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Von Fjodor Lukjanow<\/em><\/p>\n Es wird der Versuch unternommen, das Ergebnis der Wahl von diesem Wochenende durch Proteste und die Provokation von Gewalt zu kippen. F\u00fcr den Erfolg solcher Taktiken gibt es zwei Voraussetzungen. Es ist jedoch zweifelhaft, ob sie in Georgien realisierbar sind.<\/p>\n In Tbilissi geschehen gerade einige sehr interessante Dinge. Die Situation ist aus Zeiten fr\u00fcherer “Farbrevolutionen” der vergangenen Jahre bekannt. Die Regierungspartei erkl\u00e4rt sich zum Wahlsieger, die Opposition, die sich auf die moralische und politische (zumindest) Unterst\u00fctzung des Westens st\u00fctzt, erkennt die Ergebnisse nicht an. Dann wird versucht, das Ergebnis durch Proteste und die Provokation von Gewaltanwendung zu kippen.<\/p>\n F\u00fcr den Erfolg dieser Taktiken gibt es zwei Voraussetzungen. Die erste ist das aktive Bem\u00fchen eines externen Schirmherrn, der auf verschiedene Weise Druck auf die Beh\u00f6rden aus\u00fcbt. Die zweite ist die Wahrnehmung der Machthaber, dass dieser Schirmherr so wichtig ist, dass es gef\u00e4hrlich und inakzeptabel ist, die Beziehungen zu ihm erheblich zu erschweren. Kurz gesagt h\u00e4ngt es von der Bereitschaft externer Kr\u00e4fte ab, sich ernsthaft zu engagieren, und von dem Gef\u00fchl in den herrschenden Kreisen, dass sie nur bis zu einem gewissen Punkt Widerstand leisten k\u00f6nnen und dann nachgeben m\u00fcssen. Nat\u00fcrlich ist dies eine starke Vereinfachung, aber heutzutage steht Komplexit\u00e4t im Allgemeinen nicht sonderlich hoch im Kurs, und alle bevorzugen eher einfache Konzepte.<\/p>\n Es ist indes fraglich, ob diese beiden Bedingungen in Georgien \u00fcberhaupt gegeben sind.<\/p>\n Die EU und die USA haben die Regierungspartei Georgischer Traum kritisiert und ihre tiefe Entt\u00e4uschung \u00fcber deren politische Richtung zum Ausdruck gebracht. Es wurden symbolische\u00a0Schritte wie Strafma\u00dfnahmen und die Aussetzung des EU-Beitrittsprozesses (der eigentlich noch nicht einmal begonnen hatte) eingeleitet. In der euro-atlantischen Medienlandschaft wird der Georgienkonflikt als “pro-russisch versus pro-westlich” beschrieben, was eine Wahrnehmung ausschlie\u00dflich durch das Prisma der geopolitischen Rivalit\u00e4t widerspiegelt (nat\u00fcrlich interessiert sich niemand f\u00fcr die innenpolitischen Angelegenheiten in Georgien). Im Prinzip sind die Bedingungen reif f\u00fcr einen Sturm.<\/p>\n Aber es ist allgemein klar, dass Westeuropa und die USA jetzt, gelinde gesagt, wichtigere Dinge zu tun haben. Es gibt keine echte Begeisterung mehr, wie es sie in den 1990er und fr\u00fchen 2000er Jahren in Bezug auf verschiedene L\u00e4nder gab \u2013 im postsowjetischen Raum und dar\u00fcber hinaus. Die Inspiration, die Welt durch den Export einer Reihe von Techniken und Einstellungen zu ver\u00e4ndern, ist verflogen, und ohne Inspiration funktionieren diese komplexen Dinge nicht.<\/p>\n Was die Position der georgischen Regierung betrifft, so gibt es keine Ehrfurcht einfl\u00f6\u00dfende Angst vor ihren hochrangigen Partnern, die sie dazu zwingen w\u00fcrde, ihre eigenen Instinkte und Absichten zu z\u00fcgeln. Die Politik von Tbilissi gegen\u00fcber dem Westen nach 2022 ist nicht nur unabh\u00e4ngig, sondern in mancher Hinsicht auch recht gewagt. Der Milliard\u00e4r Bidzina Iwanischwili und seine Verb\u00fcndeten scheinen zu verstehen, dass der Westen nicht nur andere Priorit\u00e4ten hat, sondern auch etwas andere Optionen.<\/p>\n F\u00fcr den Georgischen Traum steht fest, dass die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung, die nicht so lautstark ist wie die Anh\u00e4nger der pro-westlichen Opposition, ihn wirklich unterst\u00fctzt. In Georgien gibt es, anders als in einigen anderen L\u00e4ndern der ehemaligen UdSSR, politischen Wettbewerb, obwohl die Regierungsseite nat\u00fcrlich, wie \u00fcberall sonst auch, immer einen Vorsprung hat.<\/p>\n\n