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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n G\u00e4be es nur eine Zeitmaschine \u2026 aus einiger zeitlicher Entfernung w\u00e4re das derzeitige Berliner Theater mit Sicherheit unterhaltsam; man k\u00f6nnte sich \u00fcber einen verregneten Herbstnachmittag hinweg die ganzen Kapriolen in einer Zusammenfassung im Fernsehen anschauen, als eine Art Politversion von Frauencatchen, und dazu Erdnussflips und Chips verzehren. Dumm nur, dass das Rumgeampel mitnichten das Privatvergn\u00fcgen der Beteiligten ist, sondern diese auch noch das ganze Land mit hineinziehen m\u00fcssen.<\/p>\n Nicht, dass Lindner am Ende noch zu gut wegkommt. Wenn man die Berichte liest, wirkt er fast wie der tapfere Ritter, der Omas Sparstrumpf verteidigt hat. Irgendwie war das von seiner Seite aus aber doch eher die Variante “Neuwahl oder Weltkrieg”. Wie er selbst auf seiner Pressekonferenz erkl\u00e4rte:<\/p>\n “Gestern nun wurde der Vorschlag unterbreitet vom noch amtierenden Bundeskanzler, weitere drei Milliarden Euro f\u00fcr die Ukraine zur Verf\u00fcgung zu stellen. Nicht aber drei Milliarden Euro angesichts des zur Verf\u00fcgung stehenden Mittelvolumens w\u00fcrden den Unterschied machen. Ich habe im Koalitionsausschuss f\u00fcr die freien Demokraten gesagt, wenn wir eine andere, eine st\u00e4rkere Unterst\u00fctzung der Ukraine wollen, dann sind nicht drei Milliarden Euro zus\u00e4tzlich n\u00f6tig, dann m\u00fcsste Deutschland die Entscheidung treffen, die Ukraine mit den Waffensystemen auszustatten, die die Ukrainerinnen und Ukrainer zur Verteidigung ihrer Freiheit brauchen, n\u00e4mlich insbesondere dem Waffensystem Taurus.”<\/em><\/p>\n Interessant. Da ging es also mitnichten um die Frage, ob man Steuersenkungen beschlie\u00dft oder Schulden aufnimmt, um eine Volkswirtschaft an die Lebenserhaltung zu h\u00e4ngen, die man zuvor selbst ins Koma versetzt hat; nein, Bundeskanzler Scholz war sich mit Lindner einig, unbedingt noch mehr “Unterst\u00fctzung”, sprich, Hilfsmittel zur Ausl\u00f6schung der m\u00e4nnlichen ukrainischen Bev\u00f6lkerung, in die Ukraine zu schicken; Lindner kam nur auf den tollen Gedanken, dass es viel sparsamer sei, gleich einen Weltkrieg auszul\u00f6sen, statt beim Geld zu bleiben. Schlie\u00dflich sind die Taurus-Raketen, die sich in den Arsenalen einen Wolf liegen, schon abbezahlt \u2026<\/p>\n Und zugegeben, bei dem Knall, den das ausgel\u00f6st h\u00e4tte, h\u00e4tte dann hinterher sowieso keiner mehr an Haushaltsdefizite gedacht. Sogar dann nicht mehr, wenn an der Ampel ein gro\u00dfes Schild “Au\u00dfer Betrieb” h\u00e4ngt und alles auf die Polizei wartet, damit wenigstens der Verkehr geregelt wird. Klar, Lindner hat damit einen F\u00fchler in Richtung CDU ausgestreckt, ein kleiner Gru\u00df an Kamerad Roderich Kiesewetter, den alten Ostlandritter, wie es die FDP so gern tut, wenn sie gerade mal wieder in die Wechselwochen ger\u00e4t; aber Lindners Vorg\u00e4nger Otto Graf Lambsdorff ruinierte nur den deutschen Sozialstaat und zielte noch nicht darauf ab, die gesamte Republik zu planieren.<\/p>\n Was selbstverst\u00e4ndlich aus Olaf Scholz mitnichten eine Art Friedensheld macht. Nein, die Tatsache, dass ausgerechnet die Frage Cash oder Raketen diese prek\u00e4re Beziehung zur Explosion brachte, d\u00fcrfte vielmehr daran liegen, dass sie sich beide gleicherma\u00dfen gedr\u00e4ngt f\u00fchlten, dem Krieg im Osten noch etwas Leben einzuhauchen, ehe vielleicht die Gefahr droht, dass ausgerechnet die Vereinigten Staaten das Projekt beenden.<\/p>\n Man fragt sich unvermittelt, mit welchem der US-Neocons Lindner das Bett teilte, um, kaum dass die Stimmen der US-Pr\u00e4sidentschaftswahl ausgez\u00e4hlt sind, gezielt auf eine Koalition zuzusteuern, die durch eine von Deutschland ausgehende Eskalation jede Hoffnung selbst auf Ans\u00e4tze zur Befriedung zunichtemacht. Oder regelt sich das in diesen Kreisen durch diskrete Zusendung von Bitcoins?