![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/11\/67238a8648fbef5c636b2d5f.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Stanislaw Leschtschenko<\/em><\/strong><\/p>\n Die n\u00e4chsten Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Polen stehen in weniger als einem Jahr an \u2013 sie finden am 18. Mai 2025 statt. Der amtierende Pr\u00e4sident Andrzej Duda, ein Sch\u00fctzling der konservativen Partei “Recht und Gerechtigkeit”, die in die Opposition gegangen ist, wird daran nicht mehr teilnehmen k\u00f6nnen. Die gr\u00f6\u00dften politischen Kr\u00e4fte in Polen haben ihre Kandidaten noch nicht offiziell best\u00e4tigt, aber das Interesse an diesen Wahlen ist im Land bereits sehr gro\u00df. Eine der gr\u00f6\u00dften polnischen Zeitungen, die Rzeczpospolita<\/em>, hat einen alarmierenden Artikel ver\u00f6ffentlicht<\/a>, in dem es hei\u00dft, dass bei den Wahlen ein “prorussischer Kandidat” f\u00fcr das Amt des Staatschefs antreten k\u00f6nnte.<\/strong><\/p>\n Es ist klar, dass angesichts der derzeitigen Ausrichtung des polnischen politischen Mainstreams jeder Kandidat, dem das Etikett “prorussisch” zumindest ansatzweise angeheftet werden k\u00f6nnte, systemfremd sein muss. Wie Rzeczpospolita<\/em> jedoch mit einiger Sorge feststellte, verf\u00fcgt das Land \u00fcber einen Mechanismus, der es solchen Kandidaten erm\u00f6glicht, zu kandidieren.<\/strong><\/p>\n So nutzte beispielsweise der rechte polnische Politiker Romuald Starosielec im Vorfeld der Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2020 eine gesetzliche Bestimmung, die besagt, dass jeder B\u00fcrger des Landes, der 100.000 notariell beglaubigte Unterschriften anderer B\u00fcrger zu seiner Unterst\u00fctzung gesammelt hat, sich selbst als Pr\u00e4sidentschaftskandidat aufstellen kann. Starosielec musste in einem \u00e4u\u00dferst schwierigen Umfeld agieren: Der Staat war durch die im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie verh\u00e4ngte Quarant\u00e4ne in seinen Handlungsm\u00f6glichkeiten eingeschr\u00e4nkt. Dennoch gelang es Starosielec, 75.000 Unterschriften zu sammeln.<\/strong><\/p>\n Aus der Sicht des durchschnittlichen Russen, der sich f\u00fcr die Lage in Polen interessiert, gibt es dort nur einen prorussischen Politiker \u2013 Mateusz Piskorski. Der Vorsitzende der kleinen Linkspartei “\u00c4nderung” wurde im Mai 2016 unter dem Vorwurf der Spionage f\u00fcr Russland und China verhaftet und sa\u00df drei Jahre lang hinter Gittern.<\/strong><\/p>\n Infolge seiner Missgeschicke kam Piskorski zu einem pessimistischen Schluss, was die Aussichten auf eine \u00c4nderung der Au\u00dfenpolitik des Landes angeht. Im Jahr 2019 schrieb Piskorski traurig:<\/strong><\/p>\n “Nat\u00fcrlich ist es nicht n\u00f6tig, mit den Wahnvorstellungen und Fantasien polnischer Verschw\u00f6rungstheoretiker zu polemisieren.<\/em>\u00a0Aber die Aktivit\u00e4ten der neoliberalen Medien zeigen, dass es sinnlos ist, auf qualitative Ver\u00e4nderungen in der polnischen Au\u00dfenpolitik zu hoffen.<\/em>\u00a0Die Neokonservativen haben ihre russophoben Verschw\u00f6rungstheoretiker und die Neoliberalen haben ihre eigenen.<\/em>\u00a0Sie alle sind am politischen Prozess und an den Informationsschemata beteiligt, die auch dann nicht aufh\u00f6ren werden, wenn die Partei ‘Recht und Gerechtigkeit’ von Jaros\u0142aw Kaczy\u0144ski ihre Mehrheit und die Pr\u00e4sidentschaft verliert.<\/em>\u00a0Die antirussische Rhetorik und die Tendenz, Moskau zu provozieren, werden nicht aufh\u00f6ren.”<\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n Seine Vorhersage hat sich bewahrheitet.