{"id":71878,"date":"2024-11-02T11:28:36","date_gmt":"2024-11-02T09:28:36","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/brombeer-koalition-thueringer-bsw-abgeordnete-durchkreuzt-plaene-der-landesspitze\/"},"modified":"2024-11-02T11:28:36","modified_gmt":"2024-11-02T09:28:36","slug":"brombeer-koalition-thueringer-bsw-abgeordnete-durchkreuzt-plaene-der-landesspitze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/brombeer-koalition-thueringer-bsw-abgeordnete-durchkreuzt-plaene-der-landesspitze\/","title":{"rendered":"Brombeer-Koalition: Th\u00fcringer BSW-Abgeordnete durchkreuzt Pl\u00e4ne der Landesspitze"},"content":{"rendered":"

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\n Sie sei nicht zum BSW gewechselt, um nach wenigen Monaten den Gr\u00fcndungskonsens aufzuk\u00fcndigen, schreibt die Abgeordnete Anke Wirsing. Sie distanziert sich damit vom Th\u00fcringer Landesvorstand und stellt sich hinter die Bundesvorsitzenden. Eine Brombeer-Koalition wird damit unwahrscheinlicher.\n <\/div>\n

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Nachdem die Bundesspitze des BSW zum Th\u00fcringer Landesverband auf Distanz gegangen ist, werden nun auch Risse innerhalb des Th\u00fcringer BSW deutlich. Die BSV-Landtagsabgeordnete Anke Wirsing ver\u00f6ffentlichte auf ihrem Facebook-Kanal ein Statement, in dem sie deutlich auf Distanz zur Landesvorsitzenden Wolf und ihren Koalitionsabsichten mit CDU und SPD geht und sich hinter den Bundesvorstand stellt.<\/p>\n

Sie schreibt:<\/p>\n

“Ich habe nicht mit Sahra Wagenknecht DIE LINKE verlassen, um nach wenigen Monaten den Gr\u00fcndungskonsens aufzuk\u00fcndigen. Ich werde nicht gegen den Bundesvorstand agieren. Es ist mir wichtig, auch weiterhin die Interessen der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler des B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht zu vertreten.”<\/em><\/p>\n

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Kritik an Katja #Wolf<\/a> und den Th\u00fcringer Koalitionsverhandlungen kommt jetzt auch aus der #BSW<\/a>-Landtagsfraktion!Anke Wirsing:\u201eIch bin seit Jahr und Tag ein Anh\u00e4nger von Sahra #Wagenknecht<\/a>. Frieden ist unverhandelbar und das Fundament f\u00fcr alles was uns umgibt.\u201c pic.twitter.com\/dmu7E8lkcq<\/a><\/p>\n

\u2014 Demokratischer Sozialist (@DSozialismus) November 1, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Zwischen dem Bundesvorstand und dem Landesverband des BSW ist ein Richtungsstreit entbrannt. Die Th\u00fcringer Landesvorsitzenden des BSW, Katja Wolf und Steffen Schulz, sind bereit, f\u00fcr eine Regierungsbeteiligung zentrale Wahlversprechen zu brechen und aufzuweichen. Streit gibt es vor allem um eine Absage an die bisherige Ukraine-Politik der etablierten Parteien und zur Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland.<\/p>\n

In einem Sondierungspapier zwischen BSW, CDU und SPD\u00a0taucht die friedenspolitische Position des BSW nur stark verw\u00e4ssert auf. Aber auch zu anderen Themen wie dem Standorterhalt von Krankenh\u00e4usern und der Durchsetzung eines Amnestiegesetzes zur Rehabilitierung der Opfer des Corona-Regimes weicht das Papier stark von den Versprechen ab, die das Th\u00fcringer BSW seinen W\u00e4hlern im Wahlkampf gemacht hat.\u00a0<\/p>\n

Der Bundesvorstand forderte daher Nachbesserungen. “Wir bedauern, dass das Th\u00fcringer Sondierungspapier in vielen f\u00fcr uns wichtigen Fragen \u00e4u\u00dferst vage bleibt” hei\u00dft es in einem im Bundesvorstand abgestimmten Papier.<\/p>\n

Nun geht mit Anke Wirsing auch ein Mitglied der Th\u00fcringer Landtagsfraktion des BSW auf Distanz zum eingeschlagenen Kurs. Mit Wirsings deutlicher Distanzierung wird das Zustandekommen einer Brombeer-Koalition aus BSW, CDU und SPD immer unwahrscheinlicher.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Medienbericht: BSW-Bundesspitze stellt Th\u00fcringer Landesverband Bedingungen f\u00fcr Regierungsbildung<\/a><\/p>\n

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