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Von Walerija Werbinina<\/em><\/p>\n Seit einiger Zeit tauchen in den internationalen Nachrichten auch Regionen auf, die fr\u00fcher kaum erw\u00e4hnt wurden. Es handelt sich um die \u00dcberbleibsel der ehemaligen Kolonien Frankreichs, die als \u00fcberseeische Departements und Territorien mit Sonderstatus noch immer Teil des franz\u00f6sischen Staates sind. Sie liegen so weit von der Metropole entfernt, dass der Kreisstadtpolizeichef aus Gogols Kom\u00f6die wahrscheinlich sagen w\u00fcrde, man ben\u00f6tige drei Jahre, um dorthin zu gelangen. Nun sind diese Regionen zu einer Problemquelle f\u00fcr die franz\u00f6sischen Regierungsstellen geworden.<\/p>\n Offensichtlich haben die COVID-Pandemie und die darauffolgende Wirtschaftskrise alle Widerspr\u00fcche in der Gesellschaft versch\u00e4rft, und Risse gibt es immer dort, wo es eine d\u00fcnne Stelle gibt. Die ehemaligen Kolonien erwiesen sich als ein solcher Schwachpunkt, zumal die Franzosen \u2013\u00a0um die Dinge beim Namen zu nennen \u2013 historisch gesehen nicht die besten Kolonisatoren und dann Mitb\u00fcrger f\u00fcr die einheimische Bev\u00f6lkerung waren.<\/p>\n In einem Paradies wie Franz\u00f6sisch-Polynesien f\u00fchrten sie Dutzende von Nukleartests durch, in Martinique und Guadeloupe wurde das andernorts verbotene, krebserregende Pestizid Chlordecon eingesetzt und auf La R\u00e9union verwendeten sie das ebenfalls krebserregende Herbizid Glyphosat. Im Jahr 2023 wurde die Genehmigung f\u00fcr den Einsatz von Glyphosat um zehn Jahre verl\u00e4ngert, obwohl Pr\u00e4sident Macron bereits 2017 versprochen hatte, dessen Einsatz zu verbieten.<\/p>\n “Die Konzentration von Glyphosat im Trinkwasser (auf der Insel La R\u00e9union) ist 20- bis 30-mal h\u00f6her als die WHO-Grenzwerte”, emp\u00f6ren sich lokale Aktivisten. “Das ist sehr schlimm, es handelt sich eindeutig um ein Verbrechen, denn Menschen sterben, Kinder werden krank, bevor sie geboren werden, und die Zahl der Krebskranken steigt.”<\/p>\n Doch nicht nur die in der Landwirtschaft eingesetzten Chemikalien sorgten f\u00fcr Unzufriedenheit. Neukaledonien, das \u00fcber erhebliche Nickelreserven verf\u00fcgt, strebt seit langem die Unabh\u00e4ngigkeit an. Frankreich schaffte es jedoch, die Angelegenheit auf seine bevorzugte b\u00fcrokratische Art und Weise zu vereiteln: Zun\u00e4chst verz\u00f6gerte es den Prozess so lange wie m\u00f6glich, dann erzwang es drei aufeinanderfolgende Referenden, und das dritte Referendum wurde mitten in der Covid-Pandemie organisiert, sodass nicht alle daran teilnehmen konnten.<\/p>\n Letztlich wurden die Ergebnisse von den lokalen Unabh\u00e4ngigkeitsbef\u00fcrwortern nicht akzeptiert, aber aus Sicht der franz\u00f6sischen Regierungsstellen ist alles absolut legal, und Neukaledonien mit seinen Nickelvorkommen und einer gro\u00dfen Milit\u00e4rbasis (auf der 1.500 Milit\u00e4rs stationiert sind) ist nun f\u00fcr immer ein franz\u00f6sisches Gebiet. Im Mai brachen anl\u00e4sslich des neuen Gesetzes \u00fcber Kommunalwahlen Unruhen auf der Insel aus \u2014 nat\u00fcrlich verbunden mit Pl\u00fcnderungen und Brandstiftung. Mehrere Menschen starben, Hunderte wurden verletzt, der Schaden belief sich auf mehr als zwei Milliarden Euro. Die Beh\u00f6rden verh\u00e4ngten eine Ausgangssperre von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr morgens, verboten das Waffentragen f\u00fcr Zivilisten und jegliche Demonstrationen. Doch die Unruhen lie\u00dfen nicht nach und die Beh\u00f6rden mussten zu radikalen Ma\u00dfnahmen greifen.