{"id":72065,"date":"2024-11-05T21:11:21","date_gmt":"2024-11-05T19:11:21","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/broeckelt-die-brandmauer-sachsens-ministerpraesident-kretschmer-trifft-afd-chef-urban\/"},"modified":"2024-11-05T21:11:21","modified_gmt":"2024-11-05T19:11:21","slug":"broeckelt-die-brandmauer-sachsens-ministerpraesident-kretschmer-trifft-afd-chef-urban","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/broeckelt-die-brandmauer-sachsens-ministerpraesident-kretschmer-trifft-afd-chef-urban\/","title":{"rendered":"Br\u00f6ckelt die "Brandmauer"? Sachsens Ministerpr\u00e4sident Kretschmer trifft AfD-Chef Urban"},"content":{"rendered":"

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\n Br\u00f6ckelt in Sachsen etwa die “Brandmauer”? Mitten in den laufenden Sondierungsgespr\u00e4chen zwischen CDU, BSW und SPD hat sich Sachsens Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer mit Sachsens AfD-Chef J\u00f6rg Urban getroffen. Details dazu sollen vertraulich bleiben.\n <\/div>\n

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Inmitten der laufenden Sondierungsgespr\u00e4che zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen hat sich Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer (CDU) mit dem AfD-Landeschef J\u00f6rg Urban zu einem vertraulichen Gespr\u00e4ch getroffen. Das Treffen habe im Abgeordnetenb\u00fcro Kretschmers im S\u00e4chsischen Landtag stattgefunden. Dem Springer-Blatt Bild <\/em>best\u00e4tigten sowohl CDU als auch AfD, dass das Treffen stattgefunden habe. Ein Sprecher von Kretschmer erkl\u00e4rte:<\/p>\n

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“Der Ministerpr\u00e4sident spricht grunds\u00e4tzlich mit allen Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden, die dies w\u00fcnschen. Dies gebietet auch der Respekt vor dem Amt und dem Parlament.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Sowohl SPD als auch BSW seien vorab informiert gewesen.<\/p>\n

Wie es demnach \u00fcbereinstimmend aus dem Umfeld von CDU und AfD hie\u00df, sei die Initiative von Urban ausgegangen. Urban habe Kretschmer zun\u00e4chst am Wahlabend am 1.\u00a0September um ein Gespr\u00e4ch gebeten, das Anliegen unl\u00e4ngst bei einem Unternehmerforum erneuert. Nach Angaben der AfD sei \u00fcber “landespolitische Themen” gesprochen worden. Weitere Details bleiben vertraulich.<\/p>\n

Bei der Landtagswahl in Sachsen hatte die CDU mit 31,9\u00a0Prozent nur knapp vor der AfD mit 30,6\u00a0Prozent der Stimmen gelegen. Bisher hatte Kretschmer eine Zusammenarbeit oder auch Gespr\u00e4che mit der AfD abgelehnt. Noch im Wahlkampf sagte er:<\/p>\n

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“Das ist eine wirklich gef\u00e4hrliche Truppe, denen darf man keine Verantwortung geben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Zudem hat die CDU Unvereinbarkeitsbeschluss sowohl in Richtung AfD als auch der Linken gefasst.<\/p>\n

Unklar bleibt, ob Kretschmers Gespr\u00e4ch mit dem AfD-Chef den Versuch darstellt, in den Koalitionsverhandlungen Druck auf das BSW auszu\u00fcben und zu demonstrieren, dass es weitere Regierungsoptionen gebe\u00a0\u2013 beispielsweise eine Minderheitenregierung der CDU, die dann allerdings wohl auch auf eine informelle Zusammenarbeit mit der AfD angewiesen w\u00e4re.<\/p>\n

CDU, BSW und SPD sind bei ihren Sondierungen f\u00fcr eine m\u00f6gliche Koalition in Sachsen an einem entscheidenden Punkt angelangt. Bei den Verhandlungen der einzelnen Fachgruppen soll man dem Vernehmen nach gut vorankommen. Knackpunkt stellt jedoch die Passage zur Friedenspolitik im Ukraine-Konflikt im k\u00fcnftigen Koalitionsvertrag dar, auf der das BSW beharrt. Die Gespr\u00e4che dazu sollen am Dienstag weitergehen. Nach der ersten Runde verlie\u00dfen die Teilnehmer die Staatskanzlei ohne weiteren Kommentar. Die Sondierungen sollen noch bis mindestens Donnerstag weitergehen, anschlie\u00dfend sollen die Ergebnisse zusammengefasst und den Parteigremien \u00fcbermittelt werden.<\/p>\n

Mehr zum Thema \u2013\u00a0<\/strong>Sachsen: SPD unterbricht Sondierungen, weil BSW mit AfD stimmte <\/a><\/p>\n

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