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Von Michail Katkow<\/em><\/p>\n Streit \u00fcber die Zukunft<\/strong><\/p>\n Die zweite Runde der Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Moldawien soll am 3. November stattfinden. Experten meinen, dass ein Ablehnungswert von 60 Prozent und ein Fehlen von ernstzunehmenden Verb\u00fcndeten im Inland die amtierende Pr\u00e4sidentin Maia Sandu an einer Wiederwahl hindern werden. In einem Versuch, das Blatt zu wenden, entschied sie sich, an Debatten mit ihrem Kontrahenten Alexandr Stoianoglo teilzunehmen.<\/p>\n In der ersten Runde erhielt Sandu 42,49 Prozent der W\u00e4hlerstimmen, Stoianoglo 25,95 Prozent. Um ihren Vorsprung zu vergr\u00f6\u00dfern, warf Sandu ihrem Wettbewerber Arbeit f\u00fcr Moskau, Beg\u00fcnstigung der Korruption und Verbindungen zu in Ungnade gefallenen Oligarchen vor. Dabei sprach sie ausschlie\u00dflich auf Rum\u00e4nisch, im Versuch zu betonen, dass ihr Opponent die Sprache schlecht kenne. Am Ende ihres Auftritts behauptete sie: “Der Pr\u00e4sident ist ein Diener des Volkes. Diebe k\u00f6nnen keine Wahlen gewinnen, au\u00dfer sie kaufen Stimmen. Moldau erlebt einen gro\u00dfangelegten Angriff auf die Demokratie, doch nur Herr Stoianoglo sieht das nicht.”<\/p>\n Stoianoglo erkl\u00e4rte seinerseits, dass Sandu zwar m\u00f6glicherweise vor vier Jahren etwas N\u00fctzliches f\u00fcr Moldawien tun wollte, es ihr aber nicht gelang. Deswegen m\u00fcsse sie ihren Platz an ihn abtreten. Er versprach, eine technokratische Regierung zu bilden, die das Land aus der tiefen Wirtschaftskrise herausholen w\u00fcrde. Dabei versicherte er, konstruktive Beziehungen zu allen Nachbarn, einschlie\u00dflich Russlands, der Ukraine und der EU-Staaten zu bilden. “Ich bin ein Anh\u00e4nger der Eurointegration”, betonte der Pr\u00e4sidentschaftskandidat.<\/p>\n “Ruhe und Ausgewogenheit eines Mannes des Gesetzes gegen Aggression und Populismus einer Pr\u00e4sidentin, die nach vier f\u00fcr das Land verheerenden Jahren keinen einzigen Fehler und keinen einzigen Fall von Machtmissbrauch gestehen will”, bewertete Moldawiens ehemaliger Pr\u00e4sident Igor Dodon die Ergebnisse der Debatten. Das gegen\u00fcber Sandu loyale Nachrichtenportal NewsMaker <\/em>f\u00fchrte au\u00dferdem eine Umfrage durch, die ergab, dass gro\u00dfe Teile der Zuschauer Stoianoglo f\u00fcr den Sieger der Debatten hielten: 46,71 Prozent gegen\u00fcber 35,52 Prozent. Dabei hinterlie\u00dfen die Anh\u00e4nger der amtierenden Pr\u00e4sidentin ihre Kommentare haupts\u00e4chlich in rum\u00e4nischer Sprache.<\/p>\n Moldawischer Traum<\/strong><\/p>\n Indessen k\u00fcndigten Vlad Batr\u00eencea und Grigore Novac,\u00a0Abgeordnete der Partei der Sozialisten, an, sich an die Generalstaatsanwaltschaft mit der Forderung zu wenden, gegen Sandus Team wegen Volksverhetzung zu ermitteln. Als Beispiele f\u00fchrten sie Angriffe auf Anh\u00e4nger von Stoianoglo in Chi\u0219in\u0103u und anderen moldawischen Regionen an. “All diese F\u00e4lle sind eine logische Konsequenz der Propaganda, die Frau Maia Sandu betreibt. Wir sprachen mehrmals davon, dass die Regierung zivilisiert agieren und zur Ruhe aufrufen sollte. Es sollten Diskussionen \u00fcber Ideen zur Entwicklung der Republik sein. Wir sehen, dass Sandus Stab keine anderen Mittel hat, die W\u00e4hlerschaft zu mobilisieren, au\u00dfer Hysterie und Spaltung der Gesellschaft zu betreiben”, sagen die Abgeordneten.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus begann Sandu eine Kampagne, um Stoianoglo auf ethnischer Grundlage wegen seiner gagausischen Abstammung zu diskreditieren. Ihre Agitatoren behaupten, dass Gagausen allesamt Verr\u00e4ter seien. “Es entsteht der Eindruck, dass niemand damit ein Problem hat. Wir haben eine Zivilgesellschaft, die ihre Position auch zum Ausdruck bringen sollte. Wir haben Regierungsinstitute, die mit diesem Prozess auf die eine oder andere Weise zusammenh\u00e4ngen. Denn was heute auf staatlicher Ebene getan wurde, wird zu Zwistigkeiten auf Alltagsebene f\u00fchren, dass Gagausen in Medizin- oder Bildungseinrichtungen diskriminiert werden”, kommentierte Stoianoglo die Aktionen seiner Widersacherin. Er warnte, dass nach Gagausen s\u00e4mtliche russischsprachigen Moldawier, etwa 30 Prozent der Landesbev\u00f6lkerung, ins Visier genommen werden.