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Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat sich tausenden Demonstranten angeschlossen, die am Montag vor das georgische Parlament in Tiflis zogen, um gegen die ihrer Meinung nach gef\u00e4lschten Parlamentswahlen im vergangenen Monat zu protestieren.<\/p>\n
Die Parlamentswahlen in der ehemaligen Sowjetrepublik fanden am 26. Oktober statt. Die regierende Partei “Georgischer Traum”, die f\u00fcr pragmatische Beziehungen zu Russland eintritt, erhielt rund 54 Prozent der Stimmen. Es war seit 2012 der vierte Wahlsieg der konservativen Kraft in Folge.\u00a0<\/p>\n
Die verschiedenen Oppositionsparteien erzielten jeweils zwischen drei und elf Prozent der Stimmen. Die Opposition hat sich geweigert, die Wahlergebnisse anzuerkennen und behauptet, sie seien gef\u00e4lscht worden. Pr\u00e4sidentin Salome Surabischwili unterst\u00fctzte diese Behauptungen, indem sie die Bev\u00f6lkerung zum Protest aufforderte und erkl\u00e4rte, Georgien sei “Opfer einer russischen Sonderoperation” geworden.<\/p>\n
In einem Interview<\/a> mit Reuters<\/em> gestand die Pr\u00e4sidentin indes ein, dass es keine Beweise f\u00fcr eine russische\u00a0Wahleinmischung gebe, die sie dennoch als gegeben betrachtet. Als Beleg f\u00fcr diesen Vorwurf verwies sie lediglich auf die angeblich “klare Verbindung”\u2018 zwischen der Regierungspartei und Russland.<\/p>\n Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wies die Vorw\u00fcrfe der Wahleinmischung zur\u00fcck und erkl\u00e4rte, es sei “Sache des georgischen Volkes, die entsprechenden Entscheidungen zu treffen”. Er wies jedoch darauf hin, dass Moskau “noch nie dagewesene Einmischungsversuche des Westens” erlebt habe.<\/p>\n Am Montag marschierten Demonstranten mit georgischen, ukrainischen und EU-Flaggen zum Parlamentsgeb\u00e4ude in Tiflis und forderten Neuwahlen unter internationaler Aufsicht. Die Oppositionsf\u00fchrer schworen, die Parlamentssitzungen zu boykottieren, da sie die “illegitime” Legislative nicht anerkennen w\u00fcrden. Die von der\u00a0Bereitschaftspolizei begleiteten Proteste\u00a0verliefen friedlich.\u00a0<\/p>\n Thunberg erkl\u00e4rte, sie sei in die georgische Hauptstadt gereist, um ihre Solidarit\u00e4t mit den B\u00fcrgern zu bekunden, die auf die Stra\u00dfe gegangen seien, um ihre “Grundrechte” zu sch\u00fctzen.<\/p>\n “Das ist eine emp\u00f6rende und autorit\u00e4re Entwicklung. (…) Ich habe gro\u00dfen Respekt vor den Menschen, die immer wieder auf die Stra\u00dfe gehen und von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen, um trotz der Unterdr\u00fcckung ihre Unzufriedenheit mit der aktuellen Situation auszudr\u00fccken”, so die Schwedin.\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die 21-j\u00e4hrige Aktivistin hat im vergangenen Monat an zahlreichen Protesten teilgenommen, bei denen es nicht um den Klimawandel ging. So nahm sie unter anderem an einer pro-pal\u00e4stinensischen Demonstration in Kopenhagen teil, wo sie Teil einer Gruppe war, die versuchte, ein Universit\u00e4tsgeb\u00e4ude zu besetzen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Kann sich Georgien gegen die Maidan-Technologien wehren?<\/a><\/p>\n\n
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