<\/strong><\/p>\n Mit Piskorski allein ist die Zahl der bekannten Pers\u00f6nlichkeiten in Polen, die sich f\u00fcr eine gute Nachbarschaft mit Russland einsetzen, jedoch nicht begrenzt. Derzeit f\u00fchrt die “Bewegung f\u00fcr die Wiederherstellung Polens” (RNP) unter dem Vorsitz von Romuald Starosielec Vorwahlen durch, an denen sich jeder beteiligen kann. Es wird erwartet, dass der RNP-Kongress am 16. November in Warschau einen F\u00fchrer aus einer breiten Koalition von Parteien und \u00f6ffentlichen Organisationen nominieren wird, die von regierungsfreundlichen politischen Analysten gerne als “Randparteien” bezeichnet werden. Diese “Randparteien” k\u00f6nnen jedoch, wenn es ihnen gelingt, sich zu vereinen, eine gro\u00dfe Zahl von Stimmen auf sich ziehen \u2013 angesichts der Desillusionierung gegen\u00fcber den “Systemparteien”, die in der polnischen Gesellschaft immer deutlicher zutage tritt.<\/strong><\/p>\n Rzeczpospolita<\/em> nennt f\u00fcnf potenzielle Pr\u00e4sidentschaftskandidaten der RNP: den Politikwissenschaftler Leszek Sykulski, Professor Wlodzimierz Julian Korab-Karpowicz, Jan Kuba\u0144 von der Stiftung Pafere (die sich f\u00fcr eine “freie wirtschaftliche Bildung” einsetzt), die politische Aktivistin Maria Le\u015bniak-Wojciechowska und Starosielec selbst, den Vorsitzenden der “Bewegung f\u00fcr die Wiederherstellung Polens”. Nach Angaben der Nachrichtenagentur sind mindestens zwei dieser Personen prorussisch eingestellt. Aus dem Munde der offiziellen Zeitung klingt dies fast wie eine kriminelle Anschuldigung. Aber was genau meint sie mit “prorussisch”?<\/strong><\/p>\n Leszek Sykulski, ein 43-j\u00e4hriger Doktor der Politikwissenschaften, arbeitete einst als Analyst in der Verwaltung von Pr\u00e4sident Lech Kaczy\u0144ski. Im Jahr 2008 gr\u00fcndete er die “Polnische Geopolitische Gesellschaft” und war als Redakteur der Nachrichtenpublikationen Geopolitischer \u00dcberblick<\/em>, Geopolityka.net<\/em> und Sicherheitsforschungen<\/em> t\u00e4tig. Und ja, Sykulski hat sich wiederholt f\u00fcr eine Zusammenarbeit zwischen Warschau und Moskau ausgesprochen, da diese seiner Meinung nach im nationalen Interesse Polens liegt. Insbesondere wird ihm vorgeworfen, dass er nach dem Beginn der russischen milit\u00e4rischen Sonderoperation in der Ukraine ein Interview mit dem russischen Botschafter in Warschau, Sergei Andrejew, gef\u00fchrt hat, in dem er die Sichtweise Moskaus auf die Situation speziell f\u00fcr Polen darlegte.<\/strong><\/p>\n Sp\u00e4ter wurde Sykulski Mitglied der \u00f6ffentlichen Organisation “Polnische Antikriegsbewegung” und war Vorsitzender der Partei “Sicheres Polen”. Im November 2023 ver\u00f6ffentlichte die Zeitschrift Mysl Polska<\/em> das Manifest von “Sicheres Polen”, in dem die Unterordnung der polnischen Elite unter die Interessen der USA verurteilt und dazu aufgerufen wurde, die proamerikanische Ausrichtung aufzugeben und die Beziehungen zu den Nachbarn \u2013Russland, Wei\u00dfrussland und Deutschland \u2013 vollst\u00e4ndig zu \u00e4ndern.<\/strong><\/p>\n “Sicheres Polen” bef\u00fcrwortet den Austritt des Staates aus den NATO-Strukturen und den Abzug aller ausl\u00e4ndischen Streitkr\u00e4fte aus seinem Hoheitsgebiet.<\/strong><\/p>\n Der 71-j\u00e4hrige Politologe und Philosoph Wlodzimierz Julian Korab-Karpowicz unterzeichnete zusammen mit dem Parlamentarier Grzegorz Braun eine Erkl\u00e4rung zum Frieden in der Ukraine im Jahr 2022, die laut den offiziellen polnischen Medien “Russland besch\u00f6nigt”. Korab-Karpowicz gilt \u00fcbrigens als einer der bedeutendsten politischen Denker im modernen Polen.