<\/p>\n Indessen verk\u00fcndete Renato Usat\u00eei, Vorsitzender der Partei “Unsere Partei”, der in der ersten Runde 13,79 Prozent der W\u00e4hlerstimmen erhielt, dass er weder Sandu noch Stoianoglo unterst\u00fctzen werde. Die amtierende Pr\u00e4sidentin interessiere sich nicht f\u00fcr nationale Probleme, unterdr\u00fccke aber jegliche Kritik, sagte er. Stoianoglo hingegen unterst\u00fctze er nicht, weil dieser wiederum von Sozialisten unterst\u00fctzt werde. “Diese Partei versucht seit 2014, Unsere Partei zu zerst\u00f6ren”, so Usat\u00eei.<\/p>\n Usat\u00eeis Anh\u00e4nger k\u00f6nnen zu einer entscheidenden Kraft in der zweiten Runde werden. F\u00fcr Stoianoglo werden voraussichtlich auch jene stimmen, die in der ersten Runde Gagausiens ehemalige Regierungschefin Irina Vlah mit 5,38 Prozent der Stimmen und Vasile Tarlev mit 3,19 Prozent der Stimmen w\u00e4hlten. Sandu hat keine offensichtlichen Verb\u00fcndeten.<\/p>\n Freilich ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen massenhaften Stimmenkaufs. Die amtierende Pr\u00e4sidentin ist daran unmittelbar interessiert, denn sie behauptet, dass ihr schlechtes Abschneiden in der ersten Runde durch Russlands Einmischung verursacht sei. Eine Liste von Personen, die angeblich ihre Stimme verkauften, wurde ver\u00f6ffentlicht. Der Staatsanwalt Ion Munteanu sagte, dass Rechtspflegebeh\u00f6rden sie auf Echtheit \u00fcberpr\u00fcfen werden.<\/p>\n Dabei verk\u00fcndete mindestens eine der gelisteten Personen, Olivia Prodan, \u00f6ffentlich, dass sie mit Wahlbetrug nichts zu tun habe. Die junge Frau versichert, dass sie eine eigenst\u00e4ndige Untersuchung durchgef\u00fchrt habe und zum Schluss gekommen sei, dass die Liste auf Grundlage von Geld\u00fcberweisungen aus Russland zusammengestellt wurde. Insbesondere arbeitete Prodan bei einem internationalen Unternehmen, das ihr w\u00f6chentlich 200 bis 300 Euro \u00fcberwies. “Wenn es so weitergeht, bleibt Moldawien ohne Jugend”, schlussfolgerte sie.<\/p>\n Das schwache Glied<\/strong><\/p>\n Natalja Charitonowa, Doktorin der Politikwissenschaften und Professorin der Russischen Akademie f\u00fcr Volkswirtschaft und \u00d6ffentlichen Dienst, vermutet, dass Sandus Erfolgschancen bei der Stichwahl trotz aller Bem\u00fchungen gering bleiben. “Sie h\u00e4tte in der ersten Runde gewinnen m\u00fcssen. Sobald sie daran scheiterte, wandten sich selbst Parteigenossen von ihr ab. Jetzt ist Sandu eine lahme Ente. M\u00f6glicherweise h\u00e4tten \u00fcberzeugendere Ergebnisse des Referendums \u00fcber den EU-Beitritt sie vor einem solchen Schicksal bewahrt, doch auch dort klappte nichts. Zudem haben alle anderen politischen Leitfiguren entweder zur Stimmabgabe f\u00fcr Stoianoglo aufgerufen oder sich geweigert, die verbliebenen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten zu unterst\u00fctzen”, sagt Charitonowa.<\/p>\n Dabei merkt sie an, dass die Staatschefin in ihrer Agonie beschloss, die nationale Karte zu spielen und die W\u00e4hler auf die gagausische Abstammung ihres Konkurrenten aufmerksam zu machen. Doch Moldawier w\u00fcrden sie so sehr hassen, dass dies kaum wirken werde. Was die Behauptungen f\u00fcr Wahlf\u00e4lschungen in der ersten Runde angeht, so habe Sandu binnen einer Woche keine Beweise daf\u00fcr gefunden und wird sie kaum in der Zukunft finden.<\/p>\n Wladimir Scharichin, stellvertretender Leiter des Instituts f\u00fcr GUS-Staaten, ist ebenfalls zuversichtlich, dass es der amtierenden Pr\u00e4sidentin nicht gelingen werde, die Unterst\u00fctzung einer Mehrheit der W\u00e4hler zu sichern. Allerdings k\u00f6nnte sie nach seiner Meinung die Wahlen durch eine F\u00e4lschung gewinnen.<\/p>\n “Wahrscheinlich wird der Abstand zwischen den Kandidaten wenige Prozent betragen. Das wird Sandu die M\u00f6glichkeit geben, den Trick zu wiederholen, den sie bereits beim Referendum \u00fcber die EU-Integration ausprobierte, als der n\u00f6tige Vorsprung in den letzten wenigen Stunden der Stimmenz\u00e4hlung nachgezeichnet wurde”, erkl\u00e4rt er.<\/p>\n Der Experte schlie\u00dft nicht aus, dass massenhafte Protestaktionen als Reaktion auf die Wahlf\u00e4lschung stattfinden. Doch diese seien f\u00fcr Sandu nicht so gef\u00e4hrlich wie eine ehrliche Wahl. Vor allem sei die Opposition zu zersplittert, um \u00fcber die Stra\u00dfe an die Macht zu kommen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Zuerst erschienen am 31. Oktober bei RIA Nowosti.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Moldawien ergibt sich nicht<\/a><\/p>\n\n