<\/p>\n Bis zum 3. November ist der Alkoholverkauf au\u00dferhalb von Bars und Restaurants auf der Insel verboten, ebenso wie der Verkauf von brennbaren Fl\u00fcssigkeiten (da diese f\u00fcr Brandstiftung und Molotow-Cocktails verwendet werden). Die Ausgangssperre wurde bis zum 4. November verl\u00e4ngert. Die Gendarmerie patrouilliert auf den Stra\u00dfen und die Polizei setzt Drohnen zur \u00dcberwachung der Ordnung ein.<\/p>\n Die F\u00fchrer der Unabh\u00e4ngigkeitsbewegung wurden verhaftet und zum Gerichtsprozess in die Metropole gebracht.<\/p>\n So wie Pawel Durow wegen Straftaten angeklagt wurde, bei denen Telegram von anderen in irgendeiner Weise genutzt wurde, wurden die Unabh\u00e4ngigkeitsbef\u00fcrworter wegen der w\u00e4hrend der Unruhen begangenen Raub\u00fcberf\u00e4lle und Morde angeklagt. Aus Sicht der Zentralbeh\u00f6rden ist dies eine Win-Win-Situation: Erstens m\u00fcssen die Angeklagten viel Zeit aufwenden, um ihre Unschuld zu beweisen, und zweitens k\u00f6nnen sie in dieser Zeit keine politischen Aktivit\u00e4ten aus\u00fcben. Die eigentlichen Ausl\u00f6ser der Unruhen, n\u00e4mlich Armut und Entm\u00fcndigung, bleiben jedoch bestehen.<\/p>\n Unabh\u00e4ngig davon, wie viel Nickel es auf dem Archipel gibt, alle Einnahmen daraus flie\u00dfen in die richtigen Taschen, und die einheimische Bev\u00f6lkerung kann nur mit einem Job als Fabrikarbeiter oder als Angestellter im Dienstleistungssektor rechnen. In der Theorie herrscht nat\u00fcrlich Freiheit, Gleichheit und Br\u00fcderlichkeit, aber in der Realit\u00e4t \u00e4ndert sich das Bild seit den Kolonialzeiten kaum: Es gibt Herren, meist Wei\u00dfe, die alles und alle anderen beherrschen. Und wenn Jean-Jacques Brault, ehemaliger Republikvertreter in Neukaledonien, anmerkt, dass “das Geschehen \u00c4hnlichkeiten mit dem Entkolonialisierungskonflikt aufweist”, hat er im Gro\u00dfen und Ganzen Recht. Nur sollte man statt des gek\u00fcnstelten Begriffs “Entkolonialisierung” den Begriff “antikolonial” verwenden, der den Kern des Problems besser wiedergibt.<\/p>\n W\u00e4hrend Neukaledonien \u00fcber enorme Nickelvorkommen verf\u00fcgt, sind die anderen franz\u00f6sischen \u00dcberseegebiete in dieser Hinsicht weniger attraktiv und vor allem durch ihre Landwirtschaft und Tourismusaktivit\u00e4ten von Bedeutung. Infolgedessen traf der allgemeine Wirtschaftsabschwung diese Regionen h\u00e4rter als die Metropole.<\/p>\n Gleichzeitig wurden einige merkw\u00fcrdige Details aufgedeckt, z.\u00a0B. dass in Martinique und Guadeloupe Lebensmittel und viele Waren 40 Prozent teurer sind als im europ\u00e4ischen Teil Frankreichs.