<\/strong><\/p>\n Der Polonist Stanislaw Stremidlowski erkl\u00e4rte gegen\u00fcber der Zeitung Wsgljad<\/em>, dass Sykulski und Korab-Karpowicz im Vergleich zu anderen potenziellen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten die Interessen ausl\u00e4ndischer Konzerne nicht verteidigen und nicht zur US-amerikanischen Botschaft rennen w\u00fcrden, um Anweisungen zu erhalten. Und sie haben definitiv eine potenzielle W\u00e4hlerschaft \u2013 polnische B\u00fcrger, die mit Russland sympathisieren. Aber solche Leute sind meist gezwungen zu schweigen \u2013 das traurige Beispiel von Piskorski hat gezeigt, dass prorussische Sympathien in Polen zu gro\u00dfem \u00c4rger f\u00fchren k\u00f6nnen.<\/strong><\/p>\n Ein weiterer Beweis f\u00fcr diese Tatsache wurde erst neulich geliefert \u2013 es wurde bekannt, dass ein polnischer Bauer und seine Tochter vor Gericht gestellt werden, weil sie zu einem “Showdown” mit Br\u00fcssel aufgerufen haben. Im Februar dieses Jahres gab es eine gro\u00dfe Aktion polnischer Landwirte, die \u00fcber die zollfreie Einfuhr ukrainischen Getreides in das Land emp\u00f6rt waren. Einer der Demonstranten brachte auf seinem Traktor ein Transparent mit der Aufschrift “Putin, weise die Ukraine, Br\u00fcssel und unsere Machthaber in ihre Schranken” sowie die Flagge der UdSSR an. Die Polizei beschlagnahmte sowohl das Transparent als auch die Fahne des Landwirts und klagte ihn und seine Tochter wegen “Aufstachelung zum Hass” an \u2013 ihnen drohen jetzt bis zu f\u00fcnf Jahren Gef\u00e4ngnis.<\/strong><\/p>\n Andererseits haben die Suche nach “Agenten des Moskauer Einflusses” und die st\u00e4ndigen “Spionage”-Vorw\u00fcrfe, mit denen sich polnische Politiker gerne gegenseitig bewerfen, zu einem bemerkenswerten Paradoxon gef\u00fchrt. Stremidlowski unterstreicht:<\/p>\n “Im heutigen Polen bedeutet ‘prorussisch’ zu sein Probleme im \u00f6ffentlichen Leben, Verlust des Arbeitsplatzes und manchmal sogar Strafverfolgung.<\/em>\u00a0Aber aus irgendeinem Grund macht dies den Polen keine Angst, und Anschuldigungen wie ‘russischer Spielverderber’ machen keinen starken Eindruck mehr.<\/em>\u00a0In vielerlei Hinsicht reagieren die beiden f\u00fchrenden polnischen gegnerischen Parteien, ‘Recht und Gerechtigkeit’ und ‘B\u00fcrgerplattform’, nat\u00fcrlich \u00fcber.<\/em>\u00a0In den letzten Jahren haben sie sich gegenseitig immer wieder beschuldigt, ‘f\u00fcr Moskau zu arbeiten’, was nun zum schlechten Ton geh\u00f6rt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Politikwissenschaftler glaubt, dass sich heute in Polen etwa 15 Prozent der Bev\u00f6lkerung durchaus gutnachbarschaftliche, pragmatische Beziehungen zu Russland w\u00fcnschen w\u00fcrden. Das ist nur auf den ersten Blick nicht viel. Der Politikwissenschaftler sagte:<\/p>\n “Die polnische Gesellschaft ist heute extrem fragmentiert und atomisiert. Die Mehrheit der W\u00e4hler ist zwischen der oppositionellen <\/em>‘<\/em>B\u00fcrgerplattform<\/em>‘<\/em> und <\/em>‘<\/em>Recht und Gerechtigkeit<\/em>‘<\/em> gespalten, die beide als extrem antirussisch bekannt sind. Aus der Sicht dieser beiden politischen Kr\u00e4fte d\u00fcrfte es \u00fcberhaupt keine prorussischen B\u00fcrger im Land geben, und jeder Indikator, der von Null abweicht, ist ein Grund zur Sorge. Und deshalb scheint die Tatsache, dass ein prorussischer Kandidat registriert werden kann, der die M\u00f6glichkeit erh\u00e4lt, seine Position in der \u00d6ffentlichkeit umfassend zu erl\u00e4utern, f\u00fcr die herrschenden Parteien absolut unertr\u00e4glich zu sein.