{"id":72261,"date":"2024-11-08T20:46:05","date_gmt":"2024-11-08T18:46:05","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/sondergipfel-budapest-eu-zeigt-zerfallserscheinungen\/"},"modified":"2024-11-08T20:46:05","modified_gmt":"2024-11-08T18:46:05","slug":"sondergipfel-budapest-eu-zeigt-zerfallserscheinungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/sondergipfel-budapest-eu-zeigt-zerfallserscheinungen\/","title":{"rendered":"Sondergipfel Budapest: EU zeigt Zerfallserscheinungen"},"content":{"rendered":"

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\n Es l\u00e4uft nicht rund in der EU. Auf dem Sondergipfel in Budapest dominiert der Streit. Die neue EU-Kommission hat auch f\u00fcnf Monate nach der Wahl noch immer nicht die Arbeit aufgenommen. Das Ziel der Kommissionspr\u00e4sidentin im Ukraine-Konflikt ist unrealistisch: Sie will die strategische Niederlage Russlands.\n <\/div>\n

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In sarkastischem Ton macht der aus Br\u00fcssel berichtende Journalist Eric Bonse auf immer offener zutage tretende Zerfallserscheinungen der EU aufmerksam<\/a>. F\u00fcnf Monate nach der Wahl steht die neue EU-Kommission noch immer nicht.<\/p>\n

Die Von-der-Leyen-Kommission stolpert in die neue Legislaturperiode. Bereits vor der EU-Parlamentswahl im Juni wurde die Politik entsprechend den politischen Leits\u00e4tzen festgezurrt und gegen den W\u00e4hlerwillen immunisiert: Unterst\u00fctzung der Ukraine, Unterordnung unter Washington, immer weitergehende Verschmelzung mit der NATO, Ausdehnung der EU unter allen Umst\u00e4nden und Konfrontation mit China und Russland. Die ambitionierte Klimapolitik, die in der letzten Legislaturperiode angek\u00fcndigt worden war, blieb auf halber Strecke liegen.\u00a0<\/p>\n

Aus Berlin und Paris k\u00e4men keine Impulse, schreibt Bonse. Der deutsch-franz\u00f6siche Motor der EU stottert nicht mehr, er ist abgesoffen. Die Wirtschaftskrise habe die Kassen geleert.\u00a0<\/p>\n

Tats\u00e4chlich ist unklar, wie die EU ihr Vorhaben der weiteren Unterst\u00fctzung der Ukraine umsetzen will. Sie greift inzwischen auch zum Mittel des Diebstahls und gew\u00e4hrt der Ukraine Darlehen auf der Grundlage des eingefrorenen russischen Verm\u00f6gens. Sie verleiht eingefrorene Gelder gegen Zinsen und macht daraus noch ein Gesch\u00e4ft.\u00a0<\/p>\n

Bonse verweist zudem auf den Sondergipfel in Budapest. Dort dominiert der Streit. Ein Teil der F\u00fchrungsspitzen der EU-L\u00e4nder wolle Trump folgen, der andere bekenne sich zu Selenskij. Von der Leyen selbst setzt hinsichtlich der Ukraine auf eine Fortsetzung der Politik der Waffenlieferung und der finanziellen Unterst\u00fctzung bei Ablehnung von Diplomatie. Ziel bleibt die strategische Niederlage Russlands. Dabei sieht es aktuell eher nach dem Zerfall der EU aus.\u00a0<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Neuer EU-Verteidigungskommissar: EU muss wegen der russischen Aggression dringend aufr\u00fcsten<\/a><\/p>\n

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