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Am Mittwochabend haben die zust\u00e4ndigen Aussch\u00fcsse des EU-Parlaments den ehemaligen litauischen Premierminister Andrius Kubilius f\u00fcr das Amt des EU-Kommissars f\u00fcr Verteidigung und Raumfahrt, des ersten in der Geschichte des Blocks, gebilligt.\u00a0Die Kandidatur von Kubilius sowie die Einf\u00fchrung dieses Postens wurde von EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen.<\/p>\n
Die EU m\u00fcsse auf einen m\u00f6glichen Angriff Russlands auf einen der EU-Mitgliedstaaten vorbereitet sein, behauptete Kubilius am Mittwoch im Rahmen einer Anh\u00f6rung im EU-Parlament.\u00a0Seine Forderung nach h\u00f6heren Investitionen in die Sicherheit der EU hat Kubilius damit begr\u00fcndet, dass Russland eine Bedrohung darstelle.\u00a0“Der Weg, Putin davon zu \u00fcberzeugen, keine weitere milit\u00e4rische Kampagne gegen die EU-Mitgliedsstaaten zu starten, besteht darin, zu zeigen, dass wir in der Lage sind, uns selbst zu verteidigen”, sagte er. Falls die EU keine Schritte untern\u00e4hme, m\u00fcsste der Block “den Frieden zu Putins Bedingungen akzeptieren, bei dem alle um dich herum kapitulieren”.<\/p>\n
Zudem wies Kubilius darauf hin, dass laut Angaben der Geheimdienste k\u00f6nnte “Russland die Entschlossenheit der EU oder der NATO bis zum Ende des Jahrzehnts testen”. Die EU-L\u00e4nder m\u00fcssten daher aufr\u00fcsten, um Russland von einem Angriff abzuhalten und so den Frieden zu gew\u00e4hrleisten. “Deshalb m\u00fcssen wir die Bereitschaft der EU f\u00fcr eine m\u00f6gliche milit\u00e4rische Aggression dringend verbessern. Nur so k\u00f6nnen wir sie abschrecken”, sagte er.<\/p>\n
Kubilius h\u00e4lt die Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedstaaten in H\u00f6he von einer Billion Euro in der aktuellen politischen Situation f\u00fcr unzureichend.\u00a0“Unsere Gegner und strategischen Konkurrenten sind dabei, uns zu \u00fcberholen. Die Verteidigungshaushalte von L\u00e4ndern wie Russland und China sind in den letzten zwei Jahrzehnten viel schneller gewachsen als die der EU”, sagte Kubilius. Er wies darauf hin, dass Russland im n\u00e4chsten Jahr wahrscheinlich mehr f\u00fcr Verteidigung ausgeben wird als alle 27 EU-Staaten zusammen.<\/p>\n
Er glaubt, dass die EU eine echte Verteidigungsunion schaffen sollte. “In meinen ersten 100 Tagen als EU-Kommissar werde ich einen europ\u00e4ischen Verteidigungsplan vorbereiten und vorlegen”, k\u00fcndigte Kubilius an.<\/p>\n
Die EU-Mitgliedstaaten diskutieren derzeit \u00fcber einen gemeinsamen Luftabwehrschild, der etwa 500\u00a0Milliarden Euro kosten w\u00fcrde, sch\u00e4tzte Kubilius bei seiner Anh\u00f6rung.\u00a0Die Nachrichtenagentur Bloomberg<\/em>\u00a0weist<\/a> darauf hin, dass von der Leyen zuvor gesch\u00e4tzt habe, dass die EU in den n\u00e4chsten zehn Jahren zus\u00e4tzliche Verteidigungsausgaben in H\u00f6he von 500\u00a0Milliarden Euro ben\u00f6tigen werde. Einige Mitgliedstaaten fordern eine Schaffung eines europ\u00e4ischen Luftverteidigungsschildes sowie eine Verst\u00e4rkung der \u00f6stlichen EU-Landesgrenze.\u00a0Allein die Kosten f\u00fcr den Luftschutzschild w\u00fcrden diese Summe erreichen, schreibt Bloomberg<\/em> weiter. Kubilius sagte bei der Anh\u00f6rung, dass weitere Milliarden f\u00fcr die Finanzierung eines Verteidigungsschildes an der Nordostgrenze bereitgestellt werden m\u00fcssten.<\/p>\n Die Schaffung des Luftschildes geh\u00f6re zu den wichtigsten EU-Verteidigungsprojekten, der ein gemeinsames Interesse f\u00fcr die EU-Mitglieder darstelle, so Bloomberg<\/em>. Allerdings sei noch nicht klar, woher das Geld kommen k\u00f6nnte.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013 Realsatire: EU-Kommission h\u00e4lt Zwangsrekrutierung in Ukraine f\u00fcr “verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig”<\/a><\/p>\n\n