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Stremidlowski erinnerte daran, dass bei den Wahlen 2015 ein unabh\u00e4ngiger Kandidat \u2013 der Rockmusiker Pawe\u0142 Kukiz \u2013 gegen Andrzej Duda (“Recht und Gerechtigkeit”) und Bronis\u0142aw Komorowski (“B\u00fcrgerplattform”) angetreten war. Er gewann die Sympathien derjenigen, die die beiden gro\u00dfen polnischen Systemparteien nicht mochten, erhielt im ersten Wahlgang 20 Prozent der Stimmen und war sogar der drittbeliebteste Kandidat. Bei den Parlamentswahlen 2015 belegte die Bewegung von Kukiz den dritten Platz. Dieses politische Ph\u00e4nomen erwies sich als \u00e4u\u00dferst kurzlebig (die pers\u00f6nliche Popularit\u00e4t von Kukiz, an die sich die von ihm gegr\u00fcndete Bewegung geklammert hatte, verpuffte schnell), aber es ist keine Frage, dass sich dieses mit einer anderen Person nicht wiederholen kann. Zu den Chancen von Leszek Sykulski und Wlodzimierz Julian Korab-Karpowicz, sich als Pr\u00e4sidentschaftskandidaten registrieren zu lassen, sagte der politische Analyst:<\/p>\n “Es gibt nicht wenige Menschen in Polen, die in der Lage sind, den au\u00dfenpolitischen Kurs des Landes grundlegend zu \u00e4ndern, aber sie sind alle in verschiedenen kleinen Clubs und Bewegungen verstreut. Wenn es ihnen gelingt, sich zusammenzuschlie\u00dfen und einen Wahlkampf zu organisieren, k\u00f6nnen sie die 100.000 Unterschriften sammeln, die f\u00fcr die Nominierung eines Kandidaten erforderlich sind.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Auch wenn es Sykulski oder Korab-Karpowicz gelingen sollte, sich als Kandidaten registrieren zu lassen, sind die Chancen auf einen Sieg nat\u00fcrlich gering. Doch schon ihre Nominierung k\u00f6nnte eine zus\u00e4tzliche Dosis Instabilit\u00e4t in das politische System Polens bringen. Nach Ansicht von Stremidlowski besteht eine echte Chance, dass die derzeitige polnische Regierungskoalition (bestehend aus drei verschiedenen politischen Kr\u00e4ften) aufgrund interner Widerspr\u00fcche bald zusammenbrechen k\u00f6nnte.<\/p>\n Die Auswirkungen der bevorstehenden US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen auf die Lage in Polen sollten nicht untersch\u00e4tzt werden. Wenn Kamala Harris gewinnt, wird sich in Polen wenig \u00e4ndern. Gewinnt jedoch Donald Trump, k\u00f6nnte Polen ein erheblicher Umbruch bevorstehen. Stremidlowski fasste zusammen:<\/p>\n “Die Erfahrung der <\/em>‘<\/em>einheimischen<\/em>‘<\/em> Eliten in den L\u00e4ndern, in die die US-Amerikaner gekommen sind, zeigt, dass es oft schwierig ist, mit Washington Schritt zu halten.<\/em>\u00a0Die USA lassen sich von ihren eigenen \u00dcberlegungen leiten und informieren ihre <\/em>‘<\/em>Partner<\/em>‘<\/em> und <\/em>‘<\/em>Verb\u00fcndeten<\/em>‘<\/em> nicht immer rechtzeitig \u00fcber bevorstehende Zickzackkurse. \u00c4hnliches erlebt nun auch der Warschauer <\/em>‘<\/em>Salon<\/em>‘<\/em>, der unangenehm \u00fcberrascht war, wie die US-amerikanische Elite immer aktiver \u00fcber das Ende des Ukraine-Konflikts diskutiert.<\/em>\u00a0Und das gibt den <\/em>‘<\/em>prorussischen Kandidaten<\/em>‘<\/em> die Gelegenheit, unbequeme Fragen zu stellen: ‘Was hat Polen eigentlich davon, das Kiewer Regime zu unterst\u00fctzen und die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland abzubrechen?’<\/em>\u00a0Und die Polen wissen, wie man Geld z\u00e4hlt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/em><\/a>. Der Artikel ist am 29.\u00a0Oktober\u00a02024 zuerst auf der Webseite der Zeitung “Wsgljad”\u00a0erschienen.<\/em><\/p>\n Stanislaw Leschtschenko<\/em><\/strong>\u00a0ist ein russischer Journalist.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Polnischer General droht mit Bombardierung von Sankt Petersburg<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
\n
\n
Wie viele Stimmen k\u00f6nnte ein systemfremder Kandidat, der keinem der beiden gro\u00dfen politischen Lager angeh\u00f6rt, bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen gewinnen?<\/strong><\/h4>\n
\n
\n