die Politik gegangen, um die Gesellschaft zu verbessern, um Ver\u00e4nderungen zu erreichen.”<\/em><\/p>\n Die Politikerin weiter:<\/p>\n “Und ich hoffe, dass wir die Gelegenheit bekommen, wirklich unser Land zum Guten zu ver\u00e4ndern. Aus einer Landes- und vielleicht perspektivisch sogar Bundesregierung heraus. Aber da nat\u00fcrlich wir das nie alleine k\u00f6nnen, h\u00e4ngt es auch davon ab, ob andere Parteien bereit sind.”<\/em><\/p>\n Wagenknecht erkl\u00e4rte, die Gr\u00fcndung des BSW sei die schwerste politische Entscheidung ihres Lebens gewesen:<\/p>\n “Also ich habe mich noch nie in meinem Leben mit einer Entscheidung so schwergetan, so lange dar\u00fcber nachgedacht, war so lange auch hin- und hergerissen (…) Da gab es Momente, wo ich mir dachte: Brich das ab, mach es nicht, es ist zu viel, es ist ein solcher Berg, wir schaffen es nicht. Und ja, also da habe ich wirklich sehr, sehr lange auch mit vielen beraten, mit vielen gerungen, bevor wir uns dann dazu entschieden haben.”<\/em><\/p>\n Auch wegen der absehbaren Sch\u00e4den f\u00fcr ihre alte Partei Die Linke habe sie lange gez\u00f6gert:<\/p>\n “Ja, also auch das, weil, wenn wir jetzt\u00a0einen Flop gestartet\u00a0h\u00e4tten, dann h\u00e4tten wir auf der einen Seite etwas kaputt gemacht, ohne etwas Neues aufzubauen; und man wusste nicht im Vorfeld, ob es gelingt, ob es erfolgreich ist.”<\/em><\/p>\n Parteigr\u00fcndungen seien in Deutschland schwerer als in anderen L\u00e4ndern, sagte Wagenknecht unter Verweis auf die Werteunion und die schon wieder aufgel\u00f6ste “blaue Partei”.<\/p>\n Nach den drei Landtagswahlen im September verhandelt das BSW derzeit in Th\u00fcringen und Brandenburg \u00fcber eine Regierungsbeteiligung. Dabei versucht die Partei unter anderem, ihre Positionen wie die Ablehnung neuer US-amerikanischer Mittelstrecken- und Hyperschallraketen in Deutschland und weiterer Waffenlieferungen an die Ukraine einzubringen, mit denen sie im Wahlkampf gepunktet hatte. In Sachsen sind die Gespr\u00e4che mit CDU und SPD bereits gescheitert.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Medienbericht: Sachsens BSW will keine Minderheitsregierung tolerieren<\/a><\/p>\n\n