<\/p>\n Die Einfuhr von billigen Lebensmitteln aus den Nachbarl\u00e4ndern ist verboten, denn wo sollen die franz\u00f6sischen Produzenten dann noch Profit machen? Selbstverst\u00e4ndlich entspricht das alles den gesetzlichen Bestimmungen: Die Lebensmittel m\u00fcssen den in Frankreich geltenden Normen entsprechen, und alles geschehe ausschlie\u00dflich aus Sorge um die Verbraucher. Die Bev\u00f6lkerung war jedoch nicht erfreut \u00fcber diese Sorge und es kam zu Protesten, Stra\u00dfenblockaden, Raub\u00fcberf\u00e4llen und Brandstiftungen.<\/p>\n Zus\u00e4tzlichen Z\u00fcndstoff lieferte der Stromausfall in Guadeloupe am 25. Oktober, als der Strom komplett ausfiel. Trotz einer Ausgangssperre wurden Gesch\u00e4fte und Juwelierl\u00e4den ausgeraubt \u2014 nach Angaben der Einheimischen nur in den \u00e4rmeren Gegenden, w\u00e4hrend wohlhabende Wohnviertel bereits im Vorfeld gesichert wurden.<\/p>\n Das Problem der hohen Preise wurde von den franz\u00f6sischen Regierungsstellen erkannt. Es wurde vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer auf einige wesentliche G\u00fcter abzuschaffen, um die Preise langfristig um 20 Prozent zu senken. Obwohl das Gesetz erst von den zust\u00e4ndigen Instanzen gepr\u00fcft werden soll, steht schon jetzt fest, dass die Mehrwertsteuer k\u00fcnftig auf diejenigen Warenkategorien erhoben wird, die bisher in den \u00fcberseeischen Departements von der Mehrwertsteuer befreit waren.<\/p>\n Noch interessanter als die Winkelz\u00fcge der Regierungsstellen ist jedoch die Reaktion der Mitb\u00fcrger im europ\u00e4ischen Teil Frankreichs auf das Geschehen. W\u00e4hrend in den Kommentaren von B\u00fcrgern \u00fcber das nickelreiche Neukaledonien zu lesen ist: “Sie sollen selbst f\u00fcr ihre Verluste aufkommen. Warum sollten wir das mit unseren Steuern bezahlen?”, ist die Haltung gegen\u00fcber den \u00e4rmeren \u00fcberseeischen Departements wesentlich sch\u00e4rfer.<\/p>\n “Gebt ihnen die Unabh\u00e4ngigkeit und lasst sie ein zweites Haiti werden”, ist das Leitmotiv. Immer wieder wird suggeriert, dass Frankreich diese Gebiete nicht mehr braucht, weil sie eine Last sind und es sich nicht lohnt, sie finanziell zu unterst\u00fctzen. Zwar leben dort die gleichen Franzosen wie in Paris, Bordeaux oder Arles, aber von ihren europ\u00e4ischen Mitb\u00fcrgern werden sie schon anders wahrgenommen: als Fremde, und zwar als feindliche Fremde (worauf die Formulierung hindeutet, sie sollten das Schicksal eines v\u00f6llig verarmten Haiti erleben).<\/p>\n Etwas \u00c4hnliches war in der UdSSR am Vorabend ihres Zusammenbruchs zu beobachten: gegenseitige Abneigung der Peripherie und des Zentrums, Betrachtung ganzer Territorien und ihrer Bewohner als Belastung sowie \u00e4hnliche Diskussionen dar\u00fcber, wer wen in welchem Umfang finanziell unterst\u00fctzt. Solche gesellschaftlichen Stimmungen entstehen nur in Momenten der Krise des Machtsystems, das seine Aufgaben nicht mehr bew\u00e4ltigen kann.<\/p>\n Versch\u00e4rft sich die Krise und \u00fcberschreitet sie den Punkt, an dem es kein Zur\u00fcck mehr gibt, kann der Traum derjenigen, die Frankreich ohne \u00dcberseegebiete sehen wollen, in Erf\u00fcllung gehen. Mehr noch, denn auf Korsika und in der Bretagne herrschen starke separatistische Tendenzen, wobei die Bretagne eigentlich zu Europa geh\u00f6rt.<\/p>\n\n