<\/p>\n Dass Scholz sich als der selbstgef\u00e4llige Lurch erweist, der er nun einmal ist, ist im Grunde keine Nachricht. Wirklich schlimm ist nur, dass mit oder ohne Neuwahlen, gleich mit welcher m\u00f6glichen Koalition, nur Katastrophe im Angebot ist. Langsames Dahinsiechen oder schneller Untergang. Zumindest, was das Land betrifft. Dessen eigentliche Interessen in der ganzen Auseinandersetzung nicht vorkommen. Einen Moment lang fragte ich mich, wer denn jetzt Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock ersetzt \u2013 aber da war der Wunsch der Vater des Gedankens. Wie abgr\u00fcndig das gesamte Angebot ist, zeigte sich auch an dem tiefen Erschrecken, das mich durchzuckte, als kurz die Meldung kursierte, Robert Habeck solle\u00a0jetzt auch das Finanzministerium \u00fcbernehmen.<\/p>\n Man kann Scholz nicht wirklich vorwerfen, die grundlegenden Probleme nicht angegangen zu sein. Das war schon unter s\u00e4mtlichen Regierungen Merkel so. Und das wird auch bei jeder m\u00f6glichen weiteren Kombination so bleiben, denn die Lebensverh\u00e4ltnisse der deutschen Normalb\u00fcrger haben sich bereits seit der Amtszeit von Helmut Kohl nicht mehr verbessert. Dass drei\u00dfig Jahre Stagnation in den Durchschnittsl\u00f6hnen nicht dazu f\u00fchren, den Politikern per Mistgabel ihre Aufgabe zu erkl\u00e4ren, liegt nur daran, dass auch die Zeit davor nicht wesentlich besser war.<\/p>\n Egal, wessen Rezepte es sind, nirgendwo ist ein Aufbruch in Sicht, oder eine Abkehr vom neoliberalen Verschrottungsglauben. Das ist es, warum das Spektakel eben nur f\u00fcr verregnete Herbstnachmittage geeignet ist, wenn es gerade keine neuen Folgen von Game of Thrones gibt. Dann k\u00f6nnte man wenigstens die Absurdit\u00e4t genie\u00dfen, dass Lindner in einem Atemzug sich auf die Verfassung beruft, die ihm verbiete, gegen die Schuldenbremse zu versto\u00dfen, und im n\u00e4chsten Raketen nach Kiew schicken will, um die Berliner Sorgen gewisserma\u00dfen final zu l\u00f6sen.<\/p>\n Weitere drei Milliarden Euro f\u00fcr Kiew, w\u00e4hrend auf allen politischen Ebenen ein Sparhaushalt den n\u00e4chsten jagt? W\u00e4hrend die Bundesl\u00e4nder den \u00f6ffentlichen Nahverkehr ausd\u00fcnnen, aus Geldgr\u00fcnden, und die Krankenkassenbeitr\u00e4ge erh\u00f6ht werden, weil die Beitr\u00e4ge f\u00fcr B\u00fcrgergeldbezieher immer noch nicht aus Steuergeldern ersetzt werden? Das hat schon einen besonderen Charme. Ihnen allen miteinander ist nichts wichtiger als Krieg. Sie alle miteinander haben diese Suppe eingebrockt, die sie den Deutschen zum Ausl\u00f6ffeln kredenzen. Und wenn man ihre Differenzen betrachtet, drehen sie sich eher darum, ob die Sch\u00fcssel von rechts oder von links serviert werden soll (von den m\u00f6glichen Knalleffekten einmal abgesehen).<\/p>\n Und da ist ja immer noch die finstere Macht in Br\u00fcssel, in den H\u00e4nden von Flintenuschi, Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen, die aus einer Position, die einmal als Austragh\u00e4usl erfunden wurde, das Herz einer EU-Diktatur gemacht hat, die immer wieder h\u00fcbsche Zusatzgeschenke wie das Verbrennerverbot neben die Suppensch\u00fcssel legt. Selbst wenn eine Rochade in Berlin an nennenswerter Stelle etwas \u00e4ndern wollte, k\u00e4me das an der dunklen K\u00f6nigin nicht vorbei.<\/p>\n Wie weit m\u00fcsste man sich nach vorne katapultieren, um dieser Show etwas abgewinnen zu k\u00f6nnen? W\u00fcrden f\u00fcnf Jahre gen\u00fcgen? Zehn? Das ist kaum mehr zu berechnen, denn von Jahr zu Jahr wird deutlicher, dass in dem ganzen, auf Abwirtschaften ausgelegten System keine Vernunft mehr vorhanden ist. Die Handlungen der Darsteller dieser Farce keinen Sinn mehr ergeben, nicht als Handlungen, denn der Niedergang funktioniert l\u00e4ngst auf Autopilot. Aber zuzusehen, wie eine Truppe unterschiedlicher Schurken sich im Gerangel als Helden zu stilisieren sucht und mit Dolchen auf die R\u00fccken der jeweils anderen zielt, macht erst dann wirklich Spa\u00df, wenn man das Ganze hinter sich hat. Wenn, auf welche Weise auch immer, die Vernunft zur\u00fcckgekehrt, also die Kriegs- wie die Klimapolitik beendet ist und vielleicht ausnahmsweise mal wieder die t\u00e4glichen Interessen der \u00fcbersehenen Deutschen eine Rolle spielen.<\/p>\n Bis dahin allerdings ist das Theater nur traurig.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Die Chancen einer Regierung Trump \u2013 und warum Deutschland sie nicht nutzen wird <\/a><\/p>\n\n