![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/10\/672358b0b480cc5d1f448b43.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat die Schweiz drei verurteilte Straft\u00e4ter in ihr Heimatland abgeschoben und damit ein klares Zeichen f\u00fcr einen strikten Kurs in der R\u00fcckf\u00fchrungspolitik gesetzt.<\/p>\n
Per Sonderflug wurden die M\u00e4nner zun\u00e4chst nach Polen transportiert und von dort aus auf dem Landweg in die Ukraine weitergeleitet. Mit dieser Entscheidung setzt die Schweiz einen strikten Kurs fort, nachdem erst k\u00fcrzlich auch verurteilte afghanische Straft\u00e4ter nach Kabul abgeschoben wurden.<\/p>\n
Die Schweizer Beh\u00f6rden signalisieren damit unmissverst\u00e4ndlich ihre Bereitschaft, R\u00fcckf\u00fchrungen selbst in Krisenzeiten durchzusetzen \u2013 ein klares Zeichen in Richtung einer kompromisslosen Haltung gegen\u00fcber kriminellen Migranten.<\/p>\n
Das Staatssekretariat f\u00fcr Migration (SEM) erkl\u00e4rte, dass die betroffenen Ukrainer durch schwere Straftaten auff\u00e4llig geworden seien und daher einen Landesverweis erhalten h\u00e4tten \u2013 ein Strafma\u00df, das in der Schweiz nur bei schwerwiegenden Delikten wie Raub, K\u00f6rperverletzung oder Freiheitsberaubung verh\u00e4ngt wird.<\/p>\n
Dass die M\u00e4nner nach ihrer Ankunft m\u00f6glicherweise dem ukrainischen Milit\u00e4rdienst unterliegen, sieht das SEM als kein Hindernis f\u00fcr die R\u00fcckkehr an: Wer in der Schweiz straff\u00e4llig werde, m\u00fcsse mit den Konsequenzen rechnen.<\/p>\n
\n“Straft\u00e4ter haben hier nichts verloren.”<\/p>\n<\/blockquote>\n
Auch der Z\u00fcricher Sicherheitsdirektor Mario Fehr bef\u00fcrwortete<\/a> die Abschiebung und betonte, dass kriminelle Ausl\u00e4nder im Kanton Z\u00fcrich “nichts verloren” h\u00e4tten und in ihre Heimat zur\u00fcckkehren m\u00fcssten.<\/p>\n
Diese R\u00fcckf\u00fchrung folgt auf die im Oktober vollzogene Abschiebung zweier Straft\u00e4ter nach Afghanistan und zeigt, dass die Schweiz ihren Umgang mit kriminellen Migranten versch\u00e4rft. Der designierte SEM-Staatssekret\u00e4r Vincenzo Mascioli, der diesen Kurs unterst\u00fctzt, sieht<\/a> in den R\u00fcckf\u00fchrungen eine “Nulltoleranz”-Strategie im Asylbereich, die mit hoher Konsequenz verfolgt wird.<\/p>\n
Der Erfolg der letzten R\u00fcckf\u00fchrungen k\u00f6nnte laut Mascioli nun auch in den kommenden Monaten zu weiteren Abschiebungen f\u00fchren, zumal die Kooperation zwischen Bund und Kantonen in solchen F\u00e4llen gut funktioniert.<\/p>\n
Die neue Schweizer R\u00fcckf\u00fchrungspolitik erh\u00e4lt breite mediale Unterst\u00fctzung und findet in der Bev\u00f6lkerung Zuspruch. Gerade in Zeiten, in denen viele europ\u00e4ische L\u00e4nder z\u00f6gern, straff\u00e4llige Migranten zur\u00fcckzuf\u00fchren, k\u00f6nnte die Schweiz eine Vorreiterrolle einnehmen.<\/p>\n
Die konsequente Umsetzung des Landesverweises gilt f\u00fcr die Beh\u00f6rden als zentraler Pfeiler f\u00fcr Recht und Ordnung im Migrationswesen \u2013 ein Ansatz, der angesichts zunehmender sicherheitspolitischer Herausforderungen auch europaweit zur Diskussion stehen d\u00fcrfte.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012\u00a0Z\u00fcrich platzt aus den N\u00e4hten \u2013 durch Zuwanderung vor allem aus der Ukraine<\/a><\/p>\n
\n