![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/11\/6728dbf848fbef6baa30bef5.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Die Verhandlungen zu einer m\u00f6glichen Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW in\u00a0Th\u00fcringen nehmen langsam Gestalt an. Die Basis sind Grundlagenpapiere, die bis zum Montagabend erarbeitet werden sollten, sagte ein Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das berichtet<\/a> der Stern<\/em>. Ab Dienstag sollen dann die ersten Arbeitsgruppen zu inhaltlichen Gespr\u00e4chen zusammenkommen. Es sei aber unklar, ob sich die insgesamt sieben Gruppen mit Verhandlern von CDU, BSW und SPD bereits am Dienstag oder teils auch erst in den kommenden Tagen treffen.<\/p>\n Seit etwa zweieinhalb Wochen gibt es in Th\u00fcringen ein Sondierungspapier zu landespolitischen Fragen. Jedoch hatte das BSW Nachverhandlungen zu seinen au\u00dfenpolitischen Forderungen verlangt. Vergangenen Montag verk\u00fcndeten die m\u00f6glichen Koalitionspartner eine Kompromissformulierung, die als Pr\u00e4ambel f\u00fcr einen m\u00f6glichen Koalitionsvertrag gelten soll. Tags darauf begannen erste Gespr\u00e4che zur\u00a0Regierungsbildung, in denen es vor allem um Organisatorisches ging.<\/p>\n Aus der BSW-Bundesspitze war parallel im Laufe der Woche deutliche Kritik am Th\u00fcringer Friedenskompromiss gekommen. Am Samstag kam der BSW-Landesverband daher zu einem Mitgliedertreffen zusammen. Am Ende eines Sondertreffens aller Mitglieder des Landesverbandes sagte Wolf,\u00a0die Positionen zu Krieg und Frieden in den weiteren Verhandlungen “sch\u00e4rfen” zu wollen, offensichtlich um dem Willen der Parteispitze in Berlin n\u00e4herzukommen. Das Thema Diplomatie solle in einem etwaigen Koalitionspapier “sehr klar” benannt werden.<\/p>\n Wir sind keine willf\u00e4hrigen Mehrheitsbeschaffer f\u00fcr Mario Voigt. Wir werden nicht vor Friedrich Merz kapitulieren. Mit Ralph Suikat habe ich einen Gastbeitrag zu den Sondierungen des #BSW<\/a> in #Th\u00fcringen<\/a> geschrieben.https:\/\/t.co\/dNGwbCLMcY<\/a><\/p>\n \u2014 Jessica Tatti (@jessica_tatti) October 29, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Th\u00fcringens\u00a0SPD-Chef Georg Maier lehnte jedoch Nachverhandlungen zu friedenspolitischen Fragen ab. “Ich sehe da keinen Spielraum”, sagte er der Zeitung Freies Wort<\/em>.\u00a0Th\u00fcringen steht daher vor schwierigen Koalitionsverhandlungen.<\/p>\n Brandenburgs CDU-Landeschef Jan Redmann hat dagegen fast parallel dem bisherigen Koalitionspartner SPD mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen mit dem BSW reinen Machtwillen vorgeworfen. Gegen\u00fcber der M\u00e4rkischen Allgemeinen<\/em>\u00a0sagte<\/a> der bei den Landtagswahlen auf\u00a0zw\u00f6lf Prozent Abgest\u00fcrzte:<\/p>\n “Es geht nur um ihre eigene Macht, sie hat grundlegende \u00dcberzeugungen preisgegeben, wie die Unterst\u00fctzung der Ukraine oder die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland (…) Die Brandenburger SPD macht einen Kotau vor Sahra Wagenknecht, der nicht notwendig war.” <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zudem isoliere sich die Brandenburger SPD innerhalb der Bundes-SPD. Redmann warnte vor einer “Matroschka-Koalition”.<\/p>\n SPD und BSW haben in ihrem Sondierungspapier vereinbart, dass sie sich auf Bundesebene und auf Ebene der Europ\u00e4ischen Union daf\u00fcr einsetzen wollen, “eine diplomatische L\u00f6sung des Ukraine-Konflikts” durch Verhandlungen mit dem Ziel von Waffenstillstand und dauerhaftem Frieden voranzutreiben. Dar\u00fcber hinaus sehen sie die geplante Stationierung von Mittelstrecken- und Hyperschallraketen auf deutschem Boden kritisch.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Medienbericht: BSW-Bundesspitze stellt Th\u00fcringer Landesverband Bedingungen f\u00fcr Regierungsbildung<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n\n\n
\n