{"id":71948,"date":"2024-11-03T21:03:54","date_gmt":"2024-11-03T19:03:54","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/ampel-vor-dem-aus-scholz-plant-krisensitzungen-mit-lindner-und-habeck\/"},"modified":"2024-11-03T21:03:54","modified_gmt":"2024-11-03T19:03:54","slug":"ampel-vor-dem-aus-scholz-plant-krisensitzungen-mit-lindner-und-habeck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/ampel-vor-dem-aus-scholz-plant-krisensitzungen-mit-lindner-und-habeck\/","title":{"rendered":"Ampel vor dem Aus? Scholz plant Krisensitzungen mit Lindner und Habeck"},"content":{"rendered":"

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\n In der Ampel-Koalition herrscht aufgrund des “Wirtschaftswende”-Papiers von Finanzminister Christian Lindner maximale Krisenstimmung. Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck im Vorfeld des Koalitionsausschusses, der am Mittwoch stattfindet, zu mehreren Krisensitzungen einberufen.\n <\/div>\n

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Bundeskanzler Olaf Scholz ist offensichtlich alarmiert und will sich in den n\u00e4chsten Tagen gleich mehrfach zu Sechs-Augen-Gespr\u00e4chen mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) treffen. Wie unter anderem der Spiegel<\/em> und die Bild<\/em> berichteten, soll bereits am Freitag ein erstes Krisengespr\u00e4ch stattgefunden haben. Bevor am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammenkommt, habe Scholz noch zwei bis drei weitere Gespr\u00e4che mit Habeck und Lindner anberaumt.<\/p>\n

In einer lange geplanten Schaltkonferenz soll Habeck, der aus seinem Urlaub in Rom zugeschaltet war, erkl\u00e4rt haben, das Papier mit der Leitungsebene seines Ministeriums besprochen zu haben. Von dort “k\u00f6nnte das Papier an die Presse durchgestochen worden sein”, so Habecks Verdacht.<\/p>\n

Seit der Ver\u00f6ffentlichung von Lindners “Wirtschaftswende”-Papier am vergangenen Freitag, mit der der FDP-Chef die Ger\u00fcchte \u00fcber ein Auseinanderbrechen der Koalition noch einmal angeheizt hatte, herrscht innerhalb der Ampel-Regierung ziemliche Unruhe. Lindners Papier “Wirtschaftswende Deutschland \u2013 Konzept f\u00fcr Wachstum und Generationengerechtigkeit” liest sich zu gro\u00dfen Teilen wie eine Generalabrechnung mit der bisherigen Ampel-Politik.<\/p>\n

Darin fordert Lindner die vollst\u00e4ndige Abschaffung des Solidarit\u00e4tszuschlags, weniger Zuwendungen f\u00fcr B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4nger, eine erhebliche Lockerung zahlreicher Klimaschutzgesetze und ein Moratorium f\u00fcr geplante Regulierungen. Explizit nennt er auch das “Tariftreue”-Gesetz, das die Tarifbindung von Betrieben regeln soll \u2013 ein zentrales Projekt der SPD.<\/p>\n

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“Die Chancen auf Umsetzung stehen schlecht. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken sagte am Samstag: Durch die Bank sind diese Punkte, die er dort aufgez\u00e4hlt hat, in der Koalition nicht zu verwirklichen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

\u00dcber die momentane Verfassung der Ampel-Koalition sagte Esken zudem:<\/p>\n

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“Niemand will im Augenblick eine Prognose wagen, wann genau die n\u00e4chste Bundestagswahl stattfindet. In der Koalition, das ist nicht von der Hand zu weisen, brennt gerade die H\u00fctte.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Lob f\u00fcr die FDP kam hingegen von der Union: CDU-Chef Friedrich Merz erkl\u00e4rte, er sehe in dem Papier gro\u00dfe Schnittmengen zwischen Union und FDP. Auch CSU-Chef Markus S\u00f6der forderte ein Ende der Ampel-Koalition und Neuwahlen.<\/p>\n

Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Ampelkoalition am Ende? Markus S\u00f6der fordert sofortige Neuwahlen <\/a><\/p>\n

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